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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-11-11
BFH 6. Senat, Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich; Verzicht auf amtsärztliches Attest; freie Beweiswürdigung; Lese- und Rechtschreibschwäche; Krankheitskostenanteil bei Internatsaufenthalt
...Dies gilt dann auch für Kosten einer auswärtigen Internatsunterbringung, selbst wenn diese zugleich der schulischen Ausbildung dient. § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG steht dem Abzug des Schulgelds als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 Abs. 1 EStG in einem solchen Fall nicht entgegen (BFH-Beschluss vom 17. April 1997 III B 216/96, BFHE 183, 139, BStBl II 1997, 752)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 17/09
2012-09-26
BAG 10. Senat
...Beginn, Art und Ort der Beschäftigung … Der Mitarbeiter wird zur Ausbildung zum Kapitän auf B757 eingestellt. Beschäftigungsort ist Kelsterbach. Die C behält sich ausdrücklich die jederzeitige Versetzung des Mitarbeiters an einen anderen Beschäftigungsort, sowie seinen jederzeitigen Einsatz bei D oder bei einer anderen Luftverkehrsgesellschaft des L Konzerns vor. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 415/11
2010-09-30
BSG 10. Senat, (Erziehungsgeldanspruch - nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer - § 1 Abs 6 BErzGG idF vom 13.12.2006 - Aufenthaltserlaubnis - Beschäftigungserlaubnis - Erwerbsberechtigung - Erwerbstätigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - Behörde - Beteiligtenfähigkeit - Prozessführungsbefugnis)
...Durch § 1 Abs 6 Nr 2 Buchst a und b BErzGG gänzlich ausgeschlossen sind Ausländer mit Aufenthaltstiteln zum Studium bzw zur Ausbildung (§§ 16, 17 AufenthG) sowie Ausländer, die eine Arbeitsberechtigung aufgrund der Gegebenheiten des deutschen Arbeitsmarktes von vornherein nur vorübergehend erhalten haben (§ 18 Abs 2 AufenthG). 27 Nach dem hier einschlägigen § 1 Abs 6 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 BErzGG hat...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 6/09 R
2018-03-01
BVerwG 2. Senat, Beamtenversorgungsrechtlicher Anspruch einer behinderten Waise auf Waisengeld nach der Vollendung des 27. Lebensjahres
...In späteren Jahren traten weitere Erkrankungen hinzu. 3 Von 1976 bis 1979 absolvierte der Kläger eine Ausbildung zum Bäcker. 1980 zog er aus der elterlichen Wohnung in Dortmund aus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 49/16
2012-02-16
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung nachgewiesener Beiträge für private Versicherungen vom Einkommen eines minderjährigen Kindes - keine Absetzbarkeit von Beiträgen für Familienversicherungen und für kapitalbildende Versicherungen - Unangemessenheit einer privaten Kinderunfallversicherung sowie einer Zusatzkrankenversicherung für das Kind
...Ihm solle bei Auszahlung durch die Versicherungssumme eine angemessene Ausbildung ermöglicht werden. Die private Unfallversicherung sei zur Abdeckung von Risiken im Freizeitbereich erforderlich. Die Auslandskrankenversicherung werde bei Besuchen des Klägers bei den Verwandten in Polen benötigt. Dies gelte auch für die private Haftpflichtversicherung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 89/11 R
2013-10-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "a amadeus yachting (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/AMADEUS (Gemeinschaftswortmarke)/aMaDEUS Your technology partner (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Verkehrsmitteln, Vermittlung für die Anmietung von Fahrzeugen; weltweites automatisiertes System für Informationen und Reservierungen für den Luftverkehr und für Dienstleistungen aller Art im Zusammenhang mit Reisen und Tourismus wie Hotels, Mietwagen, Pauschalreisen; Platzreservierung für Transportmittel, Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Reisebegleitung, Besichtigungen, Pannenhilfe. 41 Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 513/11
2012-09-26
BAG 10. Senat
...Beginn, Art und Ort der Beschäftigung Herr T wird ab 02.07.2001 als First Officer zur Ausbildung auf das Flugzeugmuster B757 eingestellt. … Beschäftigungsort ist Kelsterbach. Die C behält sich ausdrücklich die jederzeitige Versetzung des Mitarbeiters an einen anderen Beschäftigungsort, sowie seinen jederzeitigen Einsatz bei D oder bei einer anderen Luftverkehrsgesellschaft des L Konzerns vor. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 414/11
2012-04-19
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Richterliche Hinweispflicht bei unterlassener Angabe der Reihenfolge der alternativ geltend gemachten Kennzeichenrechte; persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei markenverletzender Verwendung einer Firma - Pelikan
...April 1996), die für Erziehung und Ausbildung registriert ist: - der deutschen Bildmarke Nr. 1014333, die seit dem 17. Februar 1981 für Lehrmittel (ausgenommen Apparate) eingetragen ist: 2 Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 ist, ist die Musikschule Pelikan GmbH (nachfolgend Beklagte)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 86/10
2017-02-23
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - freiwilliges soziales Jahr im Ausland - Bemessungszeitraum - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgelt - Taschengeld und Sachleistung
...Denn die Klägerin leistete das FSJ im Anschluss an die Zeit ihrer schulischen Ausbildung und damit nicht unmittelbar nach einem Versicherungspflichtverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 1/16 R
2018-04-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Leistungsvorsprung im Konkurrentenstreitverfahren
...Als einzigen "steuernden" Tätigkeitsbegriff definiert das Anforderungsprofil die Ausbildungs- und Tätigkeitsnummer .......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 23/17
2016-02-24
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung als Beamter
.... § 128 BRRG. 20 (1) Nach § 20 Abs. 1 Satz 1 HMG LSA werden mit Ausnahme der in § 6 genannten Personengruppen die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie die zu ihrer Ausbildung Beschäftigten beim Universitätsklinikum mit dem allgemeinen Inkrafttreten des Hochschulmedizingesetzes Beschäftigte der als Rechtsnachfolger errichteten Anstalten öffentlichen Rechts....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 712/13
2016-10-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren und bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Rücknahme des Löschungsantrags aufgrund einer Abgrenzungsvereinbarung im nachfolgenden Zivilverfahren – Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche Schwierigkeiten auf - Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben den ursprünglich mandatierten Patentanwälten ist als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich zu erachten...
