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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-26
BVerwG 2. Senat, Versetzung in den Ruhestand wegen Polizei- und allgemeiner Dienstunfähigkeit; zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
...Im Rahmen dieser Vorgaben hat die Behörde den Arzt auszuwählen, der nach Ausbildung und Fachrichtung beurteilen kann, ob der Betroffene angesichts seiner Erkrankung noch den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst genügt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 7/11
2013-09-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KAMINE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Der Anbau erfordert, soweit ersichtlich, auch keine staatlich geregelte Ausbildung. 30 Die Rechtsbeschwerde war nicht zuzulassen, § 83 MarkenG. Der Senat hat nicht über eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung entschieden. Er hat vielmehr auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshofs über einen Einzelfall entschieden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 536/11
2014-12-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ASD Rhein-Ruhr" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
....), Stellung geschulter Fachkräfte für Vorträge über alle Themen des technischen Arbeitsschutzes, Ausbildung von Brandschützern, Kranführern, Gabelstaplerfahrern sowie Wiederholungstraining, Durchführung von arbeitsbezogenen Messungen (z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/13
2010-03-15
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Mikrostreifen-Leitungs-Wellenleiter-Konvertierungsstruktur" – zur Zurückweisung des Antrags auf Anhörung im schriftlichen Verfahren
...Als für die Beurteilung der Lehre der Anmeldung, insbesondere der Fragen nach der ursprünglichen Offenbarung des Anmeldegegenstandes und des Zugrundeliegens einer erfinderischen Tätigkeit, zuständigen Fachmann sieht der Senat einen Diplomingenieur der Hochfrequenztechnik mit universitärer Ausbildung, der mit dem Entwurf und dem Aufbau von Streifenleitungen und Wellenleitungen sowie den zugehörigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 94/05
2015-06-02
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Neuheit eines Patentanspruchs ohne Verwendungsbeanspruchung
...Zudem sei die Ausbildung der Verbindungsstange nicht Gegenstand von Patentanspruch 1. Die Antriebsvorrichtung "marathon 550" habe somit sämtliche Merkmale des Patentanspruchs 1 aufgewiesen. 17 III. Dies hält der Nachprüfung im Berufungsverfahren nicht stand. 18 1. Zu Recht und mit zutreffenden Gründen hat allerdings das Patentgericht die Klage für zulässig erachtet. 19 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 55/13
2014-06-05
BFH 5. Senat, Umsatzsteuerfreier Schwimmunterricht
...Dies erfasst nicht nur Unterricht, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer Qualifikation führt oder eine Ausbildung im Hinblick auf die Ausübung einer Berufstätigkeit vermittelt, sondern schließt andere Tätigkeiten ein, bei denen die Unterweisung in Schulen und Hochschulen erteilt wird, um die Kenntnisse und Fähigkeiten von Schülern oder Studenten zu entwickeln, sofern diese Tätigkeiten nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 19/13
2017-07-26
BFH 11. Senat, Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen
...April 2009 V R 6/07, BFHE 225, 248, BStBl II 2009, 679; in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, Rz 40). 21 Wie das FG festgestellt hat, ist eine berufsrechtliche Regelung über Ausbildung, Prüfung, staatliche Anerkennung sowie staatliche Erlaubnis und Überwachung der Berufsausübung für das Berufsbild des Heileurythmisten in der Bundesrepublik Deutschland bislang nicht erlassen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 3/15
2012-07-02
BGH Ermittlungsrichter, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Anwendung deutschen Strafrechts auf die Auslandstat eines Ausländers
...Dass die Ausbildung des Beschuldigten in der Handhabung schwerer Kriegswaffen ................ der Vorbereitung von Gewalttaten gegen Deutsche diente, lässt sich den bisherigen Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden nicht entnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 BGs 152/12
2014-04-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbimpulse/Impuls" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...aus Stoff), Teppiche, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; 10 Klasse 35: Werbung, Marketing, organisatorische Beratung; 11 Klasse 37: handwerkliche Tätigkeiten, nämlich handwerkliche Tätigkeiten eines Malers, Stuckateurs, Trockenbauers und Maurers sowie Sanierung, Wartung und Reparatur von Gebäuden; 12 Klasse 41: Veranstaltungen von Seminaren, Unterricht und Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 80/12
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen für Produkte der Klassen 3, 5, 14, 18, 20, 21, 23, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Transportwesen; Veranstaltungen von Reisen; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
2010-11-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Portal Akasha" – keine Unterscheidungskraft
...Präsentationen, Leitfäden, Begleit-, Lern- und Lehrmaterialien); Herausgabe von Publikationen und Texten, auch online, nicht zu Werbezwecken; Aus- und Fortbildung; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung von Kongressen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); 5 Beratung zur Persönlichkeitsentwicklung soweit in Klasse 44 enthalten; Durchführung von Entspannungskursen, soweit in Klasse 44 enthalten; Gesundheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 112/09
