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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-03-23
BAG 7. Senat, Befristung - Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang
...Seit Anfang 1995 schloss er mit der Beklagten befristete Arbeitsverträge mit Stundendeputaten zwischen drei und elf Unterrichtsstunden pro Woche ab. Nach § 2 des Arbeitsvertrags vom 29. Juli/20. August 1996 findet auf das Arbeitsverhältnis die Arbeitsvertrags- und Vergütungsordnung für den Kirchlichen Dienst in der Erzdiözese Freiburg (AVVO) vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 828/13
2018-10-24
BAG 10. Senat, Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Der Kläger begehrt von der Beklagten eine bestimmte Tätigkeitsbeschreibung und den Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zum Arbeitsvertrag. Aus beidem soll sich seine fachliche Unabhängigkeit ergeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 69/18
2014-04-08
BAG 9. Senat, Weiterbeschäftigung nach Wegfall des Weiterbeschäftigungstitels
...August 2006 auf der Grundlage mehrerer befristeter Arbeitsverträge beschäftigt. Über die Wirksamkeit der Befristungen der beiden bis zum 18. Juli 2008 geschlossenen Arbeitsverträge führten die Parteien einen Rechtsstreit. Mit Urteil vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 856/11
2011-12-14
BAG 4. Senat
...In ihrem Arbeitsvertrag vom 1. Juni 1992 ist in zwölf Ziffern ua. festgelegt, dass der Vertrag beiderseits mit einer Frist „laut BAT“ gekündigt werden kann und die Gewährung des Jahresurlaubs sich nach den Bestimmungen des „BAT“ richtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 243/10
2011-12-14
BAG 4. Senat
...In ihrem Arbeitsvertrag vom 1. August 1992 ist in zwölf Ziffern ua. festgelegt, dass der Vertrag beiderseits mit einer Frist „lt. BAT/AVR“ gekündigt werden kann und die Gewährung des Jahresurlaubs sich nach den Bestimmungen des „BAT/AVR“ richtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 244/10
2016-01-27
BAG 5. Senat
...Mit der für diesen Streitzeitraum tragenden rechtlichen Erwägung des Landesarbeitsgerichts, der Kläger habe nach der Ablehnung der geltend gemachten Ansprüche diese nicht - wie von § 11 Abs. 3 Arbeitsvertrag verlangt - binnen drei Monaten gerichtlich geltend gemacht, setzt sich die Revisionsbegründung nicht auseinander. 11 II....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 279/14
2016-12-14
BAG 7. Senat, Befristung - Vorübergehender Bedarf
...Mit Arbeitsvertrag vom 10. August 2012 wurde die Klägerin erneut befristet bei der Beklagten vom 13. August 2012 bis zum 31. Januar 2013 als „Versandmitarbeiter/in zur Aushilfe“ eingestellt. Am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 688/14
2014-01-15
BAG 10. Senat, Wettbewerbsverbot - Entschädigung nach Ermessen
...Er bezog ein Monatsgehalt von 7.500,00 Euro brutto; die private Pkw-Nutzung wurde iHv. 1.089,20 Euro brutto als geldwerter Vorteil bewertet. 3 Der Arbeitsvertrag vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 243/13
2012-08-03
BFH 7. Senat, Berücksichtigung von nach der Pfändung eingetretenen Umständen im Rechtsbehelfsverfahren
...Dezember 2010 mit einer GmbH geschlossenen Arbeitsvertrag vor. Danach sollte er für die GmbH als Orthopädietechnikermeister nichtselbständig als fachlicher Leiter einer Betriebsstätte der GmbH tätig werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 40/11
2018-11-06
BVerwG 5. Senat, Übergang von abstraktem auf konkreten Feststellungsantrag
...Oktober 2014 geendet. 3 Unter Berufung auf § 41 Satz 3 SGB VI beantragte Frau C. die Verlängerung ihres Arbeitsvertrages bis zum 31. Oktober 2016. Nachdem der Antragsteller seine Zustimmung zu der beantragten Verlängerung verweigert hatte, leitete die Universität das Stufenverfahren ein....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 P 8/16
2016-09-22
BAG 2. Senat, Ordentliche Änderungskündigung - Verhältnismäßigkeit - AGB-Kontrolle - Transparenzgebot
...Dabei macht es keinen Unterschied, ob im Arbeitsvertrag auf eine Festlegung des Orts der Arbeitsleistung verzichtet und diese dem Arbeitgeber im Rahmen von § 106 GewO vorbehalten bleibt oder ob der Ort der Arbeitsleistung bestimmt, aber die Möglichkeit der Zuweisung eines anderen Orts vereinbart wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 509/15
2017-08-30
BAG 7. Senat
...Die befristete Beschäftigung von Schauspielern für die Dauer der Produktion sei - sofern es sich dabei überhaupt um Arbeitsverträge handele - aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG sachlich gerechtfertigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 440/16
2011-09-21
BAG 7. Senat, Befristung und Maßregelungsverbot
...Januar 2006 schlossen die Parteien einen sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrag für die Zeit vom 1. April 2006 bis 31. März 2007. Am 14. November 2006 verlängerten sie den Arbeitsvertrag bis 31. März 2008. Der Kläger wurde als Industriemechaniker in der Abteilung „PVE Shearer“ eingesetzt. Dort werden Walzenlader entwickelt und - zumindest in Prototypen - gefertigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 150/10
2018-05-24
BAG 6. Senat, Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus
...November 2013 dürfen Arbeitsverträge nur auf der Grundlage dieses Kirchengesetzes geschlossen werden. Für die Arbeitsverträge sind danach entweder die im Verfahren der Arbeitsrechtsregelung durch Arbeitsrechtliche Kommissionen oder die im Verfahren kirchengemäßer Tarifverträge getroffenen Regelungen verbindlich....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 308/17
2013-08-28
BAG 10. Senat
...Sie hat die Ansicht vertreten, die Versetzung sei nicht bereits nach dem Arbeitsvertrag ausgeschlossen. Der Vertrag lege den Arbeitsort nicht fest. Die Versetzung entspreche billigem Ermessen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 605/12
2017-03-21
BAG 7. Senat, Zweckbefristung - Schließung einer Betriebsstätte
...Juni 2010 auf der Grundlage von sechs aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverträgen in dem Zentrallager B als Vorlader beschäftigt, zuletzt aufgrund des Arbeitsvertrags vom 23. Mai 2012, der ua. folgende Regelungen enthält: „§ 1 Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 222/15
2015-12-08
BAG 3. Senat, Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von Versorgungsbestimmungen
...Diese Zusage habe er anlässlich der Übergabe des unterzeichneten Arbeitsvertrags am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 267/14
2011-06-29
BAG 5. Senat, Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - Chefarztvergütung
...Im Arbeitsvertrag vom 26. April 1991 vereinbarten die Parteien ua.: „§ 1 Dienstverhältnis … Das Dienstverhältnis ist bürgerlich-rechtlicher Natur....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 651/09
2018-01-31
BAG 10. Senat, Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
...Februar 2014 als „Beauftragter technische Leitung“ zu einem Bruttomonatsverdienst von zuletzt 6.747,20 Euro beschäftigt. 3 Der Arbeitsvertrag der Parteien vom 12. Dezember 2013 lautet auszugsweise: „IX....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 392/17
2013-03-13
BAG 5. Senat, Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")
...In diesem Fall treten die von diesem anderen Arbeitgeberverband geschlossenen Tarifverträge hinsichtlich sämtlicher Regelungen dieses Arbeitsvertrages an die Stelle der vorgenannten Tarifverträge. … 14....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 242/12