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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-15
BAG 6. Senat, Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der Entgeltgruppe 3 TV-L
...Einfache Tätigkeiten sind Tätigkeiten, die weder eine Vor- noch eine Ausbildung, aber eine Einarbeitung erfordern, die über eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase hinausgeht. Die Einarbeitung dient dem Erwerb derjenigen Kenntnisse und Fertigkeiten, die für die Beherrschung der Arbeitsabläufe als solche erforderlich sind. Teil III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 603/15
2010-09-23
BAG 8. Senat, Vertragsstrafe - Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
...Dass der finanzielle Mitteleinsatz in der Einarbeitungsphase für einen Sachbearbeiter für Bustouristik allgemein und unabhängig von den Erfahrungen oder der Ausbildung der Beklagten derart hoch ist, dass das Strafversprechen den Wert der Arbeitsleistung bis zur rechtlich zulässigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses übersteigen kann, ist weder vom Berufungsgericht festgestellt noch konkret von der...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 897/08
2011-05-04
BAG 7. Senat
...Wissen und Können 1.1 Anlernen 1.2 Ausbildung und Erfahrung 2. Denken 3. Handlungsspielraum/Verantwortung 4. Kommunikation 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 11/09
2014-04-09
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; gleichmäßige Anwendung von Auswahlkriterien; hinreichende Restdienstzeit bei Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens; Bewerbungsverfahrensanspruch
...., Verantwortung für den IT-Haushalt, fachliche, also technische Führung der unterstellten IT-Verantwortlichen) erforderten Vorverwendungen und Ausbildungen als IT-Stabsoffizier und Rüstungs-Stabsoffizier über die nur er, der Antragsteller, nicht aber der Beigeladene verfüge....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 23/13
2014-02-27
BVerwG 2. Senat, Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten auch für Geistliche und Kirchenbeamte eröffnet; Subsidiarität des staatlichen Rechtswegs; soziale Fürsorgepflicht für bisherige Bedienstete
...Sie sollte es Theologen, die nach Abschluss ihrer Ausbildung nicht unmittelbar eine Anstellung im Kirchendienst gefunden hatten, ermöglichen, sich aus einer Tätigkeit bei der Beklagten heraus auf eine freie Stelle zu bewerben, sodass sie sich nicht eine Beschäftigung außerhalb des kirchlichen Dienstes suchen mussten. 35 Bei dieser Sachlage bestehen keinerlei Anhaltspunkte für die Annahme, die Beklagte...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 19/12
2015-11-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRiPiN (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Doregrippin" – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – zur Prägung durch einen Markenbestandteil – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...hinaus hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der glatt beschreibende Charakter des Zeichenteils „-WAGEN“ es nicht rechtfertigt, von einer Überwindung dieser Klammerwirkung auszugehen (BGH GRUR 2013, 1239, Nr. 35 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion). 38 Demnach kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Verkehr die Widerspruchsmarke „Doregrippin“ ungeachtet ihrer einteiligen Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 562/13
2016-12-15
BAG 6. Senat
...Einfache Tätigkeiten sind Tätigkeiten, die weder eine Vor- noch eine Ausbildung, aber eine Einarbeitung erfordern, die über eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase hinausgeht. Die Einarbeitung dient dem Erwerb derjenigen Kenntnisse und Fertigkeiten, die für die Beherrschung der Arbeitsabläufe als solche erforderlich sind. Teil III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 605/15
2013-11-05
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung bei Gesundheitsschaden wegen eines Befunderhebungsfehlers bei der Rachenverletzung eines Kleinkindes durch einen Plastiklöffel mit anschließender Infektion
...Sie geht ausdrücklich davon aus, dass die Ausbildung eines bedrohlichen Abszesses, die maßgeblich zu dem dramatischen Zustand des Klägers beigetragen hat, als erster Verletzungserfolg anzusehen ist. 34 c) Ob der beim Kläger eingetretene hypoxische Hirnschaden nach den oben aufgezeigten Grundsätzen zum Primärschaden zu rechnen ist, kann offen bleiben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 527/12
2011-06-15
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
...Dieses Recht hat der Kläger durch die Absolvierung einer entsprechenden Ausbildung gemäß der Urkunde der Ärztekammer des Saarlandes vom 29. Januar 2004 erworben. Darüber hinaus hat der Kläger erfolgreich eine Fakultative Weiterbildung nach § 3 Abs. 1 WBO Saarland abgeschlossen, indem er im Fachgebiet Kinderheilkunde den Zusatzbereich „Spezielle pädiatrische Intensivmedizin“ absolviert hat....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 465/09
2014-06-03
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Dichtungsband und Verfahren zur Herstellung des Dichtungsbandes und seine Verwendung“ – zur Sachkunde der technischen Mitglieder des Senats - Beklagte hat zur Klage keinen Anlass gegeben - Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens
...Die Ausbildung einer Sperrschicht mittels eines Klebstoffes nach Unteranspruch 5 ist sowohl der Druckschrift E1 als auch der Druckschrift E2 zu entnehmen (E1: Seite 8, Zeilen 17 bis 21; E2: Seite 4, Zeile 34 bis Seite 5, Zeile 3), da beim Anschmelzen oder Verhauten der zellulären Schichten der Schaumstoff selbst als Schmelzkleber fungiert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 8/13
