2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-01-22
BVerwG 5. Senat, Begriff der überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit
...Ob ein Beschäftigter wissenschaftlich tätig ist, beurteilt sich nicht danach, ob er eine wissenschaftliche Ausbildung erhalten und damit grundsätzlich die Befähigung zu wissenschaftlicher Tätigkeit erworben hat. Entscheidend ist vielmehr die Qualität der übertragenen Arbeit....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 PB 5/14
2011-11-09
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Ausgestaltung des Elterngeldes als Einkommensersatzleistung - keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder Art 6 Abs 1, Abs 2 GG
...Der Gesetzgeber will verhindern, dass bei Männern und Frauen die Aussicht, nach Studium und Ausbildung mit der Geburt eines Kindes einen erheblichen Teil des gerade erwirtschafteten Einkommens wieder zu verlieren, zu einem Aufschieben des Kinderwunschs führt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1853/11
2011-04-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen; reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem Material; uneigennütziges Dienstvergehen; nahendes Dienstzeitende; Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
...Im Jahr 2005 erhielt er einen Bestpreis, 2007 eine Leistungsprämie. 5 Der verheiratete Soldat ist Vater von zwei minderjährigen Kindern und befindet sich derzeit in der BFD-Ausbildung mit dem Ziel, den Abschluss als Betriebsfinanzwirt zu erlangen. 6 Das gegen den Soldaten wegen der angeschuldigten Verfehlung eingeleitete Strafverfahren wurde im November 2008 gemäß § 153 Abs. 1 StPO eingestellt, nachdem...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/10
2016-09-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzweiße Darstellung dreier Personen (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2013 als Marke für die Dienstleistungen der 3 „Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Ausbildung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Coaching; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Erziehung auf Akademien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/15
2012-08-06
BPatG 11. Senat
...Eines der Beispiele in Druckschrift E2 zeigt dieses für die Ausbildung einer Kontur unter Anwendung einer höheren Vorschubgeschwindigkeit und gleichzeitig der Oberflächenstruktur mit verringerter Geschwindigkeit mittels Senken (vgl. S. 7, Bild 9). Demnach reicht also eine einfache Änderung eines Bearbeitungsparameters bereits aus, um verschiedene Bearbeitungsziele zu erreichen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 11 W (pat) 350/06
2015-06-30
BGH 6. Zivilsenat, Übergang eines Schadensersatzanspruchs auf den Sozialversicherungsträger: Sachliche Kongruenz zwischen den von der Bundesagentur für Arbeit erbrachten Maßnahmekosten für die Beschäftigung in einer Behindertenwerkstatt und dem Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfallschadens
...Denn die Maßnahmekosten für die Beschäftigung des Klägers in der Werkstatt für behinderte Menschen seien jedenfalls für die Zeit der Ausbildung des Klägers in der Werkstatt kongruent mit seinem Verdienstausfallschaden. 5 Das Landgericht hat die Klage mit Ausnahme des für den Monat September 2011 geltend gemachten Verdienstausfallschadens in Höhe von 418,50 € (zuzüglich vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 379/14
2015-02-10
BAG 9. Senat, Anspruch auf Teilnahme an einem Stellenbesetzungsverfahren im öffentlichen Dienst - Anforderungsprofil einer Stellenausschreibung - Grenzen der Gestaltungsfreiheit
...Auch hier räumt sie ein, es sei ihr nicht möglich, bereits jetzt darzulegen, in welchem Umfang sich der Aufgabenzuschnitt und die Anforderungen des von der Klägerin begehrten Arbeitsplatzes ändern werden. 22 cc) Die Rüge der Beklagten, das Landesarbeitsgericht habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem es ihren Vortrag „zum Erfordernis der umfassenden Ausbildung“ und zur „Besetzung von...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 554/13
2017-12-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grauschattiertes Rechteck mit weißer Umrandung und schwarzem Rahmen (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Bildübermittlung mittels Computer; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Computer, Computer-Netzwerke, Internet sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Liefern (Onlineübermittlung) von allgemeinen Informationen; 5 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 528/15
2018-03-13
BFH 10. Senat, Im Rahmen von Unterhaltsverpflichtungen getragene Kranken- und gesetzliche Pflegeversicherungsbeiträge des Kindes
...Fallen beim Kind in der Ausbildung eigene Versicherungsbeiträge an, haben die Eltern diese zu tragen (unter a), es sei denn, dieser Bedarf des Kindes wird von der Ausbildungsvergütung abgedeckt (unter b). 18 a) Da diese Versicherungsbeiträge Teil des Unterhaltsanspruchs des Kindes sind, ist es ohne Bedeutung, ob das Kind seine eigenen Beiträge aus der Netto-Ausbildungsvergütung an seine private Kranken...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 25/15
2016-06-07
BAG 1. Senat, Inhaltliche Gestaltung innerbetrieblicher Ausschreibungen von Arbeitsplätzen bei beabsichtigtem Einsatz von Leiharbeitnehmern
....), d) die fachlichen und persönlichen Anforderungen für die Stelle einschließlich Ausbildung, ggf. Berufserfahrung, Prüfungen usw., e) die Angabe der Lohn- und Gehaltsgruppe sowie sämtliche Zulagen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 33/14
