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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-13
BVerwG 4. Senat, Flughafen Berlin Brandenburg: Keine Ausweitung des Nachtflugverbots; Nachbesserung beim Schallschutz
...Ausbildungs- und Übungsflüge waren grundsätzlich nicht zulässig (5.1.1 Nr. 4). Abgesehen hiervon sollten Starts und Landungen während der gesamten Nacht zulässig sein. 3 Auf ausgewählte Musterklagen von Anwohnern und Gemeinden hat der Senat den Beklagten durch Urteile vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4000/10
2016-06-28
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Polymorphous form of rifaximin as antibiotic (europäisches Patent)" - zur Frage der Neuheit - besonders kristalline Erscheinungsform eines bekannten Arzneimittels
...Fähigkeit eines Feststoffs zur Ausbildung von mehr als einer kristallinen Erscheinungsform zu verstehen. Bei polymorphen Feststoffformen ein und derselben chemischen Verbindung, wie die im Streitpatent beanspruchte polymorphe Alpha-Form des Rifaximin (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 8/15 (EP)
2010-02-24
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Ausführungen in Abschnitt I) können eine erfinderische Tätigkeit nicht begründen. 126 3.2.1 Eine Ausbildung des Displays als einzeiliges Display ist der Druckschrift D1 entnehmbar. Dort wird auf Seite 21, Zeilen 6 bis 19 ausgeführt, dass das in D1 beschriebene Verfahren nicht notwendig das Vorhandensein eines (Fernseh-) Bildschirms voraussetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 53/09 (EU)
2012-04-16
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren – im Verfahren des Nichtigkeitssenats über die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss ist die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eröffnet – divergierende Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit der Kosten des mitwirkenden Rechtsanwalts (Doppelvertretungskosten) - Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung
...Auch begründen weder die Abstimmung und Neuformulierung der Patentansprüche, noch deren Auslegung derartige Umstände, zumal der Patentanwalt durch seine spezielle Ausbildung hierzu regelmäßig in besonderer Weise geeignet ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 ZA (pat) 35/11
2013-04-12
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "RENZ" – keine Bösgläubigkeit -
...Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren, Schreibgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbindeartikel; Fotografien; 4 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts, Pullover, Mützen, Kappen, Baseball-Kappen; 5 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 6 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/11
2012-10-31
BSG 12. Senat, Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit - Verstoß gegen Treu und Glauben - Pharmaberater
...Wie sich hinsichtlich der Tätigkeit als Pharmaberater auch aus § 75 Abs 1 S 1 Arzneimittelgesetz (AMG) ergebe, sei für diese Tätigkeit die Ausbildung als Arzt eine zwar hinreichende, nicht aber notwendige Voraussetzung. Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zur Zugehörigkeit zu einer berufsständischen Kammer sei im vorliegenden rechtlichen Zusammenhang ohne Belang....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 3/11 R
2012-05-24
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten" – zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages – Ausforschungsbeweis - Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung - behauptete offenkundige Vorbenutzung
...Zudem habe die Klägerin auch keinerlei Unterlagen vorgelegt, die Aufschluss über die genaue Ausbildung des angeblich offenkundig vorbenutzten Gegenstandes geben könnten, soweit dieser für die Beurteilung der Patentfähigkeit des unter Schutz gestellten Gegenstandes von Bedeutung sei. 20 Zur Stützung ihres Vorbringens legt sie folgende Unterlagen vor: 21 K1 Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 32/10
2018-10-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Let’s create a better tomorrow" – keine Unterscheidungskraft
...auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie und Dampf aus Abfall, Wertstoffen und Biomasse; 18 Klasse 41: Veröffentlichung von Druckerzeugnissen (andere als für Werbezwecke) in gedruckter und elektronischer Form; Bereitstellen von elektronischen Veröffentlichungen (nicht herunterladbar); Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Beratungsdienste, nämlich in Bezug auf Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/18
2017-09-28
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Rechtmäßigkeit des Erfassungsbescheides - ehrenamtlich ausgeübte redaktionelle Tätigkeit von hauptberuflich tätigen Ärzten - Mitglied einer Ärztekammer - Publizist iS des KSVG - nicht nur gelegentliche Auftragserteilung - Künstlersozialabgabepflicht
...Denn auch an Personen gezahlte Entgelte, die ihre künstlerische bzw publizistische Tätigkeit nicht "hauptberuflich", sondern lediglich nebenberuflich oder nur vorübergehend bzw ohne besondere Ausbildung oder Fähigkeiten ausüben, werden im Rechtssinne an selbstständige Künstler oder Publizisten geleistet und von der Abgabepflicht erfasst (BSGE 77, 21, 28 = SozR 3-5425 § 24 Nr 12 S 78 f; BSG SozR 3-5425...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 3/15 R
2011-12-08
BAG 6. Senat, Kündigung - Vollmacht - unverzügliche Zurückweisung - Ausbildungsverhältnis
...August 2008 beginnende Ausbildung zur „Fachkraft für Lagerlogistik“. Im Ausbildungsvertrag war eine Probezeit von drei Monaten vereinbart, ferner die Geltung des Tarifvertrags für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) vom 13. September 2005. Als Ausbildender (Ausbildungsbetrieb) war das „Materialdepot N“ angegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 354/10