2012-07-19
BAG 2. Senat
...Dies gilt nicht nur bei einer Übereinstimmung der Arbeitsplätze, sondern auch dann, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Tätigkeit und Ausbildung eine andersartige, gleichwertige Tätigkeit ausführen kann. Die Notwendigkeit einer kurzen Einarbeitungszeit steht der Vergleichbarkeit nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 404/11
2011-01-12
BAG 7. Senat
...Wissen und Können 1.1 Anlernen 1.2 Ausbildung und Erfahrung 2. Denken 3. Handlungsspielraum/Verantwortung 4. Kommunikation 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 35/09
2018-06-19
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungspflicht gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7 - selbstständige Geistheilerin - Unternehmerin im Gesundheitswesen - Praxis für energetische Körperarbeit - - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - sozialgerichtliches Verfahren - Feststellung genereller Tatsachen in der Revisionsinstanz - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erforderlichkeit einer Ermessensentscheidung bei Anhörungsverzicht)
...Andere medizinische Hilfsberufe wie Bademeister, Hebammen oder Diätassistenten seien nicht mit Geistheilern vergleichbar, weil die Angehörigen dieser Berufe eine staatlich anerkannte Ausbildung durchlaufen müssten und der ärztlichen Aufsicht unterstünden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 9/17 R
2019-04-10
BPatG 28. Senat
...Parkplatzdienste auf Flughäfen; Flugzeugparkplatzdienste; Reisebegleitung; Leistungen einer Reiseagentur; Touristenbüro; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Beförderungsdienstleistungen, Online-Bereitstellung von Reiseinformationen und Reisebuchungen über Computerdatenbanken oder das Internet; 59 Klasse 41: 60 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 589/17
2011-12-15
BAG 2. Senat, Betriebsbedingte Kündigung - Vermutung der Betriebsbedingtheit der Kündigung - alternative Beschäftigungsmöglichkeit - Sozialauswahl - keine Altersdiskriminierung durch Altersgruppenbildung
...Die außerhalb des Produktionsbereichs tätigen gewerblichen Arbeitnehmer verfügten über eine andere - zumeist technische - Ausbildung und seien mit der Klägerin nach arbeitsplatzbezogenen Kriterien nicht vergleichbar. Die Bildung von Altersgruppen sei legitim....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 42/10
2012-02-01
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Misshandlung von Untergebenen; entwürdigende Behandlung; Regelmaßnahme; keine Einwilligungsfähigkeit; Verbotsirrtum
...Nach weiterer fachspezifischer Ausbildung wurde er im Mai 2007 auf die Fregatte ... versetzt und ab Dezember 2009 zum Marinestützpunktkommando in W. Der frühere Soldat wurde seit Januar 2010 bis Februar 2012 im Rahmen einer Berufsförderungsmaßnahme zum Restaurantfachmann umgeschult. 12 In der planmäßigen Beurteilung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/11
2011-01-19
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsverfahren – "Tintenpatrone" – zur Rechtskrafterstreckung bei Konzernunternehmen – spätere Klageerhebung durch aktives Vertriebsunternehmen eines Konzerns – zum Strohmanneinwand - zu Treu und Glauben im Prozessrecht - zum Beweisermittlungsantrag - Beweisantrag "ins Blaue hinein" – zum üblichen Verfahrensablauf nach durchgeführter Beweisaufnahme – Recht auf Einräumung einer Schriftsatzfrist besteht nur bei ansonsten mangelnder Gewährung rechtlichen Gehörs
...Überdies könne die im Tintenzuführabschnitt der separaten Patrone anstehende Luft beim Ansetzen des Druckkopfes in den Tintenspeicherabschnitt hineingedrückt werden, was ebenfalls die Ausbildung einer zusammenhängenden Tintenbahn behindere (Seite 2, Zeilen 56 bis 58; Seite 3, Zeilen 22 bis 34). 86 Zur Lösung dieser Probleme sei u. a. die Anordnung eines Ventilmechanismus im Tintenzuführabschnitt vorgeschlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 103/09 (EU)
2015-10-08
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Bandführung (europäisches Patent)" – Auslegung des Patentanspruchs mit der Folge: keines der Ausführungsbeispiele wird vom Gegenstand des Patents erfasst - Ausnahme
...So genügt bei der Ausbildung eines entsprechenden Mechanismus in der Bauteilmontagemaschine beispielsweise bereits eine Kante an der Bandführung. Es ist praktisch für nahezu jede körperliche Ausgestaltung der Bandführung möglich, einen entsprechenden Mechanismus zu schaffen, mit dem die Bandführung an einer Bauteilmontagemaschine angebracht werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 42/13 (EP)
2012-06-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim - AVR des Diakonischen Werks der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs e.V.
...Gepräge bedeutet, dass die entsprechende Tätigkeit unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsauftrages ist. (3) Für die Eingruppierung ist nicht die berufliche Ausbildung, sondern allein die Tätigkeit des Mitarbeiters maßgebend....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 438/10
2016-11-29
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - selbstständige Kameraleute im Bereich der elektronischen Berichterstattung und in der Film- und Videoproduktion - Künstler - Publizist
...Daher kommt es auch nicht entscheidend auf die Ausbildung oder den beruflichen Werdegang der Künstler bzw Publizisten an. Vielmehr ist maßgeblich, in welchem Tätigkeitsbereich und gesellschaftlichen Umfeld die einzelnen Leistungen erbracht werden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 2/15 R