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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-07-29
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Das Streitpatent mache keinerlei Angaben dazu, wie die Schleißteile hinsichtlich ihrer Materialeigenschaften, wie beispielsweise Härte der Deckflächen, auszubilden und relativ zueinander zur Ausbildung des Mantels zuzuordnen seien, damit ein abgestimmtes Schleißverhalten erzielt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 34/13 (EP)
2011-03-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstpflichtverletzung; private Nutzung von Material der Bundeswehr; Wertfeststellung
...Wehrdienstsenat 2 WD 40/09 Dienstpflichtverletzung; private Nutzung von Material der Bundeswehr; Wertfeststellung 1 Der jetzt 48 Jahre alte Soldat mit Hauptschulabschluss trat nach erfolgreicher Ausbildung zum Kellner und anschließender Tätigkeit in seinem Beruf am 1. April 1981 als Freiwilliger in den Dienst der Bundeswehr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 40/09
2018-11-06
BPatG 35. Senat
...Denn laut der Beschreibung des Streitpatents führt die Ausbildung von Zr-O-Polyederstruktureinheiten als Netzwerkbildner bzw. -wandler in der Glaskeramik nicht dazu, dass diese Polyedereinheiten nicht mehr Bestandteil der Glaskeramik sind (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 412/16
2016-09-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yogabox" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...für Werbezwecke]; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Modenschauen zu Unterhaltungszwecken; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/15
2013-10-24
BSG 13. Senat, Rente wegen Erwerbsminderung - Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen Voraussetzungen - Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes - Strafvollzug - Verfassungsmäßigkeit
...Die Beteiligten haben einander für alle Rechtszüge keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. 1 Zwischen den Beteiligten besteht Streit, ob die Klägerin die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung (sog Drei-Fünftel-Belegung) erfüllt. 2 Die 1962 geborene Klägerin absolvierte von 1978 bis 1980 eine Ausbildung als Verkäuferin und arbeitete in der Folgezeit als...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 83/11 R
2012-11-29
BVerwG 10. Senat
...Die das Urteil tragende Motivation, dem Kläger durch die Übersiedlung zu seinem Vater in Deutschland eine bessere Förderung und Ausbildung und damit bessere wirtschaftliche Ausgangsbedingungen zu bieten, spreche nicht gegen das Kindeswohl. Die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 AufenthG seien erfüllt. Sowohl im Zeitpunkt der Vollendung des 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 14/12
2015-10-22
BAG 8. Senat, Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - Schwerbehinderung - Kenntnis des Arbeitgebers - Nichteinladung - Entschädigung
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger eine Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot des AGG zu zahlen. 2 Der Kläger hat nach einer Ausbildung zum Großhandelskaufmann die Fachhochschulreife erworben und anschließend zwei Jahre Wirtschaftswissenschaften studiert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 384/14
2015-07-23
BAG 6. Senat, Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung
...Sie kann eine abgeschlossene Ausbildung als medizinische Fachangestellte aufweisen und hat erfolgreich an einer onkologischen Qualifikation teilgenommen. Frau Pa war 27 Jahre alt und seit ca. 10 Jahren bei der Beklagten beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 457/14
2017-10-18
BGH 8. Zivilsenat, Kauf eines Dressurpferds: Vorhandensein eines "Röntgenbefunds" als Sachmangel; Eignung des Pferdes für die gewöhnliche oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung; Vorliegen eines Unternehmergeschäfts bei Veräußerung eines zu privaten Zwecken genutzten Pferdes durch einen Reitlehrer und Pferdeausbilder
...Dies verkennt das Berufungsgericht, welches vielmehr pauschal und ohne nähere Begründung annimmt, der Verkauf des Pferdes weiche "nicht so weitgehend" von der unternehmerischen Tätigkeit des Beklagten ab. 39 Der notwendige Zusammenhang zur beruflichen Tätigkeit ist auch nicht bereits deshalb anzunehmen, weil dem Beklagten bei der Ausbildung von "D. " seine Kenntnisse als Pferdetrainer zugutegekommen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 32/16
2016-05-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs
...Der Umstand, dass in der Vorlage auf die Vergleichsgruppe abgestellt werde, in der der Beigeladene mit solchen Offizieren konkurriere, die die Admiralstabs-Ausbildung durchlaufen hätten, sei ohne Bedeutung für eine sachgerechte Auswahl, weil die Ersten Offiziere von Schiffen der Marine die Admiralstabs-Ausbildung nicht zwingend zu durchlaufen hätten; umso weniger lasse sich mit dem Hinweis auf diese...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 26/15
2016-04-20
BSG 3. Senat, Soziale Pflegeversicherung - Aufenthalt eines Pflegebedürftigen in vollstationärer Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen - kein Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen
...Danach sind stationäre Einrichtungen, in denen die Leistungen zur medizinischen Vorsorge, zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben oder am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung kranker oder behinderter Menschen im Vordergrund des Zwecks der Einrichtung stehen, sowie Krankenhäuser keine Pflegeeinrichtungen iS des § 71 Abs 2 SGB XI....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 1/15 R
