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Urteile für Windkraftanlagen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-22
BPatG 9. Senat, Einspruchsverfahren – erfinderische Tätigkeit – Ausführbarkeit - widersprüchliche Argumentationslinie –
...Hau "Windkraftanlagen", 2. Auflage 1996, Seiten 178, 179, 294 bis 303, 312, 328 bis 331, 396 bis 399 (nachfolgend bezeichnet mit "Lehrbuch 1") 10 - S. Heier "Windkraftanlagen im Netzbetrieb", 2. Auflage 1996, Seiten 116 bis 207 (nachfolgend bezeichnet mit "Lehrbuch 2") 11 - US 4 525 633. 12 Die Seiten 328, 329 aus "Lehrbuch 1" hat die Einsprechende erst in der mündlichen Verhandlung eingeführt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 392/06
2015-07-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "altech solar (Wort-Bild-Marke)/ALTEC" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 1995 eingetragenen Wortmarke Nr. 394 09 072 6 ALTEC 7 die für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9 und 11 Schutz genießt: 8 Solaranlagen zur Umwandlung der Sonnenenergie in Wärme; Solartechnische Brauchwassererwärmungs-, Heizungs-, Kühl- und Destillationsanlagen und deren Teile; solarbetriebene Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Photovoltaik- und Windkraftanlagen und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/13
2014-04-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EHD" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Antriebe, elektrische Antriebe, pneumatische Antriebe, hydraulische Antriebe, elektrohydraulische Antriebe für Maschinen und Werkzeuge (ausgenommen Antriebe für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen; Antriebsmaschinen; maschinell betätigte Werkzeuge; Werkzeuge (maschinell) für das Verbinden, das Stanzen, das Biegen oder das Schweißen von Platten und Blechen; elektro-hydraulische Antriebe für Solaranlagen, Windkraftanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/12
2014-04-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EHD Kraftpaket" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Antriebe, hydraulische Antriebe, elektrohydraulische Antriebe für Maschinen und Werkzeuge (ausgenommen Antriebe für Landfahrzeuge, ausgenommen pneumohydraulische Antriebe); Werkzeugmaschinen; Antriebsmaschinen; maschinell betätigte Werkzeuge; Werkzeuge (maschinell) für das Verbinden, das Stanzen, das Biegen oder das Schweißen von Platten und Blechen; elektro-hydraulische Antriebe für Solaranlagen, Windkraftanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/12
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
..., finanzielles Sponsoring 9 37 Bau und Reparatur von Anlagen (Kraftwerken, Heizkraftwerken und Photovoltaikanlagen) zur Strom-, Wärme- und Kälteerzeugung, von Anlagen (Brunnen) zur Trinkwassergewinnung, von Anlagen (Leitungsnetzen) der Strom-, Gas-, Wasser-, Wärme- und Kälteverteilung und von Anlagen der Haustechnik für Kunden; Förderung von Trinkwasser durch Brunnenanlagen, Bau und Reparatur von Windkraftanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/13
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
..., finanzielles Sponsoring 8 37 Bau und Reparatur von Anlagen (Kraftwerken, Heizkraftwerken und Photovoltaikanlagen) zur Strom-, Wärme- und Kälteerzeugung, von Anlagen (Brunnen) zur Trinkwassergewinnung, von Anlagen (Leitungsnetzen) der Strom-, Gas-, Wasser-, Wärme- und Kälteverteilung und von Anlagen der Haustechnik für Kunden; Förderung von Trinkwasser durch Brunnenanlagen, Bau und Reparatur von Windkraftanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/13
2019-03-21
BVerwG 4. Senat, Unwirksamkeit des Regionalplans "Havelland-Fläming 2020"; Verfahrensfehler mangelhafter Ausfertigung; Antragsbefugnis bei prinzipaler Normenkontrolle
