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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-12
BAG 4. Senat
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 309/12
2015-09-23
BAG 5. Senat, Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast
...März 2012. 3 Grundlage des Arbeitsverhältnisses war zunächst ein schriftlicher, von der Beklagten gestellter Arbeitsvertrag vom 28. April 2007 (im Folgenden Arbeitsvertrag 2007), der unter anderem folgende Regelungen enthielt: „§ 3 Vergütung Die monatliche Bruttovergütung beträgt 2.500 €. Die Vergütung wird jeweils am Letzten eines Monats fällig....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 767/13
2011-02-24
BAG 6. Senat, Diakonische Einrichtung - Bezugnahme auf Arbeitsordnung
...August 2007 ist die Klägerin aufgrund eines unbefristeten Arbeitsvertrags vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 634/09
2013-06-12
BAG 4. Senat, Einmalzahlungen - ERA-Strukturkomponenten
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 970/11
2017-10-17
BAG 9. Senat, Urlaubsabgeltung - Ausschlussfristen - Fälligkeit - keine Geltendmachung des Urlaubsabgeltungsanspruchs durch Kündigungsschutzklage
...In § 6 Abs. 1 Satz 1 des Arbeitsvertrags der Parteien vom 2. Dezember 2013 ist geregelt, dass der Kläger 30 Werktage Urlaub erhält....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 80/17
2010-08-25
BAG 10. Senat, Wirksamkeit einer Versetzung - AGB-Kontrolle einer Versetzungsklausel
...Diese Vorschrift überlässt dem Arbeitgeber das Weisungsrecht aber nur insoweit, als nicht durch den Arbeitsvertrag der Leistungsinhalt festgelegt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 275/09
2014-11-19
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Lehrerin an einer beruflichen Schule in Bayern - Bewährungsaufstieg
...Februar 2012 nimmt sie unbezahlten Sonderurlaub in Anspruch. 3 Im Arbeitsvertrag der Parteien vom 4. September 1986 ist ua. geregelt, dass „die Angestellte entsprechend … in die Vergütungsgruppe IIa BAT nach Maßgabe der Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder … eingereiht [ist]“. 4 Im zuletzt abgeschlossenen Arbeitsvertrag vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 845/12
2018-06-20
BAG 4. Senat, Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag - Vergütungshöhe - Lohnvereinbarung
...März 2005 gekündigt. 6 Im März 2005 schlossen die Parteien eine „Vereinbarung zur Änderung des Arbeitsvertrages“, die auszugsweise wie folgt lautet: „Die Parteien sind sich darüber einig, dass der zwischen Ihnen bestehende Arbeitsvertrag mit Wirkung ab dem 01.04.2005 wie folgt geändert wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 380/16
2014-11-13
BAG 8. Senat, Zwei Betriebsübergänge - Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Ersterwerber
...Dezember 2009 einen ihm von T vorgelegten neuen Arbeitsvertrag, demzufolge sich seine Arbeitsbedingungen ab dem 1. Januar 2010 verschlechterten. 5 Mit Urteil vom 26. Mai 2011 (- 8 AZR 18/10 -) entschied der Senat zu einem wortgleichen Unterrichtungsschreiben der V, ebenfalls vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 776/13
2014-11-13
BAG 8. Senat
...Dezember 2009 einen ihr von T vorgelegten neuen Arbeitsvertrag, demzufolge sich ihre Arbeitsbedingungen ab dem 1. Januar 2010 verschlechterten. 5 Mit Urteil vom 26. Mai 2011 (- 8 AZR 18/10 -) entschied der Senat zu einem wortgleichen Unterrichtungsschreiben der V, ebenfalls vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 777/13
2016-10-26
BAG 5. Senat, Feiertagsvergütung - Wirksamkeit einer Ruhensvereinbarung
...Juni 2011 (im Folgenden RTV) und einem Arbeitsvertrag vom 5. Juni 2013, der ua. regelt: „§ 1 Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses 1. Der Beschäftigte wird … als Reinigungskraft/Springerkraft für den Bereich der Innen- und Unterhaltsreinigung eingestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 456/15