2011-03-03
BVerwG 5. Senat
...Nach dem bei Einstellungen im öffentlichen Dienst zu beachtenden Prinzip der Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG) sei es zulässig, bei Berufsanfängern, bei denen fachliche Leistungen im engeren Sinne noch nicht vorliegen könnten, das die Eignung erfassende Prognoseurteil auf während der Ausbildung erbrachte Leistungen zu stützen und damit hier auf die Examensergebnisse der Juristischen Staatsexamina abzustellen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 15/10
2011-11-09
BFH 10. Senat, Schulgeldzahlungen an die deutsch-französische Schule Jean Renoir bis 2007 nur teilweise als Sonderausgabe abziehbar - verfassungsrechtliche Überprüfung einer Übergangsregelung
..., 1310 veröffentlichten Urteil ab. 3 Ihre Revision begründen die Kläger damit, § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG enthalte eine verdeckte Lücke, die durch eine teleologische Extension der Vorschrift in einer Art. 3 des Grundgesetzes (GG) entsprechenden Weise so zu schließen sei, dass alle privaten Schulen, die gemäß Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 12/10
2011-01-18
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 SGB 7 - behinderte Menschen im Förder- und Betreuungsbereich gem § 136 Abs 3 SGB 9 - keine Werkstattfähigkeit - Verfassungsmäßigkeit - kein Verstoß gegen Art 3 Abs 3 S 2 GG und Art 3 Abs 1 GG)
...Eine aus- oder fortbildungsbegleitende Maßnahme nach dem Arbeitsförderungsrecht (vgl hierzu BT-Drucks 13/2204 S 74 zu § 2 Abs 1) lag nicht vor. 19 Der Auffassung von Wolber (Die Sozialversicherung 2001, 294), Schwerstbehinderte, die sich "mehr therapiemäßig" im Förderbereich aufhielten, würden mit Blick auf Art 3 Abs 3 Satz 2 GG an einer Ausbildung teilnehmen, folgt der Senat nicht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 9/10 R
2012-03-30
BPatG 7. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Maßstabträger" – zur Zulässigkeit des Beteiligtenwechsel eines Patentinhabers im Einspruchsverfahren - Einsprechende lässt sich ohne ausdrückliche Zustimmung in der mündlichen Verhandlung auf die Sache ein oder bleibt dem Termin zur mündlichen Verhandlung fern – Zulässigkeit – Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO über das Säumnisverfahren
...Sp. 5, Z. 36-41 / Merkmal 5.1). 115 Für die Ausbildung des in die Nut einzubringenden Teilungskörpers schlägt die Druckschrift D1 als besonders vorteilhafte Ausführungsform vor, in die Nut ein kunststoffgebundenes Magnetmaterial einzuspritzen (Sp. 3, Z. 40-44)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 306/11
2017-04-27
BVerwG 9. Senat, Anforderungen an die erforderliche Eignung von Lehrkräften im Sinne des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG
...Die Befreiung der schulischen und beruflichen Ausbildung durch Privatschulen und andere vergleichbare Bildungseinrichtungen von der Umsatzsteuer nach § 4 Nr. 21 Buchst. a UStG bezweckt neben der Förderung solcher Leistungen deren steuerliche Gleichbehandlung mit den nach § 2 Abs. 3 UStG in der bis zum Inkrafttreten des Steueränderungsgesetzes 2015 vom 2. November 2015 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 5/16
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...nämlich Speichern, Verwalten, Aktualisieren, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten; organisatorische Beratung auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung; betriebswirtschaftliche Beratung; 23 Klasse 38: Telekommunikation, insbesondere Telekommunikationsnetzzugangs-dienste; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen von Portalen im Internet; 24 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/14
2017-04-04
BGH 6. Zivilsenat, Störerhaftung des Betreibers eines Bewertungsportals: Zu-eigen-Machen einer eingestellten Nutzerbewertung
...Der Beklagte räume selbst ein, dass aus medizinischer Sicht ein Zusammenhang zwischen der aufgetretenen Sepsis und der Operation in der Klinik der Klägerin nicht bestanden habe. 13 Die Äußerung c) enthalte die unwahre Tatsachenbehauptung, dass das Klinikpersonal aufgrund mangelnder Kenntnisse und unzureichender Ausbildung nicht in der Lage gewesen sei, auf die geschilderte Notfallsituation des Patienten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 123/16
2010-11-17
BGH 8. Zivilsenat, Erneuerbare Energien: Voraussetzungen des Anspruchs auf Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaikanlage; Errichtung einer baulichen Anlage vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie
...Dem Vorhandensein einer nach § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG erforderlichen Überdeckung ist genügt, wenn eine als Dach vorgesehene Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie mit ihrer Ausbildung als Dach eine zuvor bestehende bauliche Anlage zum Gebäude komplettiert . 4. § 11 Abs. 2 EEG 2004 stellt keine die Anwendung von § 11 Abs. 3 EEG 2004 verdrängende Spezialregelung dar . 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 277/09
2010-08-11
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen; Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts; Berücksichtigung einer längeren Ehedauer im Rahmen der Billigkeitsabwägung
...Die Antragsgegnerin habe nach Abschluss der mittleren Reife und der höheren Handelsschule eine Erwerbstätigkeit als angelernte Sekretärin ohne entsprechende Ausbildung ausgeübt. Seit 1992 habe sie in den Geschäften des Antragstellers mitgearbeitet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 102/09