2011-12-15
BVerwG 2. Senat, Soldaten: Freistellung vom Dienst als Ausgleich für Dienstleistung an einem Feiertag (Karfreitag, Ostermontag usw.); nationale und unionsrechtliche Vorschriften
...Die Dauer ihrer täglichen und wöchentlichen Dienstleistung richtet sich bei Soldaten grundsätzlich nach den Erfordernissen des militärischen Dienstes, namentlich der ständigen Einsatzbereitschaft der Truppe, der militärischen Ausbildung und sonstigen dienstlichen Notwendigkeiten. Im Rahmen seiner Fürsorgepflicht hat der Dienstherr zwar für angemessene Freizeit des Soldaten Sorge zu tragen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 41/10
2018-03-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JurFirm" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Erstellung von Steuererklärungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Verbraucherberatung 5 Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/17
2018-06-07
BSG 12. Senat, Kranken- und Pflegeversicherung - Promotionsstudent - keine Versicherungspflicht als Student - keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung
...gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, wenn für sie aufgrund über- oder zwischenstaatlichen Rechts kein Anspruch auf Sachleistungen besteht, bis zum Abschluss des vierzehnten Fachsemesters, längstens bis zur Vollendung des dreißigsten Lebensjahres; Studenten nach Abschluss des vierzehnten Fachsemesters oder nach Vollendung des dreißigsten Lebensjahres sind nur versicherungspflichtig, wenn die Art der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 15/16 R
2015-12-29
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - behördliche Rehabilitierung - Berufsschadensausgleich - Vergleichseinkommen - hypothetische Weiterbeschäftigung im öffentlichen Dienst - Laufbahnvoraussetzungen für den gehobenen Dienst - Klärungsbedürftigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - richterliche Hinweispflicht - zwei unabhängige Begründungselemente des...
...GdS) von 80 unter Gewährung eines Berufsschadensausgleichs im Hinblick auf die besondere berufliche Betroffenheit lediglich noch, das zu berücksichtigende Vergleichseinkommen am gehobenen Dienst anstatt am mittleren Dienst zu messen. 2 Die 1968 in der ehemaligen DDR geborene Klägerin schloss die allgemeinbildende polytechnische Oberschule mit der zehnten Klasse ab und absolvierte anschließend eine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 62/15 B
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Augsburg" – es wäre wettbewerbswidrig, die Bezeichnung "Stadtwerke" ohne eine Trägerschaft durch eine Kommune zu verwenden - keine Erstattung der Beschwerdegebühr
...Wasserversorgung (Transport); Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas und/oder Wasser; Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas und/oder Wasser; Verteilung von Gas; 21 Klasse 40: 22 Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie; Erdölverarbeitung; Erzeugung von Heizwärme; Erzeugung von Strom; Verbrennung von Müll und Abfall; 23 Klasse 41: 24 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 83/12
2012-01-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DSBE/DSB" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Immobilienverwaltung einschließlich Vermietung; 13 Klasse 37: 14 Bau-, Reparatur- und Installationsarbeiten, Instandhaltung von Gebäuden und Fahrzeugen; 15 Klasse 39: 16 Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen, Erbringen von Dienstleistungen eines Transportmaklers, Vermietung von Beförderungsmitteln an Land, Transport mit Eisenbahnen; 17 Klasse 41: 18 Erziehung und Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/11
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MySpass" – keine Unterscheidungskraft
...Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
2011-09-21
BGH 12. Zivilsenat, Abänderungsklage für Nachehelichenunterhalt: Beweiswürdigung des Familiengerichts hinsichtlich ausreichender Erwerbsbemühungen des arbeitslosen Anspruchstellers; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten unter realitätsgerechter Ermittlung der beiderseitigen Einkommensverhältnisse; Voraussetzungen einer Befristung von Aufstockungsunterhalt
...Eine Ausbildung zur Einzelhandelskauffrau habe sie nicht. Ihr Vortrag, dass sie aufgrund von Weiterbildungsmaßnahmen höher dotierte Stellen habe erhalten können, sei nicht konkretisiert worden. Nach ihrer Darstellung habe sie in ihrem früheren Beruf aufgrund orthopädischer Erkrankungen ohnehin nicht mehr arbeiten können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 121/09
2018-04-25
BFH 3. Senat, Kindergeld; Zählkindervorteil in einer "Patchwork-Familie"
...Entsprechend hätte der Lebensgefährtin für T im Streitzeitraum ein Kindergeldanspruch in Höhe von 196 € zugestanden. 19 b) aa) Nach § 31 Satz 1 EStG, der Grundnorm des Familienleistungsausgleichs, wird die steuerliche Freistellung eines Einkommensbetrags in Höhe des Existenzminimums eines Kindes einschließlich der Bedarfe für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung im gesamten Veranlagungszeitraum...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 24/17
2010-07-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der perfekte Start zum Wunschgewicht" – keine Unterscheidungskraft
...Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, Süßspeisen; Müslis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/10