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Urteile für Arbeitsunfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat B 9 VS 1/09 R Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Höhe - Berechnung - Regelentgelt - Berücksichtigung der Gesamtverhältnisse - unbestimmter Rechtsbegriff - selbstständige Tätigkeit - Bemessungsgröße: tatsächlicher und fiktiver Vertreter - Gewinn - Gewinnerwartung - Gewinnprognose Ist das einem vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit selbstständig tätigen Beschädigten zustehende Versorgungskrankengeld...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 VS 1/09 R
...Dezember 2017 trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit habe ersichtlich der Vereitelung der Abschiebung gedient. Die gegen diese Würdigung erhobenen Verfahrensrügen hat der Senat geprüft und als nicht durchgreifend erachtet. 4 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 33/18
...In einem solchen Klärungsprozess solle sich der Arbeitnehmer öffnen und in die Suche nach Möglichkeiten zur Überwindung seiner Arbeitsunfähigkeit einbringen. Hingegen solle er aufgrund des Verlaufs des bEM nicht - zumindest nicht ohne Weiteres - um den Bestand seines Arbeitsverhältnisses fürchten müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 47/16
...Arbeitszeitrichtlinie) zu vereinbaren ist, erscheint zweifelhaft; denn der Gerichtshof geht davon aus, dass auch dann, wenn der Arbeitnehmer nicht arbeitet, weil seine Arbeitspflicht infolge Krankheit ruht, der Urlaubsanspruch entsteht (vgl. für den Fall der ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit EuGH 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 197/10
...Der Anspruch des Klägers auf bezahlten Erholungsurlaub gemäß § 1 BUrlG aus dem Jahr 2008 ist trotz seiner Arbeitsunfähigkeit entstanden (vgl. BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 8 mwN) und war zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses am 23. Oktober 2009 nicht verfallen. Der Kläger war aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit nicht in der Lage, den Urlaub in Anspruch zu nehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 731/11
...Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist der typische Fall des personenbedingten Grundes, der der Inanspruchnahme von Urlaub entgegenstehen kann (vgl. BAG 13. Mai 1982 - 6 AZR 360/80 - zu II 4 b der Gründe, BAGE 39, 53; Arnold/Tillmanns/Arnold BUrlG 3. Aufl. § 7 Rn. 123). Die Klägerin konnte aufgrund einer Erkrankung in der Zeit vom 22. November 2010 bis zum 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 77/13
...Denn das Landesarbeitsgericht hat mit Rechtskraft und damit für den Senat bindend entschieden, dass der Klägerin zum Zeitpunkt, zu dem das Arbeitsverhältnis der Parteien endete, nicht mehr als 6,33 Arbeitstage Urlaub aus dem Jahr 2014 zustanden. 40 Infolge der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit der Klägerin vom 13. Oktober 2014 bis zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 200/17
...September 1974 (Änderungs-Abk) in Art. 28 Abs. 1 SozSichAbk YUG eingefügten Satz 2 gilt Satz 1 "auch für eine Person, die nach Beendigung ihres Beschäftigungsverhältnisses Geldleistungen der Krankenversicherung wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung, soweit Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland in Betracht kommen Arbeitslosengeld, erhält" und...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 14/08
...Die Arbeitsunfähigkeit des Klägers hinderte die Beklage, den Urlaubsanspruch des Klägers zu erfüllen (vgl. BAG 21. Februar 2012 - 9 AZR 486/10 - Rn. 13, NZA 2012, 750). 11 2. Das Landesarbeitsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass § 12 Abschn. IV Ziff. 2 Satz 2 MTV Chemie eine von der gesetzlichen Abgeltungsregelung in § 7 Abs. 4 BUrlG abweichende, eigenständige Tarifregelung enthält....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 64/11
...Wegen seiner krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit sei der Urlaubsanspruch nicht verfallen. Der Vergleich vom 29. Juni 2010 stehe seinem Abgeltungsanspruch nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 844/11
