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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-22
BGH 3. Strafsenat, Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Rückschluss aus dem Schweigen des Beschuldigten auf dessen Gefährlichkeit
...Spaniol befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Tiemann Berg...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 249/17
2017-02-22
BAG 5. Senat
...Unterbrechungszeiten einschließlich Feiertage, Urlaubs- und Arbeitsunfähigkeitstage, die die Dauer von 3 Monaten unterschreiten, sind keine Unterbrechungen im vorgenannten Sinne. (3) Der Branchenzuschlag beträgt nach der Einsatzdauer in einem Kundenbetrieb folgende Prozentwerte: - nach der sechsten vollendeten Woche 15 % - nach dem dritten vollendeten Monat 20 % - nach dem fünften vollendeten Monat...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 554/14
2016-03-08
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen Körperverletzung und schwerer Freiheitsberaubung: Konkludente Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung durch Anklageerhebung; Zusammentreffen von Privatklage- und Offizialdelikt
...Spaniol befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Tiemann Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 417/15
2019-02-06
BGH 3. Strafsenat
...VRiBGH Schäfer ist wegen Urlaubs gehindert zu unterschreiben. Gericke Spaniol Gericke Wimmer Berg...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 479/18
2018-04-24
BAG 1. Senat
...Pflegezeit, Sabbatical) - Geburtsdatum des Arbeitnehmers - Alter des Arbeitnehmers - Geschlecht des Arbeitnehmers - zum Zeitpunkt der Zielvereinbarung der Arbeitgeberin bekannte Religion oder Weltanschauung des Arbeitnehmers - zum Zeitpunkt der Zielvereinbarung der Arbeitgeberin bekannte sexuelle Identität des Arbeitnehmers - Höhe des Urlaubsanspruchs des Arbeitnehmers im Kalenderjahr - geplanter Urlaub...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 55/16
2015-06-24
BAG 7. Senat, Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund einer tarifvertraglichen Altersgrenze beendet wurde sowie über Wiedereinstellung, Weiterbeschäftigung und Zahlungs-, Urlaubs- und Auskunftsansprüche des Klägers. 2 Der am 12. November 1947 geborene Kläger ist seit dem 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 541/13
2017-04-27
BAG 8. Senat, Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB - Erwerb von Gesellschaftsanteilen - Beherrschung - Rechtzeitige Ladung iSv. § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Überraschende Klausel iSv. § 305c Abs. 1 BGB
...Voraussetzungen kommt, erhalten betroffene Mitarbeiter entgangene Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) nachgezahlt. VII. Änderungen der Individualverträge Den Arbeitnehmern mit BAT-Verträgen werden Änderungsvereinbarungen zu ihrem Arbeitsvertrag vorgelegt. Die Änderungsvereinbarungen beinhalten im wesentlichem die folgenden. Regelungen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 859/15
2016-08-24
BAG 7. Senat, Befristung - Vorbeschäftigung - Heimarbeitsverhältnis
.... … § 9 Urlaub Der Heimarbeiter hat einen Urlaubsanspruch von 30 Werktagen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 625/15
2012-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Maßnahmebemessung; Beförderungsverbot
...Dieser sagte ihm ausdrücklich die Gewährung von sechs Tagen Urlaub zu. Der Inspektionschef, der Zeuge St., billigte im Nachgang die Urlaubszusage. In dem am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 32/11
2011-06-22
BAG 8. Senat, Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs
...Die Organisation und Anmeldung führen Sie bitte selbst durch; die Bescheinigung legen Sie bitte der Personalabteilung vor.“ 5 Nach Rückkehr der Klägerin aus dem Urlaub am 17. Juli 2006 fanden am 2. August, am 10. August und am 15. August 2006 weitere Gespräche hinsichtlich des geforderten Deutschkurses statt. Während des Gesprächs vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 48/10
2015-01-22
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart eines Produkts; ehemals patentrechtlich geschütztes Element eines Erzeugnisses; Herkunftstäuschung oder Rufausnutzung durch identische Nachahmung von dem freien Stand der Technik angehörenden Produktmerkmalen - Exzenterzähne
...Schaffert befindet sich im Urlaub und ist deshalb gehindert zu unterschreiben Richter am BGH Dr. Kirchhoff befindet sich im Urlaub und ist deshalb gehindert zu unterschreiben Büscher Büscher Koch Feddersen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 107/13
2013-04-23