...Diese habe immissionsschutzrechtliche Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen außerhalb der im Regionalplan festgelegten Eignungsgebiete beantragt, deren Erteilung an § 35 Abs. 3 Satz 2 Halbs. 1 und Satz 3 BauGB hätte scheitern können....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 11/19
2016-06-14
BGH 2. Zivilsenat, Kommanditgesellschaft: Umfang des Informationsrechts eines Kommanditisten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes
...KG H. sowie der Windkraftanlage „A. “ GmbH & Co. KG und der N. GmbH einschließlich Stellungnahmen zum Zustandekommen der Vereinbarung, Gründen und Hintergründen, Auswirkungen, Umsetzung, weiteren Planungen und weiteren Vereinbarungen. Sie behauptet, die N....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZB 11/15
2010-11-15
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Getriebeanordnung für Windenergieanlagen" – keine ausreichende Substantiierung der offenkundigen Vorbenutzung – aus vorbehaltloser Lieferung kann nicht ohne weiteres die öffentliche Kenntnisnahme der Getriebeausgestaltung abgeleitet werden
...Die Einsprechende hätte deshalb erläutern müssen, wieso und auf welche Weise vorliegend von diesem regulären Gang der Dinge abgewichen worden wäre, etwa durch Angabe von konkreten Maßnahmen zur Untersuchung des Getriebes am Empfangsort, oder durch Hinweis auf die Durchführung der Einbauarbeiten an der Windkraftanlage, die die Notwendigkeit einer Getriebeöffnung zumindest vorstellbar machen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 334/05
2014-01-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GREEN FUTURE COMPANY" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei sei gerade die umweltfreundliche Stromerzeugung insbesondere durch Solar- und Windkraftanlagen eines der großen Themen im Bereich grüne Technologien. Eng verbunden sei dieses Thema mit den Fahrzeugen der Klasse 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/12
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OPTIMA" – keine Unterscheidungskraft
...(Quelle: spiegel.de vom 5.Januar 2005), 26 - „Er muß nicht mehr nachdenken, sondern weiß, daß es optimal funktioniert", sagt Ex-Skispringer und Eurosport-Experte Gerd Siegmund.“ (Quelle: welt.de vom 5.Januar 2005), 27 - „Das werde dazu führen, dass wegen der bis dahin erreichten Gesamtkapazität der Windkraftanlagen von gut 4 600 Megawatt die konventionellen Kraftwerke wirtschaftlich nicht mehr optimal...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/11
2015-03-17
BGH 2. Strafsenat, Vorteilsannahme und Abgeordnetenbestechung: Abgrenzung der Dienstausübung von einer Privathandlung; Beachtlichkeit des inneren Vorbehalts des Mandatsträgers bei Abschluss der Unrechtsvereinbarung
...-Gruppe geplante Errichtung von Windkraftanlagen auf dem R. sowie einer Firmenniederlassung in E. gewinnen. Seine im September 2010 durchgeführten Tätigkeiten, u. a. Gespräche mit dem Oberbürgermeister selbst und mehreren Landräten, stellte der Angeklagte am 4. Oktober 2010 namens der E. GmbH der j. -H. AG mit sechs Manntagen zu je 700 Euro in Rechnung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 281/14
2010-07-21
BVerwG 4. Senat, Zur Auslegung von Erklärungen gegenüber Behörden; Abwägungsfehler bei Pufferzonenbildung
...Teil auf Prämissen, die das Oberverwaltungsgericht nicht zugrunde gelegt hat und genügen im Übrigen - soweit sie überhaupt verallgemeinerungsfähig sind - nicht den Darlegungsanforderungen gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO. 5 Die Fragen beziehen sich auf den Umstand, dass die Klägerin im Lauf des Widerspruchsverfahrens einen überarbeiteten Plan eingereicht hat, nach dem der Standort der hier streitigen Windkraftanlage...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 73/09
