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Urteile für Zeugen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-05-03
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
...Es sei, wenn auch selten, vorgekommen, dass der Zeuge A wegen des Alkohols seine Arbeit nicht geschafft habe. Andere Kameraden hätten das hingenommen, um dem Zeugen vor seiner Verrentung nicht mehr zu schaden, aber der Soldat habe sich über den Zeugen A beschwert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/15
2018-02-20
BGH 1. Strafsenat, Strafurteil wegen Erpressung: Notwendige Tatsachenfeststellung zum Vermögensschaden bei Einverständnis eines vermeintlich Forderungsberechtigten mit der Schuldeneintreibung
...Tatsächlich wollte der Angeklagte Si. aber von Beginn an das bei dem Zeugen G. einzutreibende Geld für eigene Zwecke verwenden und den Zeugen G. unter dem Vorwand, eine Forderung des Zeugen K. beizutreiben, mittels Drohungen zur Zahlung von Geldbeträgen an sich veranlassen. 5 Ob die von dem Zeugen K. behauptete Forderung gegenüber dem Zeugen G. tatsächlich bestand, konnte das Landgericht indes nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 467/17
2016-03-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
...Daraufhin habe der Soldat von dem Zeugen K. verlangt, die Schadensmeldung weiterlaufen zu lassen, was dieser verweigert habe. Der Soldat habe den Zeugen K. angewiesen, eine neue Schadensmeldung ohne Stornovermerk zu erstellen, was der Zeuge ebenfalls verweigert habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/15
2015-06-03
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Zulässigkeit der Rüge einer fehlerhaften Beweiswürdigung
..."Vorschuss gemäß Vereinbarung” angegeben. 7 Keinem dieser Zahlungsvorgänge lag ein Auftrag oder das Einverständnis des Zeugen Bu. zugrunde. Dieser erhielt hiervon erst im Jahre 2012 - nach Bestellung des Zeugen W. zum Betreuer - Kenntnis. 8 2. Der Angeklagte hat die Taten bestritten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 430/14
2010-11-18
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: Notwendige ausführliche Beweiswürdigung bei fehlender Aussagekonstanz
...Den Angaben des Zeugen W. ist das Landgericht gefolgt, obwohl dieser sowohl in einer polizeilichen wie auch in einer richterlichen Beschuldigtenvernehmung vom 1. Juli 2008 den Zeugen Sa. als Lieferanten benannt hatte (UA S. 9) und auch in dem gegen ihn ergangenen Strafurteil vom 4. Dezember 2008 der Zeuge Sa. und nicht der Angeklagte S. als Lieferant genannt ist (UA S. 9)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 497/10
2014-04-24
BGH 5. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Kindern: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Würdigung der Aussage eines kindlichen Belastungszeugen
...Auseinandersetzungen mit der Familie S. , insbesondere dem älteren Bruder des Nebenklägers, dem Zeugen Sc. , zurückzuführen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 113/14
2017-04-26
BGH 1. Strafsenat, Hauptverhandlung in Strafsachen: Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens in der Ausprägung des Konfrontationsrechts bei Verwertung der Aussage einer Verhörsperson eines Belastungszeugen
...Zudem war dem Zeugen E. durch den Angeklagten S. berichtet worden, bei der Tatbegehung habe er (S. ) zur Täuschung mit einem russischen Akzent gesprochen. 6 Der Zeuge E. konnte durch das Tatgericht nicht selbst gehört werden, weil er sich an einem unbekannten Ort aufhält, vermutlich in Brasilien. E. war aber im Ermittlungsverfahren u.a. durch den (jetzigen) Zeugen PHM K. vernommen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 32/17
2018-05-15
BGH 3. Strafsenat, Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags auf psychiatrische Begutachtung eines Zeugen aufgrund eigener Sachkunde
...Das Landgericht hat diesen Beweisantrag mit der Begründung abgelehnt, dass es selbst über die erforderliche Sachkunde zur Bewertung der Angaben des Zeugen verfüge (§ 244 Abs. 4 Satz 1 StPO). Zwar lägen im Hinblick auf die Erkrankung des Zeugen Anhaltspunkte dafür vor, dass die richterliche Sachkunde zur Beurteilung der Aussage ausnahmsweise nicht ausreichen könnte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 18/18
2015-01-14
BGH 1. Strafsenat
...Eine Verpflichtung zur qualifizierten Belehrung würde nicht nur die richterliche Vernehmung des Zeugen im Ermittlungsverfahren erfassen, sondern jede Einvernahme des Zeugen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 ARs 21/14
2011-05-30
BFH 11. Senat, Verfahrensfehler des FG bei beantragter --aber nicht durchgeführter-- Vernehmung eines sog. Auslandszeugen
...NV: Bei fehlender Angabe der ladungsfähigen Anschrift eines Zeugen darf von einer Beweisaufnahme erst dann abgesehen werden, wenn das FG zur Behebung des Hindernisses fruchtlos eine Frist gesetzt hat . 2. NV: Ein im Ausland ansässiger Zeuge ist vom FG nicht zu laden, sondern von dem Beteiligten, der die Vernehmung dieses Zeugen beantragt hat, zu stellen . 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 90/10
