2.171

Urteile für Auflage

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-06-20
BVerwG 2. Senat
...E. für den Tatzeitraum von Oktober 2007 bis Februar 2011 eine erheblich beeinträchtigte Steuerungsfähigkeit infolge eines organischen Psychosyndroms gutachtlich attestiert worden war und sie die Auflage, 20 000 € an die Stadt E. zu zahlen, erfüllt hatte. 3 Mit Disziplinarverfügung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 84/16
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Auflage, Max Hueber Verlag, S. 104). In beiden Übersetzungsvarianten ist der Begriff dem angesprochenen Verkehrskreis geläufig. Dies auch deshalb, weil von dem englischen Verbum „train“ eine Vielzahl abgeleiteter Begriffe in die deutsche Sprache eingegangen sind, wie Trainee, Trainer, Training, Trainerlizenz, Training on the Job, trainieren (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
2013-12-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETSCADA" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Auflage, 2011 sowie DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl., 2011, die der Anmelderin mit Ladungsverfügung vom 27./30. September 2013 übersandt worden sind, Bl. 20-23 d.A.; siehe auch www.acronymfinder.com, worauf die Markenstelle im Beanstandungsbescheid vom 30. März 2011 verwiesen hat, Anlage zu Bl. 9/10 der Patentamtsakten)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 557/11
2016-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "JP POST" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...In der Auflage des Duden - Wörterbuchs der Abkürzungen von 2011 findet man als einzigen Japanbezug die Top Level Domain für Japan....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 84/12
2011-11-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver" – weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -
...Die von der Widersprechenden zu 1) eingereichten Unterlagen in Form von Katalogauszügen, Werbeanzeigen und Fotos belegen jedoch nur, dass eine Benutzung stattgefunden hat, geben aber keinerlei Auskunft über den Umfang, in dem Absatzgeschäfte getätigt wurden, weil Angaben zu den Auflagen der Werbe- und Informationsmaterialien, zu regionaler Verbreitung usw. fehlen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 59/10
2011-04-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "urban edition (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...Aufl. 2007 [CD-ROM]) und "Auflage, Ausgabe, Bearbeitung, Herausgabe, Fassung, Veröffentlichung von Büchern oder Musikalien" (lat. editio = Herausgabe, Duden - Deutsches Universalwörterbuch, a. a. O.; Duden – Das Fremdwörterbuch, a. a. O.; weitere Nachweise vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/10
2012-01-18
BAG 7. Senat, Erforderlichkeit einer Betriebsratsschulung zur aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
...Sie gehörten schon dem in der vergangenen Wahlperiode gebildeten Betriebsrat an. 3 Dem Betriebsrat stehen Kommentare des Betriebsverfassungsgesetzes, Gesamtdarstellungen des Arbeitsrechts, die Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ und eine aktuelle Auflage des Werks „Rechtsprechung zum Arbeitsrecht von A bis Z“ zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 73/10
2011-04-14
BVerwG 3. Senat, Krankenhausfinanzierung; Aufnahme in einen Krankenhausplan; Versorgungsvertrag
...Auflage 2010, Rn. 22 zu § 121). Das Berufungsgericht hat sich zu den zusätzlichen Klagegründen jedoch nur mit einem unverbindlichen obiter dictum geäußert. Damit ist den Anforderungen des § 88 VwGO nicht genügt (vgl. Eyermann/Rennert, a.a.O. Rn. 13 zu § 88 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 17/10
2014-08-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elfenreich" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Auflage). Der Begriff "Reich" bzw. "-reich" ist im Sinne eines Herrschaftsbereichs allgemein bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 74/12
2013-08-26
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 iVm Art 20 Abs 3 GG durch Anordnung der Fortdauer der Unterbringung des Beschwerdeführers in einem psychiatrischen Krankenhaus – „Fall Mollath“
...Zudem könne mit Auflagen sichergestellt werden, dass der Beschwerdeführer sich seiner Exfrau nicht mehr annähere. Allein die Sachbeschädigungen rechtfertigten nicht die Anordnung der Fortdauer der Unterbringung, da diese in keinerlei Relation zu der Schwere des mit der weiteren Unterbringung verbundenen Eingriffs in die Freiheit des Beschwerdeführers stünden. 29 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 371/12
2016-05-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens
...Auflage, § 9 Rn. 331 ff.). Zwar ist auch Grundzahlen nicht von vornherein jede Eignung als betrieblicher Herkunftshinweis abzusprechen (vgl. auch 3 Abs. 1 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 42/14
2014-11-18