2011-06-29
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung bei Angabe eines Sachgrundes im Arbeitsvertrag - Auslegung von § 2 Abs 2 Buchst b MTV-BAHN-BKK
...Juni 2006 erfolgreich seine Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten absolviert hatte, wurde aufgrund eines mit der Beklagten am 6./9. Juni 2006 geschlossenen Arbeitsvertrags ab dem 17. Juli 2006 als Angestellter mit den Aufgaben eines Kundenbetreuers KC Hilfsmittel in M eingestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 774/09
2011-11-23
BGH 3. Strafsenat, Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Mitgliedschaft bei ständigem Aufenthalt des Täters im Inland
...Vor diesem Hintergrund entwickelte sich Al Qaida ab 1996 zu einer hierarchisch aufgebauten, auf eine zentrale Führung ausgerichteten Organisation, die vor allem in Afghanistan zahlreiche Lager zur Ausbildung von ihr rekrutierter "Jihadisten" unterhielt. Die von Al Qaida in der Folgezeit verübten Anschläge - wie die vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten von Amerika und zuvor am 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 19 - 21/11, AK 19/11, AK 20/11, AK 21/11
2011-09-28
BGH 1. Zivilsenat, Heilmittelwerbung: Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten gegenüber Fachkreisen - INJECTIO
...Werbung zu Informationszwecken an den Patienten weitergibt, kann dies zur Selbstmedikation sowie dazu führen, dass der Patient den Besuch eines Arztes unterlässt. 34 Entgegen der Annahme der Revision wird die das Werbeverbot des § 5 HWG rechtfertigende Gesundheitsgefahr auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass den angesprochenen Fachkreisen nach dem Vortrag der Beklagten aufgrund ihrer medizinischen Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 96/10
2017-01-18
BAG 7. Senat, Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers
...Solche objektiven Umstände können zB in familiären Verpflichtungen, noch nicht abgeschlossener Ausbildung oder einem Heimkehrwunsch eines ausländischen Arbeitnehmers liegen. Entscheidend ist, ob der Arbeitnehmer auch bei einem Angebot auf Abschluss eines unbefristeten Vertrags nur ein befristetes Arbeitsverhältnis vereinbart hätte (BAG 11. Februar 2015 - 7 AZR 17/13 - Rn. 36, BAGE 150, 366; 19....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 236/15
2015-05-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Elternzeit für Soldaten
...So verlängert sich z.B. bei der Antragstellerin als Soldatin auf Zeit, deren militärische Ausbildung mit einem Studium von mehr als sechs Monaten verbunden war, gemäß § 40 Abs. 4 SG die Zeitdauer ihrer Berufung um die Dauer der Elternzeit. Eine entsprechende Neufestsetzung des Dienstzeitendes wegen der genehmigten Elternzeiten hat die Klägerin mit Bescheiden des Personalamts der Bundeswehr vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 20/14
2014-11-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtbarkeit einer dienstlichen Maßnahme; Versäumnis der Beschwerdefrist
...Die zunehmende Verwendungsbreite in den Ausbildungs- und Verwendungsreihen der Streitkräfte eröffnet Möglichkeiten im Verwendungsaufbau, auch ohne eine Verwendung als Bataillonskommandeur auf Dienstposten der Dotierungshöhe A 16 und höher gefördert zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 61/13
2015-10-27
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Prüfungsumfang nach Selbstbeschränkung durch den Patentinhaber; notwendige Streitgenossenschaft bei Nichtigkeitsklage mehrerer Kläger oder Verbindung mehrerer Klageverfahren - Fugenband
...Es war aber weder vorgegeben, auf welchem Weg eine verbesserte Klebefähigkeit erreicht werden sollte, noch dass dies mit der Ausbildung einer gesonderten Kleberschicht gelingen könnte. 41 (4) Ebenso wenig führt der Umstand, dass das Material nach der K6 und Fugenbänder nach der K2 möglicherweise im gleichen Katalog angeboten werden, zur Verneinung der erfinderischen Tätigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 11/13
2013-04-25
BAG 6. Senat, Kein Anspruch auf hälftige Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei Pflichtversicherung - TV UmBw
...Ein Beschäftigungsverhältnis besteht daher zB auch während der Freistellung von der Arbeit zur berufsintegrierten Ausbildung oder zum Studium, wenn die Vergütung fortgezahlt wird (vgl. BSG 11. März 2009 - B 12 KR 20/07 R - Rn. 14 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 675/11
2016-10-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren und bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Rücknahme des Löschungsantrags aufgrund einer Abgrenzungsvereinbarung im nachfolgenden Zivilverfahren – Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche Schwierigkeiten auf - Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben den ursprünglich mandatierten Patentanwälten ist als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich zu erachten...
...Patentanwälte erhalten demgegenüber in ihrer Ausbildung lediglich die Grundlagen des bürgerlichen Rechts vermittelt gem. § 19 b PatAnwAPO. 56 Die (ergänzende) Auslegung gerade der vorliegend gegenständlichen Abgrenzungsvereinbarung vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 36/14
2012-03-13
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Zum anderen enthält auch der Patentanspruch 7 mit der Einschränkung des Antriebsmotors auf einen Querantriebsmotor und in ähnlicher Weise auch der Patentanspruch 9 mit der Ausbildung von Endanschlägen zweifelsfrei vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands des Patentanspruchs 1, die so nicht Bestandteil des Patentanspruchs 1 sind, auch wenn dieser wie vorbeschrieben ausgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 7/11 (EP)