Urteile fahren ohne Versicherungsschutz

. Gefundene Dokumente: 51
DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mai 2008 an, dass diese Anträge ihrer Versicherungsnehmer auf Wechsel aus Tarifen des Unternehmens mit gleichartigem Versicherungsschutz in die Tarife der AktiMed-Serie ohne Erhebung eines Tarifstrukturzuschlags annehmen muss, soweit bei Vertragsbeginn keinerlei Vorerkrankungen, Beschwerden oder sonstige gefahrerhöhende Umstände, die nach den Annahmegrundsätzen für die AktiMed-Tarife zu einem Risikozuschlag...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 42/09
...Ein solcher Versicherungsschutz besteht für die Mitarbeiter der Beklagten, die ihren Privatwagen für Firmenfahrten einsetzen, erst ab dem 1. Juni 2007. Ab diesem Zeitpunkt war es den Mitarbeitern auch wieder gestattet, mit ihren Privatfahrzeugen Auslieferungs- und Abholfahrten durchzuführen. Mit E-Mail vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 647/09
...Unstreitig bestehen beim Angebot der Beklagten unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Fahrzeugklassen, Abholtage, Dauer der Anmietung, Abholung und Rückgabe am selben Ort oder an unterschiedlichen Orten, Alter und Anzahl der zugelassenen Fahrer, Umfang des Versicherungsschutzes, Rabatte beispielsweise für Mitglieder von Automobilclubs oder Großkunden, Sonderzubehör des gemieteten Fahrzeugs und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 111/11
...Umstände für eine fortdauernde Unwürdigkeit nicht aus. 22 bb) Weiter ist zu berücksichtigen, dass der Senat in vergleichbaren Fallgestaltungen den betroffenen Bewerber nach Ablauf einer Zeitspanne von mehr als zwölf Jahren bzw. von mehr als sechzehn Jahren seit der ersten Straftat (Untreue in zwölf Fällen bzw. in achtzehn Fällen) trotz nachfolgender Straftaten (Trunkenheit im Verkehr; Betrug und Fahren...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 10/10
...Kein Versicherungsschutz besteht für folgende Unfälle: 5.1.1 Unfälle der versicherten Person durch Geistes- oder Bewusstseinsstörungen, auch soweit diese auf Trunkenheit beruhen, sowie durch Schlaganfälle … … 12 Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligten Personen zueinander?...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 73/18
...Eine analoge Anwendung auf EU-/EWR-Lebensversicherer kommt entgegen einer in der Literatur vertretenen Auffassung (Bähr, in: Fahr/Kaulbauch/Bähr, VAG, 4. Aufl. 2007, § 124 Rn. 6; Jauernig, VW 2004, 1749; Fricke, VersR 2005, 161 <162>) nicht in Betracht, weil keine planwidrige Regelungslücke vorliegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 47/09
...Ein LKW-Fahrer hatte dort seine frühere Erwerbstätigkeit nach einer Unterbrechung gerade innerhalb des Jahreszeitraums wieder aufgenommen und anschließend einen Versicherungsfall erlitten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 24/10 R
2014-04-03
BSG 5. Senat
...Die oft zitierte Beschäftigung als Taxi-Fahrer steht der anwaltlichen Berufsausübung nicht entgegen, gehört ihr aber evident nicht zu....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 9/14 R
2014-04-03
BSG 5. Senat
...Die oft zitierte Beschäftigung als Taxi-Fahrer steht der anwaltlichen Berufsausübung nicht entgegen, gehört ihr aber evident nicht zu....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 3/14 R
...Die oft zitierte Beschäftigung als Taxi-Fahrer steht der anwaltlichen Berufsausübung nicht entgegen, gehört ihr aber evident nicht zu....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 13/14 R