BGH 6. Zivilsenat, Grundsätze des gestörten Gesamtschuldverhältnisses; Zuordnung des Unfalls und Haftungsprivilegierung des Entleihers des geschädigten Arbeitnehmers bei Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall durch den zuständigen Sozialversicherer; Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers; Verkehrssicherungspflicht des mit der örtlichen Bauüberwachung beauftragten Architekten
...Auflage, § 618 Rz. 3), einer analogen Anwendung (so Henssler/Willemsen/Kalb/Krause, Arbeitsrecht, 6. Aufl., § 618 BGB Rn. 9) oder aus der Verletzung des zwischen der Streithelferin als Entleiherin und der S. Personaldienstleistung GmbH & Co....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 47/13
2012-03-22
BVerwG 1. Senat, Jüdische Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion; Abschiebungsandrohung; maßgeblicher Zeitpunkt; Abschiebungsverbot
...Den betroffenen Ausländern ist entsprechend der Aufnahmezusage eine zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigende Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, die mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen werden kann; flüchtlingsrechtlichen Abschiebungsschutz gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG genießen sie nicht. 29 Der Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ist...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 3/11
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "K19" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Auflage 2015, § 8, Rdnr. 212). b. 56 Die Markenabteilung hat in ihrem angegriffenen Beschluss überzeugend dargetan, dass sich verschiedene Anbieter von elektrischen Motoren und Getrieben zwar durchaus zur Bezeichnung ihrer jeweiligen Produkte einer Kombination von Buchstaben und diesen nachgestellten Zahlen bedienen - die insoweit von der Markenabteilung durchgeführten Recherchen haben aber deutlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 54/14
2011-01-20
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrecht: Angemessene Vergütung für den Übersetzer eines belletristischen Werks
...September 2005 verkauft hat und/oder durch Dritte hat verkaufen lassen, getrennt nach Werken, Auflagen und Ausgaben (Hardcover, Taschenbuchausgaben und/oder Sonderausgaben); c) Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen ab dem Stichtag des 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 49/09
2013-02-06
BVerfG 2. Senat, Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus in Altfällen nur unter engen Voraussetzungen mit Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar (Fortführung von BVerfGE 128, 326 und BVerfGE 129, 37) - erhöhte Vertrauensschutzbelange auch bei vorheriger Unterbringung des Betroffenen in einem psychiatrischen Krankenhaus (Abkehr von BVerfGK 16, 98) - Verstärkung der Vertrauensschutzbelange durch Art 5, 7 EMRK (juris: MRK)
....>) erneut über die Fortdauer der nachträglich angeordneten Unterbringung der Beschwerdeführer in der Sicherungsverwahrung zu befinden oder deren Freilassung gegebenenfalls unter Auflagen zu verfügen haben. C. 46 Die Entscheidung über die Auslagenerstattung folgt aus § 34a Abs. 2 BVerfGG....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2122/11, 2 BvR 2705/11
2013-11-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Auflage, Mannheim, 2006, CD-ROM) wahrgenommen werden sollte (vgl. BPatG 27 W (pat) 19/11 - hitec), tritt dieser Markenbestandteil in den Hintergrund....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 96/11
2014-07-18
BPatG 18. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „System und Verfahren zum skalierbaren, parallelen, dynamisch rekonfigurierbaren Rechnen“ – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr - unsachgemäße Sachbehandlung durch bewusstes Ignorieren der Beschreibung der Ausführungsbeispiele
...Weiter führt der Bescheid aus: "Werden die Auflagen des Bescheids nicht erfüllt […], muss nach Fristablauf mit einer Zurückweisung der Anmeldung gerechnet werden". Darin kommt offenbar zum Ausdruck, dass es Sache der Anmelderin wäre, für den Fall, dass sie eine Anhörung wünscht, sich um die Terminierung eines Anhörungstermins zu kümmern....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 35/14
2012-03-01
BVerwG 3. Senat, Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln; charakteristische Zutaten; übliche Verwendung
...Sollte sich ein Produkt wegen gesundheitlicher Gefahren, die eine Zutat generell oder für bestimmte Verbrauchergruppen besorgen lässt, nicht oder nur unter Auflagen als verkehrsfähig erweisen, haben die zuständigen Überwachungsbehörden daraus die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 15/11
2018-10-10
BPatG 29. Senat
...Auflage, § 8 Rn. 417). Vortrag und Nachweise müssen sich dabei auf konkrete Waren und Dienstleistungen beziehen. Erforderlich ist insoweit ein Sachvortrag, aus dem sich ergibt, für welche Waren und Dienstleistungen, in welcher Form und in welchem Umfang sowie seit wann und in welchem Gebiet das Zeichen markenmäßig benutzt worden ist (Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 713)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 526/16