...Patentanwälte erhalten demgegenüber in ihrer Ausbildung lediglich die Grundlagen des bürgerlichen Rechts vermittelt gem. § 19 b PatAnwAPO. 56 Die (ergänzende) Auslegung gerade der vorliegend gegenständlichen Abgrenzungsvereinbarung vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 48/14
2012-08-21
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichheitssatz
...Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die Arbeitsfähigkeit der/des Berechtigten infolge Krankheit oder anderer Gebrechen oder Schwächen der körperlichen und geistigen Kräfte auf weniger als die Hälfte der Arbeitsfähigkeit einer körperlich und geistig gesunden Arbeitnehmerin/eines körperlich und geistig gesunden Arbeitnehmers von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 281/10
2016-09-28
BAG 7. Senat, Betriebsratsschulung - Erforderlichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement - Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung
...Dabei handelt es sich laut Ausschreibung um eine „Ausbildung zum Eingliederungsberater/zur Eingliederungsberaterin“. Die Absolventen erhielten ein entsprechendes Zertifikat. Die Veranstaltung bestand aus vier Modulen von je drei Arbeitstagen und einer zweitägigen Abschlussveranstaltung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 699/14
2010-08-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils – klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der Widerspruchsmarke neutralisiert – keine Verwechslungsgefahr
...elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Rundfunkunterhaltung; Produktion von Shows; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/10
2011-09-13
BGH 3. Strafsenat, Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Leistung von Unterstützungshandlungen für die Vereinigung im Inland
...Vor diesem Hintergrund entwickelte sich Al Qaida ab 1996 zu einer hierarchisch aufgebauten, auf eine zentrale Führung ausgerichteten Organisation, die vor allem in Afghanistan zahlreiche Lager zur Ausbildung von ihr rekrutierter "Jihadisten" unterhielt. Die von Al Qaida in der Folgezeit verübten Anschläge - wie die vom 11. September 2001 und zuvor am 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 12/11
2011-03-22
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Entschließungs- und Auswahlermessen - Prävention - zukunftsgerichtete Leistung - keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des Fünf-Jahres-Zeitraums - fehlende Schadensersatzfunktion - Beginn der Fünf-Jahres-Frist
...Neben den Gegebenheiten des Arbeitsmarkts können auch andere Umstände, wie zB ein Bedarf an Ausbildung, Umschulung, Weiterbildung oder persönliche Gründe, der Aufnahme einer neuen Tätigkeit entgegenstehen (vgl Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, G § 3 Anm 5.1). 31 Auch wenn bei dem Kläger ab dem 1.1.1994 ein Minderverdienst oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteil vorgelegen hat,...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 12/10 R
2017-06-29
BAG 6. Senat, Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie
...Unabhängig davon folgt daraus, dass die Arbeitsgruppe im Richtbeispiel „Gesundheitspflegerin in der Psychiatrie“ das Wort „Fach-“ vor dem Begriff „Gesundheitspflegerin“ gestrichen hat, um deutlich zu machen, dass auch die Pflegerin ohne Fachweiterbildung in die Entgeltgruppe 9 (jetzt Entgeltgruppe 8) AVR-DW EKD einzugruppieren sei, nur, dass die Kommission für die Eingruppierung nicht auf eine formale Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 785/15
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - MONKEE PLATEZ (Wort-Bild-Marke) / THE MONKEES - keine Verwechslungsgefahr
...vorstehend genannten Waren; herunterladbare Musik; herunterladbare Mitteilungsblätter; herunterladbares audiovisuelles Material; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; elektronische Spiele; Spiele-CD-ROMs; Klingeltöne; Sprachtöne; Rückruftöne; CDs, Kassetten, Schallplatten; 11 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel; 12 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 90/11
2010-10-13
BSG 6. Senat, Vertragszahnärztliche Vergütung - Degressionsregelung - keine Sonderregelungen für MKG-Chirurgen
...Dass MKG-Chirurgen und Oralchirurgen über unterschiedliche Ausbildungen verfügten, könne außer Betracht bleiben, da der Gesetzgeber bei der für Kieferorthopäden geltenden Sonderregelung nur an die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit angeknüpft habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 32/09 R