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer Betriebsrente - Versorgungstarifvertrag - Auswirkungen der "außerplanmäßigen" Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Januar 2003
.... … § 4 Ruhegeldfähiges Einkommen (1) Das ruhegeldfähige Jahreseinkommen wird aus der Vergütung im letzten Beschäftigungsjahr vor Eintritt des Versorgungsfalles bestehend aus den Grundbeträgen nach dem VTV und ggf. festen monatlichen Zulagen nach dem ZTV zuzügl. des jeweiligen Urlaubs- und Weihnachtsgeldes ermittelt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 23/11
2017-10-25
BAG 4. Senat, Auslegung einer Klausel als kleine dynamische Bezugnahme bei Allgemeinverbindlichkeit eines Tarifvertrags - Bestimmung des Bezugnahmeobjekts
.... § 4 Urlaub Der Urlaubsanspruch des Mitarbeiters folgt den jeweils geltenden tariflichen Bestimmungen. § 5 Kündigung Soweit der Arbeitgeber aufgrund gesetzlicher oder tariflicher Vorschriften nur mit einer längeren Kündigungsfrist kündigen darf, gilt die verlängerte Kündigungsfrist auch für eine Kündigung seitens des Mitarbeiters. “ 3 Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages - und in der...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 375/16
2013-06-20
BAG 2. Senat
...Sie hat ihre Entscheidung zur Fremdvergabe der Reinigungstätigkeiten ua. damit begründet, auf diese Weise Ausfälle bei Krankheit oder Urlaub leichter überbrücken zu können. Die Klägerin habe das Arbeitsverhältnis infolge des vorgesehenen Betriebsteilübergangs zu unveränderten Bedingungen bei einem solventen Unternehmen fortsetzen können. Beschäftigungsmöglichkeiten bei ihr bestünden nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 380/12
2018-09-27
BVerwG 5. Senat, Unentgeltliche Beförderung von schwerbehinderten Menschen im Fährverkehr
...Für eine wirtschaftliche Verbindung zwischen Gemeinden genüge es, dass die Fähren sowohl von den Inselbewohnern als auch von Touristen, die die Insel B. kurzzeitig besuchen oder dort ihren Urlaub verbringen, genutzt werden und dass über diese Fährverbindung zur Versorgung der Insel erforderliche Waren und Güter transportiert werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 7/17
2016-02-24
BAG 5. Senat, Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay
...In einem Vier-Augen-Gespräch unterhielten sie sich - zumindest - über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die Abwicklung von Urlaub und den Ausgleich des Arbeitszeitkontos....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 258/14
2010-01-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Gemeinschaftsmarke)/BOSS/BOSS AUDIO SYSTEMS/BOSS " – jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und Familienamen – Prägung durch Markenbestandteil – teilweise Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke
...BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 9 Rdn. 279 ff. m. w. N.). 48 Im vorliegenden Fall wird nach Auffassung des Senats ein beachtlicher Teil des Verkehrs die Namenskombination „D. BOSS“ von vorneherein allein mit dem Bestandteil „BOSS“ wiedergeben, weil das Präfix „D.“ zurücktritt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/09
2017-03-23
BAG 6. Senat
...Abweichend von der Konzeption des gesetzlichen Urlaubsrechts sei deswegen im Anwendungsbereich des § 209 Abs. 2 Nr. 3 InsO der auf die Dauer der tatsächlich entgegengenommenen Arbeitsleistung entfallende „anteilige“ Geldwert des Urlaubs als Neumasseverbindlichkeit zu berichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 404/16
2013-06-20
BAG 2. Senat, Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit Auslauffrist - Fremdvergabe von Tätigkeiten
...Sie hat ihre Entscheidung zur Fremdvergabe der Reinigungstätigkeiten ua. damit begründet, auf diese Weise Ausfälle bei Krankheit oder Urlaub leichter überbrücken zu können. Die Klägerin habe das Arbeitsverhältnis infolge des vorgesehenen Betriebsteilübergangs zu unveränderten Bedingungen bei einem solventen Unternehmen fortsetzen können. Beschäftigungsmöglichkeiten bei ihr bestünden nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 379/12
2018-05-23
BAG 5. Senat, Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagespflegeperson
...Der Betreuungsumfang ergibt sich aus den durchschnittlichen wöchentlichen Betreuungszeiten, die im Einvernehmen zwischen den Eltern, der Tagespflegeperson und dem Amt für Jugend und Familie festgelegt werden. ... 6) Der Kindertagespflegeperson stehen pro Betreuungsjahr bis zu 6 Wochen Urlaub zu. Für diese Zeit wird die laufende Geldleistung weiter gezahlt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 263/17