2012-02-15
BAG 10. Senat, Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt
...Er soll die ihm zugewiesenen Schüler auf die Ausbildung in der Strafhaft vorbereiten und ihnen das dafür notwendige Vorwissen im Sinne einer Alphabetisierung und Vermittlung der Grundrechenarten nahebringen. Die von ihm betreute Gruppe umfasst zwischen einem und zehn Schülern im Alter von 14 bis 21 Jahren unterschiedlicher Nationalität....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 301/10
2014-08-27
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Überspannung der Anforderungen an die Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Entscheidung über PKH-Antrag - hier: Anrechnung fiktiver, aber persönlich nicht erzielbarer Einkünfte bei Unterhaltsberechnung - Gegenstandswertfestsetzung
...Als kenianischer Staatsbürger sei er der deutschen Sprache nur bedingt mächtig, er habe keine Ausbildung und könne daher nicht die von der Unterhaltsvorschusskasse angenommenen bereinigten 1.170 € verdienen. Auch habe er sich bislang ohne Erfolg um Arbeit bemüht. Seine Bewerbungsbemühungen scheiterten in der Regel an seiner dunklen Hautfarbe, er habe keine reale Beschäftigungschance....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 192/12
2012-08-29
BAG 10. Senat, Ehrenamtliche Tätigkeit - Telefonseelsorge
...Sie erhielt hierfür zuletzt eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 30,00 Euro. 3 Für die Tätigkeit eines ehrenamtlichen Mitarbeiters in der Telefonseelsorge bedarf es einer Ausbildung gemäß der Rahmenordnung für die Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Telefonseelsorge und der Offenen Tür. Beim Beklagten gilt eine Dienstordnung. Darin ist ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 499/11
2014-06-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CaféKaldi Gutes Essen. Natürlich genießen. (Wort-Bild-Marke)/kaldi (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Antrag genügt den Anforderungen an die Angabe der die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen nicht - unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag - Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten - unbegründeter Wiedereinsetzungsantrag
...März 2013 hat Frau D… angegeben, dass sie nach ihrer Ausbildung zur Rechtsanwaltsfachangestellten und Tätigkeit in verschiedenen Kanzleien seit 2007 als Mitarbeiterin der Rechtsanwaltskanzlei S… u.a. für die Post einschließlich Fristennotierungen verantwortlich sei. Da sie seit dieser Zeit selten Schreiben bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 605/12
2015-12-22
BVerwG 5. Senat, Wahl zur JAV; Zahl der Beschäftigten; Prognosezeitraum; Auskunftspflichten der Dienststelle
...Es ist auch nicht ansatzweise ersichtlich, warum bei einer am Zweck ausgerichteten Auslegung der Umstand Bedeutung erlangen könnte, dass die Tätigkeit als Jugend- oder Auszubildendenvertreter einen Ausgleich zwischen den insoweit obliegenden Aufgaben und den Belangen der Ausbildung erfordert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 PB 19/15
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...Reservierung und Buchung im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Austragen, Versenden und Zustellen von Zeitungen und Zeitschriften; Beratung mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet des Tourismus, des Transport- und Lagerwesens; Standortermittlung von Personenfahrzeugen mittels Computer; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2010-09-14
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Verwertbarkeit von Äußerungen des deutschen Beschuldigten in ausländischer Haft im Rahmen eines Gesprächs mit einem deutschen Konsularbeamten nach Misshandlungen durch die ausländischen Behörden
...Darüber hinaus bemühte er sich - teils erfolgreich - um die Rekrutierung von Kämpfern, warb um Unterstützer für Al Qaida, nahm an Ausbildungen der Vereinigung teil und stellte sich auch selbst als Kämpfer zur Verfügung. Am 18. Juni 2007 wurde er in Lahore vom pakistanischen Geheimdienst ISI festgenommen und an diesem sowie am Folgetag mehrfach vernommen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 573/09
2012-09-18
BFH 7. Senat, Keine Anwesenheit Dritter bei Prüfungsberatung
...Im Übrigen war Herr X offensichtlich keine "zu ihrer juristischen Ausbildung beschäftigte Person" oder eine "wissenschaftliche Hilfskraft" i.S. von § 193 Abs. 1 GVG. 23 Aus diesem Grund scheidet auch eine entsprechende Anwendung des § 71 Abs. 2 Satz 2 VwVfG aus. 24 Im Streitfall war Herr X eine dritte Person, der die Anwesenheit während der Prüfungsberatung nicht gestattet werden durfte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 41/11
2015-04-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „positive way at work“ – Unterscheidungskraft, betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Geschäftsgutachten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Herausgabe von Werbetexten; Erstellung von Kosten- und Preisanalysen; Marktforschung; Meinungsforschung; Geschäftsführung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 41: Durchführung, Leitung, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops, Kolloquien; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/13