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Urteile für Arbeitsunfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-17
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - Verfügbarkeit - stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit- keine Beschränkung auf Nahtlosigkeitsregelung - leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
...Senat B 11 AL 20/12 R Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - Verfügbarkeit - stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit- keine Beschränkung auf Nahtlosigkeitsregelung - leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis Nimmt ein leistungsgeminderter Bezieher von Arbeitslosengeld eine Tätigkeit zur stufenweisen Wiedereingliederung auf, rechtfertigt dies...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 20/12 R
2018-06-20
BAG 4. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten für den Zeitraum von Januar 2012 bis September 2013 über einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung höherer tariflicher Pauschalen für die Zeiten von Erholungsurlaub und Arbeitsunfähigkeit (sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 342/17
2018-06-20
BAG 4. Senat, Auslegung von Tarifverträgen - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und für das Urlaubsentgelt
...Die Klägerin hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten für den Zeitraum von Januar 2012 bis Juli 2015 über einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung höherer tariflicher Pauschalen für die Zeiten von Erholungsurlaub und Arbeitsunfähigkeit (sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 339/17
2012-11-13
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe des Übergangsgelds - Berechnungsgrundlage - Regelentgelt - Vorbezug von Krankengeld - Arbeitslosengeld und Verletztengeld - Regel- und Sonderberechnung nach SGB 9 - Leistungskontinuität - Analogie - planwidrige Regelungslücke
...Wegen einer erneut eingetretenen Arbeitsunfähigkeit wurde dem Kläger jeweils bindend ab 18.3.2003 Krankengeld und, seitdem diese unfallbedingt war, ab 7.4.2003 Verletztengeld jeweils in Höhe des zuvor geleisteten Arbeitslosengeldes bewilligt. 3 Mit Bescheiden vom 28.4.2004 bewilligte die Beklagte dem Kläger ab dem 3.5.2004 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie "Übergangsgeld in Höhe von z....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 26/11 R
2013-12-10
BAG 9. Senat, Tarifliche Berechnung der Urlaubsvergütung und der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
...Dieses zahlte die Rechtsvorgängerin der Beklagten dem Kläger in den Jahren 2007 und 2008 unabhängig von Urlaub und Arbeitsunfähigkeit. Sein gesetzlicher Urlaub im Umfang von 20 Arbeitstagen wurde dem Kläger im Jahr 2008 in den Monaten Januar, April und August gewährt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 279/12
2011-04-19
BAG 3. Senat, Betriebsrente - vorgezogene Inanspruchnahme - vorzeitiges Ausscheiden
...Tritt der Versorgungsfall infolge Arbeitsunfähigkeit schon vor Erreichung des 65. Lebensjahres ein oder wird vom vorgezogenen Ruhestand Gebrauch gemacht (für Männer ab dem 62., für Frauen ab dem 60. Lebensjahr), so richten sich die Ruhebezüge nach der nachstehend ersichtlichen Staffel, wobei in jedem Falle die jeweilige Rente aus der Angestellten- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 318/09
2012-06-19
BAG 9. Senat, Urlaubsabgeltungsanspruch - Aufgabe der Surrogatstheorie
...Demgegenüber hätte der Abgeltungsanspruch, wäre er nicht Erfüllungssurrogat des Urlaubsanspruchs, als reiner Geldanspruch trotz fortdauernder Arbeitsunfähigkeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllt werden müssen. Weiterhin nahm die Rechtsprechung zur Begründung der Surrogatstheorie eine Zweckidentität von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 652/10
2011-07-21
BGH 4. Zivilsenat, Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des Prozesses
...K. zunächst nur eine Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen festgestellt. Demgegenüber ist der vom Berufungsgericht beauftragte Gutachter Prof. Dr. E. davon ausgegangen, beim Kläger habe eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit ab dem Unfallereignis für die Dauer von zwei Wochen sowie danach bis zu einem halben Jahr zu 20% bestanden (Gutachten vom 14. Dezember 2007 S. 60)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 216/09
2013-08-06
BAG 9. Senat, Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung
...Dies gilt auch im Falle einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit, wenn der Arbeitnehmer im Kalenderjahr so rechtzeitig gesund und arbeitsfähig wird, dass er in der verbleibenden Zeit zumindest einen Teil seines Urlaubs nehmen kann (vgl. BAG 13. Dezember 2011 - 9 AZR 420/10 - Rn. 28). Dies waren im Zeitraum vom 16. bis zum 31. Dezember 2010 zwölf Arbeitstage Urlaub....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 956/11
2015-09-22
BAG 9. Senat, Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs
...Kann der Erholungsurlaub wegen Arbeitsunfähigkeit oder aus betrieblichen/dienstlichen Gründen nicht bis zum 31. März angetreten werden, ist er bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 170/14
2017-02-14
BAG 9. Senat, Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub - eigenständiges tarifliches Fristenregime
...Der noch im Streit stehende tarifliche Mehrurlaub des Klägers aus dem Jahr 2013 ist aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit mit Ablauf des 31. März 2014 gemäß § 22 MTV verfallen, bevor Verzug hätte eintreten können....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 386/16
2014-01-28
BGH 6. Zivilsenat, Ungerechtfertigte Bereicherung: Geltendmachung eines einheitlichen Rückzahlungsanspruchs ohne Aufschlüsselung der einzelnen Rechnungsposten
...Januar 2007 ab, weil eine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit nur in einem Zeitraum von höchstens acht Wochen nach dem Unfall vorgelegen habe. Die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung nahm S. am 15. Mai 2007 zurück. Mit Schreiben vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 248/13
2014-12-16
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankengeld - rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit - Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung - keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes - keine Hinweispflichten der Krankenkasse
...Senat B 1 KR 25/14 R Krankenversicherung - Krankengeld - rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit - Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung - keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes - keine Hinweispflichten der Krankenkasse Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 25/14 R
2018-06-29
BSG 13. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren Beantwortung auf die Klärung der Erfüllung des Tatbestands des § 22 Abs 3 FRG im Einzelfall abzielt)
...Denn Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als einem Kalendermonat gelten danach weiterhin nicht als Beitrags- und Beschäftigungszeiten. An dem Umstand, dass die in dem vorgelegten Arbeitsbuch der Sowjetunion bescheinigten Zeiten auch solche einer Arbeitsunfähigkeit - egal ob von weniger oder mehr als einem Kalendermonat Dauer - nicht erkennbar mit einschließen, ändert § 26 S 2 FRG nichts....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 9/16 B
2018-08-15
BAG 10. Senat, Tarifvertragliche Einmalzahlung für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG für das Jahr 2015 - kein Anspruch für Beschäftigungszeiten ohne Anspruch auf Entgelt
...Juni 2015 andauernden Arbeitsunfähigkeit war er nicht „in einem aktiven Beschäftigungsverhältnis beschäftigt“. Die Auslegung der Regelung ergibt, dass der Anspruch auf die Einmalzahlung nur in geringerer Höhe entstand, wenn im Jahr 2015 krankheitsbedingte Fehlzeiten auftraten, für die kein Anspruch auf Krankenbezüge nach § 13 MTV bestand. 18 a) Nach § 3 Abs. 2 TV 21....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 419/17
2017-06-28
BAG 5. Senat, Annahmeverzug - tatsächliches Angebot - Unvermögen - Schadensersatz
...Nach Ende ihrer Arbeitsunfähigkeit und eines sich anschließenden Urlaubs erschien die Klägerin am 31. Januar 2014 weisungsgemäß im Altenpflegeheim L und bot ihre Arbeitskraft an. Nach Klärung ihrer Einsatzmöglichkeiten schickte die Hausleitung die Klägerin nach Hause. Mit Schreiben vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 263/16
2018-03-22
BAG 8. Senat, Umfang der Revisionszulassung - Vertragsstrafe - arbeitnehmerseitige außerordentliche Kündigung - Krankheit - Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB
...B eine voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit bis zum 28. März 2015 und am 19. März 2015 eine voraussichtliche Dauer bis zum 6. April 2015. 5 Mit Schreiben ihrer Prozessbevollmächtigten vom 25. Februar 2015 nahm die Klägerin zu den beiden Abmahnungen Stellung und forderte die Beklagte auf, diese bis zum 10. März 2015 aus ihrer Personalakte zu entfernen. Am 11....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 190/17
2012-02-07
BAG 1. Senat, Betriebsrat - Überwachungsrecht - betriebliches Eingliederungsmanagement - Datenschutz
...In diesem sollen unter Beteiligung der zuständigen Arbeitnehmervertretungen sowie mit Zustimmung und Beteiligung des betroffenen Arbeitnehmers die Möglichkeiten geklärt werden, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 46/10
2013-11-12
BAG 9. Senat, Urlaubsabgeltung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
...Senat 9 AZR 727/12 Urlaubsabgeltung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Juli 2012 - 5 Sa 289/11 - wird zurückgewiesen. 2. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Juli 2012 - 5 Sa 289/11 - teilweise aufgehoben. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 727/12
2010-10-06
BFH 6. Senat, Tagegeld aus gesetzlicher schweizerischer Invalidenversicherung nicht einkommensteuerpflichtig
...Nach längerer Arbeitsunfähigkeit nahm er ab Januar 1996 an einer zweijährigen Umschulungsmaßnahme zum technischen Kaufmann teil....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 15/08