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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BEFA" – schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung – Sicherung des eigenen Besitzstandes - keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere Behinderungsabsicht – kein Vorgehen aus Markenrecht gegen Mitbewerber – keine unzulässige Störung der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage der Parteien – keine bösgläubige Markenanmeldung
..., Lichtbogenschweißgeräte, Autogenschweißgeräte; Prüfgeräte für Schweißnähte, insbesondere Endoskope und Ultraschallgeräte, Bruchprüfungseinrichtungen; vorstehende Geräte auch speziell angepasst zur Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen; Schweißelektroden; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; 15 Klasse 16: 16 Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) für die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 72/10
2018-01-25
BVerwG 5. Senat, Leistungsgerechter Betrag zur Anerkennung der Förderungsleistung von Tagesmüttern und -vätern
...Denn er knüpft zwar im Ausgangspunkt an die damals geltenden Tariflöhne des in Kindertageseinrichtungen tätigen Fachpersonals an, hält aber zu diesen in jeder Entgeltstufe einen Abstand ein, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass Tagespflegepersonen bei einer typisierenden Betrachtung im Vergleich zu jenen Personen regelmäßig nicht über eine abgeschlossene (staatlich geregelte) Ausbildung als Erzieherin...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 18/16
2011-08-30
BGH 10. Zivilsenat, Europäisches Patent: Teilnichtigkeit eines aus mehreren Patentansprüchen bestehenden Patents betreffend eine Antriebseinheit für eine Trommelwaschmaschine; Festlegung des Patentgegenstandes und Beschränkung des Patents durch Aufnahme einzelner Merkmale des Ausführungsbeispiels
...Dem Fachmann erschloss sich bei der aufgrund seiner Ausbildung zu erwartenden systematischen Betrachtung ohne weiteres, dass die Integration des Lagers in den Tonnenboden den Weg frei machte, den Motor auf der Welle axial zum Tonnenboden hin zu verschieben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 12/10
2012-07-19
BAG 2. Senat
...Dies gilt nicht nur bei einer Übereinstimmung der Arbeitsplätze, sondern auch dann, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Tätigkeit und Ausbildung eine andersartige, gleichwertige Tätigkeit ausführen kann. Die Notwendigkeit einer kurzen Einarbeitungszeit steht der Vergleichbarkeit nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 402/11
2010-07-13
BVerwG 1. Senat, Vorlage zur Vorabentscheidung
...Ist der Unionsbürger weder Arbeitnehmer noch Selbstständiger im Aufnahmemitgliedstaat (Art. 7 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie), und absolviert er dort auch keine Ausbildung (Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie) ist auf dieser Stufe erforderlich, dass der Unionsbürger für sich und seine Familienangehörigen über ausreichende Existenzmittel verfügt, sodass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfeleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 15/09
2011-04-06
BSG 4. Senat, (Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2 nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB 9 - allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den Grundsicherungsträger - Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme der medizinischen Rehabilitation)
...Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 (BGBl I 2954) erhalten erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige, denen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben oder Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit erbracht werden, einen Mehrbedarf von 35 vom Hundert der nach...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 3/10 R
2017-09-28
BAG 8. Senat, Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung
...Ein weiteres Indiz für eine Benachteiligung des Klägers sei, dass seine Ausbildung in den Erziehungswissenschaften im Rahmen des Auswahlverfahrens nicht als einschlägiges Hochschulstudium der Sozialwissenschaften angesehen worden sei. Diese Indizien seien aber hinreichend von der Beklagten widerlegt worden. 16 II....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 492/16