2011-04-14
BFH 4. Senat, (Zur Berücksichtigung von AfA beim Gewerbeertrag im Zeitpunkt der Aufnahme des Gewerbebetriebs - Zur Ermittlung der Anschaffungskosten eines Windparks - AfA-Tabelle für die Ermittlung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer - Gegenstand der Gewerbesteuer - Vereinfachungsregelung in R 44 Abs. 2 Satz 3 EStR)
...KG, die einen Windpark bestehend aus zwei Windkraftanlagen (WKA) betreibt. An der Klägerin sind neben dem Gründungskommanditisten Z acht weitere Kommanditisten mit Kommanditeinlagen von insgesamt 1 Mio. DM sowie Haftkapital von 1,5 Mio. DM beteiligt. 2 Die Klägerin übernahm im Dezember 1997 von der Y-AG für 111.956 DM das bereits entwickelte und genehmigte Windparkprojekt "Windpark X"....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 52/09
2012-12-13
BVerwG 4. Senat, Tabuzonenarten im Abwägungsvorgang der Konzentrationsflächenplanung; Beurteilung der Raumverschaffung für Windenergie
...Sie beabsichtigt die Errichtung eines Windparks mit 14 Windkraftanlagen im Ortsteil H. der Antragsgegnerin....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 1/11
2016-06-14
BGH 2. Zivilsenat, GmbH & Co. KG: Reichweite des Informationsanspruchs des Kommanditisten im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss
...Kommanditgesellschaften sei die Errichtung und der Betrieb von Windkraftanlagen sowie die Veräußerung des dadurch gewonnenen Stroms; dieser Geschäftsgegenstand sei bei Gesellschaften, an denen sie nicht beteiligt sei, bereits umgesetzt, während dies bei den Antragsgegnerinnen zu 2 bis 5 nicht der Fall sei. 4 Das Amtsgericht hat den Antrag, das Oberlandesgericht die Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZB 10/15
2013-01-31
BVerwG 4. Senat, Statthaftigkeit einer Normenkontrolle gegen Darstellungen des Flächennutzungsplans zur maximalen Höhe der Anlagen
...Eine abschließende Entscheidung über diesen Antrag steht nach Aktenlage noch aus. 5 Die Antragstellerin begehrt, den Flächennutzungsplan - jeweils hinsichtlich der Planfassungen 2011 bzw. 2001 - insgesamt, hilfsweise insoweit für unwirksam zu erklären, als dort sowohl in den planerischen als auch in den textlichen Darstellungen für die Konzentrationszone eine Höhenbegrenzung für Windkraftanlagen dargestellt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 1/12
2017-08-30
BFH 11. Senat, Vergütungsverfahren; vorzulegende Belege --Rechtslage vom 1. Januar 2010 bis 29. Dezember 2014--
...August 2011 über die Demontage einer Windkraftanlage im Inland in elektronischer Form beigefügt, die mit dem Aufdruck "Kopie" versehen war und in der deutsche Umsatzsteuer ausgewiesen ist. Eine elektronische Kopie (Scan) des Originals der Rechnung wurde dem BZSt am 4....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 24/16
2012-10-17
BVerwG 4. Senat, Zur Abhängigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung von Nebenbestimmungen
...Windkraftanlagen im Außenbereich spürbar zugenommen hat. Diese Anlagen sollen, wenn sie nicht mehr dauerhaft genutzt, d.h. aufgegeben werden, nicht mehr den Außenbereich beeinträchtigen (BTDrucks 15/2250 S. 56) und deswegen verlässlich auf Kosten des Verursachers beseitigt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 5/11
2010-09-08
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren zur Montage von Rotorblättern sowie ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage" - keine Bindung des Senats an Antrag des Einsprechenden auf Teilwiderruf eines Patents
..."Windkraftanlagen" Springer-Verlag 1988, Seiten 4, 5, nachstehend bezeichnet mit "Bockwindmühle". 19 Die DE 27 53 187 A1 sowie "Bockwindmühle" wurden nach Ablauf der Einspruchsfrist eingereicht (6. bzw. 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 341/05