2.814

Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-12
BAG 4. Senat
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 987/11
2012-05-15
BAG 7. Senat, (Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist nach § 17 S 2 TzBfG iVm. § 6 S 1 KSchG entsprechend)
...März 2010 formulierten Feststellungsantrag handelt es sich um eine ausschließlich die Wirksamkeit der Befristungsabrede in dem Arbeitsvertrag vom 10. September 2008 angreifende Befristungskontrollklage nach § 17 Satz 1 TzBfG....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 6/11
2013-08-28
BAG 10. Senat
...Sie war zuletzt bei einem monatlichen Bruttogehalt von rund 1.700,00 Euro von Nürnberg aus tätig. 4 In dem Arbeitsvertrag der Klägerin vom 13./17. August 1990 heißt es ua.: „§ 1 TÄTIGKEITSBEREICH … Dem NFD steht es frei, nach den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen den Einsatz des Mitarbeiters festzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 538/12
2013-06-12
BAG 4. Senat
...August 2000 - 4 AZR 581/99 - zu I 1 b der Gründe mwN, BAGE 95, 296). 14 a) Von der Bezugnahmeklausel in Nr. 6 des Arbeitsvertrags sind die Tarifverträge der Metallindustrie Baden-Württemberg erfasst....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 57/12
2010-11-17
BAG 4. Senat, Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel
...Hieran hat sich nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB durch die beiden Betriebs(teil-)übergänge nichts geändert, weshalb die Klägerin gegenüber der Beklagten die geltend gemachten Vergütungsansprüche dem Grunde nach hat, soweit sie auf der Anwendung des BMT-G II beruhen. 13 a) Durch die Bezugnahme in § 2 des Arbeitsvertrages vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 408/09
2013-08-28
BAG 10. Senat
...Sie war zuletzt bei einem monatlichen Bruttogehalt von rund 3.000,00 Euro von Nürnberg aus tätig. 4 In dem Arbeitsvertrag der Klägerin vom 9. Juli 1989 heißt es in § 1 (Tätigkeitsbereich) ua.: „Dem NFD steht es frei, nach den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen den Einsatz des Mitarbeiters festzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 734/12
2018-02-21
BAG 7. Senat, Befristung - mittelbare Vertretung - Kausalzusammenhang
...Dieser werde ua. belegt durch die Dauer ihrer Beschäftigung, die Anzahl der mit ihr abgeschlossenen befristeten Arbeitsverträge und die wiederholte Tätigkeit im gleichen Fach an der gleichen Schule....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 696/16
2012-06-13
BAG 10. Senat, Wirksamkeit einer Versetzung - Stationierung einer Purserette bei einer Fluggesellschaft
...Im Arbeitsvertrag der Klägerin vom 26. September 1990 heißt es ua.: „Einsatzort ist grundsätzlich Frankfurt/Main....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 296/11
2015-02-11
BAG 7. Senat, Befristung - Sachgrund der Vertretung - gedankliche Zuordnung
...Die Klägerin war in Tätigkeitsebene V des TV-BA eingruppiert. § 33 TV-BA lautet in Abs. 1 Satz 1 wie folgt: „Befristete Arbeitsverträge sind nach Maßgabe des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) sowie anderer gesetzlicher Vorschriften über die Befristung von Arbeitsverträgen zulässig.“ 4 Der Beschäftigung lag zunächst der bis zum 31. Dezember 2009 befristete Arbeitsvertrag vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 113/13
2019-03-20
BAG 7. Senat, Auflösende Bedingung - beurlaubter Beamter
...Die Parteien haben § 4 Abs. 3 der Anlage 1 zum MTV TSI nicht durch § 1 Abs. 1 des Arbeitsvertrags abbedungen. § 1 Abs. 1 des Arbeitsvertrags ist nicht dahin zu verstehen, dass die auflösende Bedingung in § 4 Abs. 3 der Anlage 1 zum MTV TSI auf das Arbeitsverhältnis keine Anwendung findet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 98/17
2014-09-18
BSG 11. Senat, Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung - Vermittlungsgutschein - kein Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers - Nichtvorliegen von Arbeitslosigkeit - Abschluss des zweiten über 3 Monate hinaus laufenden Arbeitsvertrags während 6-wöchiger Vertragsdauer des ersten Arbeitsvertrags