...Januar 2014 überhaupt bei einem Arzt gewesen sei und gegebenenfalls bei welchem sowie ob schon an diesem Tag eine Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden sei. 8 Selbst wenn der Verfahrensbevollmächtigte aber am 20. Januar 2014 erkrankt gewesen sein sollte, sei nicht glaubhaft gemacht, dass er ein Fristverlängerungsgesuch nicht mehr rechtzeitig habe stellen können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 257/14
...Die Aufnahme einer dem Urlaubszweck widersprechenden Erwerbstätigkeit ist während des Urlaubs nicht erlaubt (§ 8 BUrlG). 19 Gleiches gilt für die Arbeitsunfähigkeit wegen einer Erkrankung, die unter § 3 EFZG (oder § 3a EFZG) fällt. Im Fall einer zur Arbeitsunfähigkeit führenden Erkrankung kann der betroffene Arbeitnehmer ebenfalls keine anderweitige Tätigkeit aufnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 6/18
...Dem Schreiben war ein ärztliches Attest beigefügt, in welchem dem Kläger die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wird. Gleichwohl erließ der Berichterstatter am 18. Februar 2013 einen Gerichtsbescheid, durch den die Klage abgewiesen werden sollte. Dagegen wandten sich die Kläger mit einem Antrag auf mündliche Verhandlung. Das FG wies die Klage durch Urteil vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 65/13
...Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger bezog wegen Arbeitsunfähigkeit (AU) in seinem Beschäftigungsverhältnis als Lagerist aufgrund der Krankheiten "Diabetes, Polyneuropathie, Thalamussyndrom, Zustand nach cerebralen Ischämien und Thalamusinsult" bis zum 17.12.2009 Krankengeld (Krg)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 66/12 B
...Insoweit fehlt es bereits an der Darstellung der hier allein maßgeblichen Rechtsauffassung des LSG als Ausgangspunkt dafür, dass das Übergehen ihres Vorbringens zur "Arbeitsunfähigkeit" hätte entscheidungserheblich sein können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 179/17 B
...Entgeltfortzahlung für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit im Streitzeitraum hat die Beklagte geleistet bzw. in der Berufungsinstanz anerkannt. 11 II. Im Übrigen ist der Anspruch der Klägerin auf den Mindestlohn nach § 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen durch Erfüllung erloschen (§ 362 Abs. 1 BGB). Die Beklagte hat im Streitzeitraum für geleistete Arbeit die geschuldeten 7,75 Euro brutto/Stunde gezahlt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 666/15
...Die bei der beklagten Krankenkasse als Bezieherin von Arbeitslosengeld versicherte Klägerin erhielt wegen ärztlich festgestellten Eintritts von Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld (Krg). Sie ist mit ihrem Begehren, Krg über den 3.12.2009 hinaus zu erhalten, bei der Beklagten und in den Vorinstanzen erfolglos geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 122/12 B
...Der Kläger hat zuletzt beantragt festzustellen, 1. dass das (näher bezeichnete) Versicherungsverhältnis im Tarif KT 43 nicht zum 10.6.2012 geendet habe, sondern zu unveränderten Bedingungen fortbestehe, 2. dass die Beklagte nicht mit Ablauf des 10.6.2012 leistungsfrei geworden ist, ihm bedingungsgemäß Krankentagegeld in Höhe von kalendertäglich 102,40 € gemäß Tarif KT 43 gegen Nachweis der Arbeitsunfähigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 477/15
...Die Prüfung am 16.10.2008, die der Kläger trotz Arbeitsunfähigkeit absolvierte, bestand er ebenfalls nicht. Seinen Antrag auf Anschluss-Übg lehnte die Beklagte ab (Bescheid vom 24.10.2008; Widerspruchsbescheid vom 5.11.2008). 3 Klage und Berufung blieben ohne Erfolg (Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 19.11.2010; Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 1.7.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 7 AL 29/11 BH
...Allein die Arbeitsunfähigkeit des Bevollmächtigten reicht hierfür nicht aus (BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 80). 10 Im Übrigen übersehen die Kläger, dass das FG die Ablehnung der Terminsaufhebung --abgesehen vom Inhalt des vorgelegten Attests-- zusätzlich damit begründet hat, der Kläger habe angesichts der seit geraumer Zeit bestehenden chronischen Erkrankung Vorsorge für die Wahrnehmung des Termins...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 1/12