2014-05-14
BGH 2. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung: Einsatz eines Messergriffs beim Schlag gegen den Kopf des Opfers
...April 2012 dazu, den Zeugen R. in dessen Wohnung zu überfallen und seinen Vorrat an Marihuana an sich zu bringen, den sie auf mehrere hundert Gramm schätzten. Sie lauerten mit Sturmhauben maskiert im Treppenhaus ein Stockwerk über der Wohnung des Zeugen R. dessen Besuchern D. und H. auf, um diese in die Wohnung hineinzudrängen, sobald der Zeuge R. ihnen die Tür öffnen würde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 275/13
2016-11-02
BGH 2. Strafsenat, Ablehnung eines Beweisantrages: Unerreichbarkeit eines Zeugen bei bloßer Benennung anhand seines Spitznamens und Nichterscheinens des ermittelten Zeugen in der Hauptverhandlung
...Strafsenat 2 StR 556/15 Ablehnung eines Beweisantrages: Unerreichbarkeit eines Zeugen bei bloßer Benennung anhand seines Spitznamens und Nichterscheinens des ermittelten Zeugen in der Hauptverhandlung 1. Auf die Revision des Angeklagten G. wird das Urteil des Landgerichts Aachen vom 6. Mai 2015 mit den Feststellungen aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 556/15
2016-01-14
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung der Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen"
...Das Landgericht hat sich vor allem auf die Aussage des Zeugen K. gestützt und die Anwesenheit des Angeklagten H. in der Spielhalle zur Tatzeit durch die Angaben der Zeugen S. und Be. bestätigt gesehen. Der Zeuge K. habe bekundet, der Angeklagte B. habe ihm am Morgen nach der Tat aufgeregt erzählt, er habe gemeinsam mit dem Angeklagten H. und einem „E. “ die Spielhalle überfallen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 7/15
2015-06-16
BGH 2. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung: Druckausübung auf den Hals des am Boden liegenden Opfers mit dem beschuhten Fuß
...Gegen 18.30 Uhr passierten die Geschädigten, der Zeuge K. und der Zeuge Sc. , diese Stelle. Der Zeuge K. schob sein Fahrrad. Beide wollten den Trampelpfad als Abkürzung benutzen. Der Angeklagte S. schlug dem Angeklagten L. vor, den Zeugen K. auszurauben. Sie fragten die Passanten aufdringlich nach Zigaretten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 467/14
2017-08-02
BAG 9. Senat, Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 1 ZPO
...der Zeuge bei entsprechendem Vortrag im Prozess gemäß § 138 Abs. 2 ZPO erklären müsste. 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZB 39/17
2012-03-15
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Gezielte Behinderung von Konkurrenten bei einem Parkplatz-Service am Flughafen: Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht bei abweichender Würdigung von Zeugenaussagen ohne erneute Zeugenvernehmung
...habe, und dadurch den Irrtum des Zeugen Ri. , er befinde sich auf dem Parkplatz der Klägerin und zahle an diese, aufrechterhalten habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 125/11
2011-03-01
BGH 3. Strafsenat, Notwehrlage: Irrige Annahme einer unmittelbar bevorstehenden Intensivierung des rechtswidrigen Angriffs
...Die Einschaltung der Polizei hielt er nicht für angebracht, weil er mit dem Zeugen stets hatte reden können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 450/10
2011-12-28
BGH 2. Strafsenat, Aufklärungspflicht des Strafrichters: Anwendung von Zwangsmitteln gegen den die Aussage grundlos verweigernden Zeugen
...April 2009 jeweils ein Kilogramm Amphetamin an den deshalb bereits rechtskräftig verurteilten Zeugen Ku. veräußert hat. Zur Beweiswürdigung hat es ausgeführt, es glaube dem Zeugen Ku. , soweit dieser die Geschäfte als solche eingeräumt und weiter angegeben hatte, er habe die Betäubungsmittel in allen Fällen von demselben Veräußerer erworben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 195/11
2010-04-21
BGH Großer Senat für Strafsachen, Absoluter Revisionsgrund im Strafverfahren: Abwesenheit des während der Zeugenvernehmung entfernten Angeklagten bei der Verhandlung über die Entlassung des Zeugen
...Diese Vorschrift gestattet in Satz 1 eine Entfernung des Angeklagten aus dem Sitzungszimmer während der Vernehmung eines Zeugen, wenn zu befürchten ist, der Zeuge werde bei seiner Vernehmung in Gegenwart des Angeklagten die Wahrheit nicht sagen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. GSSt 1/09
2012-03-21
BGH 12. Zivilsenat, Beweisaufnahme im Berufungsverfahren: Erneute Vernehmung eines Zeugen
...Zivilsenat XII ZR 18/11 Beweisaufnahme im Berufungsverfahren: Erneute Vernehmung eines Zeugen Das Berufungsgericht ist zur erneuten Vernehmung eines Zeugen verpflichtet, wenn es dessen Aussage anders verstehen will als die Vorinstanz. Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin wird die Revision gegen das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 18/11