2018-08-28
BGH 6. Zivilsenat, Anspruch auf Ersatz vermehrter Bedürfnisse nach Verkehrsunfallverletzung: Bestimmung des ersatzfähigen Aufwandes bei Pflegebedürftigkeit; Bedarfsberechnung in der vom Geschädigten in zumutbarer Weise gewählten Lebensgestaltung
...Hier seien viele kleinteilige Therapieschritte notwendig, die eine normale Krankenschwester von ihrer Ausbildung her nicht leisten könne. Ziel dieser Therapie sei durchaus, die Klägerin nicht in einer andauernden Isolation zu lassen, sondern wieder an gesellschaftliche Aktivitäten und die Möglichkeit der Teilnahme an Gruppen heranzuführen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 518/16
2013-06-13
BFH 3. Senat, (Pflicht zur Prüfung eines ausländischen Anspruchs auf kindergeldähnliche Leistungen bei Anwendung des § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG - Ermittlungspflichten des FG im Rahmen dieser Prüfung - Keine ausschließende Sperrwirkung des Art. 13 Abs. 1 Satz 1 der VO Nr. 1408/71)
...November 2003 (FamLstgG-PL) Kindergeld gezahlt, "(...) soweit das Familieneinkommen pro Familienmitglied oder das Einkommen der Person in Ausbildung höchstens 504 PLN beträgt". Nach Art. 3 Nr. 2 FamLstgG-PL werde als Familieneinkommen definiert "(...) das durchschnittliche monatliche Einkommen der Familienmitglieder im Kalenderjahr, das dem Beihilfezeitraum vorangeht"....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 63/11
2011-05-03
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "eigensicherer Signalgestalter für Coriolisdurchflussmesser und ein Verfahren zum Verarbeiten von Signalen für einen Coriolis-Strömungsmesser (europäisches Patent)" – zu Voraussetzungen einer offenkundigen Vorbenutzung – Übersendung eines Service-Handbuchs – Beweiskraft mangelbehafteter Urkunden
...Dies erfordere entweder konstruktive Maßnahmen wie die Umgebung der Messelektronik mit einem explosionssicheren Gehäuse oder die Ausbildung einer intrinsisch sicheren Vorrichtung. 20 Als Aufgabe der Erfindung bezeichnet es die Beklagte, die Notwendigkeit der Verwendung eines 9-Leitungs-Kabels zu beseitigen und die Möglichkeit bereitzustellen, die Messelektronik in einer explosiven Umgebung sicher verwenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 55/09 (EU)
2017-09-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Ausschluss von der weiteren Betrachtung im Auswahlverfahren
...Wie der Begriff der Organisationsgrundlage eindeutig dokumentiert, sind darin nur elementare Grundlagen für den Personaleinsatz der Bundeswehr umrissen (z.B. notwendige Ausbildungs- und Tätigkeitsnachweise nach Lehrgängen, Sicherheitsüberprüfungen, Sprachprüfungen)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/16, 1 WB 45/16, 1 WB 44/16, 1 WB 45/16
2018-11-27
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Studentin - Hochschulsport - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - Bildungsauftrag der Hochschule - Landesrecht - soziale, kulturelle und sportliche Aktivitäten - Nikolausturnier
...Der Unfall geschah auch während der Ausbildung an einer Hochschule "infolge" einer versicherten Tätigkeit iS des § 8 Abs 1 S 1 SGB VII. Die Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses (das Basketballspielen) stand (noch) im sachlichen Zusammenhang mit der grundsätzlich versicherten Tätigkeit der Klägerin als Studierende der Fächer Sport und Pädagogik....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 15/17 R
2018-01-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Langes unerlaubtes Fernbleiben vom Berufsförderungsdienst; seelische Ausnahmesituation; Umfang der Degradierung; überlange Verfahrensdauer
...Postsendungen ihn auch erreicht hätten; bestätigt hat er jedenfalls in der Berufungshauptverhandlung, die Mitteilung der Fachschule B. erhalten zu haben, wodurch für ihn Anlass bestanden hat, sein Verhalten zu überdenken. 20 b) Das Dienstvergehen hatte nachteilige Auswirkungen für den Dienstherrn, weil dieser Bezüge für einen Zeitraum zahlte, in dem der frühere Soldat weder Truppendienst geleistet noch die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/17