2017-08-30
BAG 7. Senat, Befristung - Schauspieler in Krimiserie
...Allein die Kunstfreiheit des Arbeitgebers rechtfertigt die Befristung des Arbeitsvertrags mit einem an der Erstellung eines Kunstwerks mitwirkenden künstlerisch tätigen Arbeitnehmer allerdings nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 864/15
2019-01-23
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung
...Diese Rechtsauffassung habe bei Abschluss des Arbeitsvertrags mit dem Kläger im August 2013 im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gestanden. Sie habe den Arbeitsvertrag mit dem Kläger im Vertrauen auf den Fortbestand dieser Rechtsprechung abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 733/16
2015-02-11
BAG 7. Senat, Befristung - Fortführung des Vertrags nach Rentenbeginn
...Das ist der Fall, wenn es ohne den in der Person des Arbeitnehmers begründeten sozialen Zweck überhaupt nicht zum Abschluss eines Arbeitsvertrags, auch nicht eines befristeten Arbeitsvertrags, gekommen wäre. In diesem Fall liegt es auch im objektiven Interesse des Arbeitnehmers, wenigstens für eine begrenzte Zeit bei diesem Arbeitgeber einen Arbeitsplatz zu erhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 17/13
2015-01-14
BAG 7. Senat, Befristung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs
...Dezember 2012 befristeten Arbeitsvertrag. Nach § 2 Abs. 1 des Arbeitsvertrags bestimmte sich das Arbeitsverhältnis - wie auch schon zuvor - nach dem Tarifvertrag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA) und den diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen in der jeweils geltenden Fassung. 8 Mit ihrer am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 2/14
2016-08-03
BAG 10. Senat, Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung
...März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 30, aaO). 17 b) § 4 Ziff. 1 des Arbeitsvertrags legt fest, dass der Arbeitnehmer am jeweils gültigen Bonussystem und/oder am Deferral Plan der Gesellschaft für außertarifliche Angestellte „teilnimmt“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 710/14
2013-08-28
BAG 10. Senat
...Sie war zuletzt bei einem monatlichen Bruttogehalt von rund 1.700,00 Euro von Nürnberg aus tätig. 4 In dem Arbeitsvertrag der Klägerin vom 21. Januar 1989 heißt es ua.: „§ 1 TÄTIGKEITSBEREICH … Dem NFD steht es frei, nach den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen den Einsatz des Mitarbeiters festzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 539/12
2010-11-17
BAG 4. Senat, Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel
...Hieran hat sich nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB durch die beiden Betriebs(teil-)übergänge nichts geändert, weshalb die Klägerin gegenüber der Beklagten die geltend gemachten Vergütungsansprüche dem Grunde nach hat, soweit sie auf der Anwendung des BMT-G II beruhen. 13 a) Durch die Bezugnahme in § 2 des Arbeitsvertrages vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 407/09
2013-08-28
BAG 10. Senat, Arbeitszeit - Versetzung - billiges Ermessen - unternehmerische Entscheidung
...Sie war zuletzt bei einem monatlichen Bruttogehalt von rund 2.700,00 Euro von Nürnberg aus tätig. 4 In dem Arbeitsvertrag der Klägerin vom 11. Januar 1988 heißt es ua.: „§ 1 TÄTIGKEITSBERICHT … Dem NFD steht es frei, nach den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen den Einsatz des Mitarbeiters festzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 537/12
2013-08-28
BAG 10. Senat
...Sie hat die Ansicht vertreten, die Versetzung sei nicht bereits nach dem Arbeitsvertrag ausgeschlossen. Der Vertrag lege den Arbeitsort nicht fest. Die Versetzung entspreche billigem Ermessen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 570/12