...Senat B 11 AL 54/14 B Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung - Vermittlungsgutschein - kein Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers - Nichtvorliegen von Arbeitslosigkeit - Abschluss des zweiten über 3 Monate hinaus laufenden Arbeitsvertrags während 6-wöchiger Vertragsdauer des ersten Arbeitsvertrags Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 54/14 B
2014-08-20
BAG 7. Senat, Befristung - Schriftform - Richterliche Überzeugungsbildung
...Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. 1 Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der Befristung des letzten zwischen ihnen geschlossenen Arbeitsvertrages. 2 Die Klägerin arbeitete ab dem 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 924/12
2010-09-23
BAG 8. Senat, Vertragsstrafe - Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
...Im von der Klägerin vorformulierten Arbeitsvertrag vom 20. Februar 2006 heißt es auszugsweise wie folgt: „§ 3 Probezeit / Kündigungsfristen Die ersten sechs Monate des Anstellungsverhältnisses gelten als Probezeit. Während der Probezeit können beide Parteien den Anstellungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 897/08
2012-06-20
BAG 4. Senat, Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel - Vertragsänderung - Tarifwechselklausel
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag mit der Deutschen Bundespost vom 23. Dezember 1974 heißt es ua.: „Die Bestimmungen des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen Bundespost gelten in ihrer jeweiligen Fassung als unmittelbar zwischen den Vertragsparteien vereinbart.“ 3 Im Zuge der sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 658/10
2010-12-14
BAG 9. Senat, Dienstwagen - Privatnutzung - Arbeitsunfähigkeit
...Herr B. wird das Fahrzeug im Falle einer Freistellung an die Firma L. zurückgeben.“ 4 Der Arbeitsvertrag vom 24. Oktober 1994 sieht ua. folgende Regelungen vor: „§ 6 - Gehalt und sonstige Zuwendungen Das aufgeschlüsselte Gehalt mit allen Leistungen und Sonderleistungen wird gesondert schriftlich bekannt gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 631/09
2011-07-06
BAG 4. Senat
...Die Parteien stimmen zu Recht darin überein, dass es sich bei der Bezugnahmeregelung in dem 1970 geschlossenen Arbeitsvertrag um eine sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 705/09
2011-07-06
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost
...In dem schriftlichen Arbeitsvertrag vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 706/09
2018-01-25
BAG 6. Senat, Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag
...November 2002 schlossen die Arbeitsvertragsparteien einen neuen Arbeitsvertrag. Danach wurde die Klägerin mit Wirkung vom 22. November 2002 unbefristet eingestellt, wobei die Probezeit entfiel. Gemäß § 2 des Arbeitsvertrags richtet sich das Arbeitsverhältnis einzelvertraglich nach dem Kirchlichen Angestelltentarifvertrag für die Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche (KAT-NEK) vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 687/16
2012-10-25
BAG 2. Senat, Kündigung - qualifiziertes Schriftformerfordernis - Präklusion
...Im Übrigen sei auch die Betriebsratsanhörung fehlerhaft. 8 Nach einem Hinweis des Landesarbeitsgerichts, die Kündigung erfülle nicht die in § 6 Abs. 2 des Arbeitsvertrags vereinbarte qualifizierte Schriftform, hat die Klägerin zudem geltend gemacht, die Kündigung sei wegen Verstoßes gegen § 6 Abs. 2 des Arbeitsvertrags unwirksam. 9 Die Klägerin hat beantragt festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 845/11
2011-06-29
BAG 5. Senat, Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - Chefarztvergütung
...Im Arbeitsvertrag vom 16./22. Juni 1990 vereinbarten die Parteien ua.: „§ 1 Dienstverhältnis … (2) Das Dienstverhältnis ist bürgerlich-rechtlicher Natur....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 135/09