2017-02-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Querversetzung
...Dennoch habe dieser vor Dienstantritt noch eine halbjährige Ausbildung (unter Inanspruchnahme eines dienstpostenähnlichen Konstrukts) durchlaufen müssen, während er, der Antragsteller, lediglich eine kurze Auffrischung benötigt hätte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 16/16
2010-08-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten als Fachtierärztin mit entsprechender Tätigkeit - BAT - TV-Ärzte Charité - einheitlicher Arbeitsvorgang
...Tierschutzvorhaben 4 Literaturstudium von Methoden 0,4 Überwachung von Aufzeichnungen 1,6 Behördenbegleitende Überwachungen 2,4 Lehrtätigkeit 2 Kongressbesuche 1 Rücksprachen Tierpfleger 2 Rücksprachen Behörde 1 Rücksprachen andere Tierschutzbeauftragte 2 Aktenpflege 2 Dienstbesprechungen 2 Summe: 42,3 h“ 7 Entgegen der Auffassung der Beklagten seien die in § 8b Abs. 2 Satz 1 Tierschutzgesetz bezeichneten Ausbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 5/09
2019-03-12
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Gehörsanspruchs (Art 103 Abs 1 GG) durch Übergehen von zentralem Parteivortrag im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren bzgl des Rechtsschutzes gegen die Vergabe von Plätzen an einem Gymnasium - Wegfalls der Möglichkeit vorläufigen Rechtsschutzes bzgl der Verteilung von Plätzen für ein weiterführendes Bildungsangebot als Frage von zentraler Bedeutung - hingegen Unzulässigkeit der Rüge einer Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs...
...Für die weitere schulische Ausbildung der Beschwerdeführerin zu 1) nach der Grundschule im gymnasialen Bildungsgang ab dem Schuljahr 2016/17 wurde die C.-Schule als Erstwunsch benannt. Diese lehnte eine Aufnahme ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2721/16
2017-11-09
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Anwendung des § 6 Abs 2 Nr 4 AAÜG auf in der DDR erworbene Anwartschaften eines stellvertretenden Ministers aus der Zusatzversorgung der technischen Intelligenz bzw der Intelligenz an wissenschaftlichen, künstlerischen, pädagogischen und medizinischen Einrichtungen - Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichend substantiierter Darlegung einer verfassungswidrigen Ungleichbehandlung bzw einer anderweitigen Grundrechtsverletzung
...Es kommt daher nicht einmal darauf an, dass der Beschwerdeführer lediglich eine kaufmännische, nicht aber eine technische Ausbildung durchlaufen hat, so dass schon der Aufstieg zum Werksdirektor beim VEB Maxhütte nach vorhergehendem Studium an der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft in Potsdam-Babelsberg und der Hochschule für Finanzwissenschaft Berlin sowie einer Tätigkeit unter...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2369/14
2013-05-28
BAG 3. Senat
...Juni 1999 eine kaufmännische Ausbildung absolviert. Das Arbeitsverhältnis endete durch einen Aufhebungsvertrag mit Ablauf des 31. Dezember 2009....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 235/11
2014-12-04
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Studierende - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - sportliche Betätigung - Ausland - Skikurs - Abgrenzung zum Betriebssport
...Diese Teilnahme diene wie auch andere Formen des Hochschulsports der Persönlichkeitsbildung und damit letztlich der beruflichen Ausbildung der Studierenden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 13/13 R
2013-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Moleskipedia/MOLESKINE (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens
...Ein ähnlicher Bestandteil, nämlich „pädie“ ist in dem Begriff Enzyklopädie enthalten, wo es abgeleitet aus der griechischen Sprache „paideia“ für „Lehre, Ausbildung“ auf eine Wissenssammlung hinweist. Allerdings enthält der englische Begriff „encyclop(a)edia“ in der amerikanischen Schreibweise den Bestandteil „pedia“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 147/10