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Urteile für Unfall

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUT123" – keine Unterscheidungskraft
...Daher ist vorliegend nicht davon auszugehen, dass die Ziffernfolge "123" von den angesprochenen Verkehrskreisen als nicht sinngebende Zahl "Einhundertdreiundzwanzig" wahrgenommen wird, zumal die schnelle Verfügbarkeit von Blut bei Unfällen oder Katastrophen mit vielen Schwerverletzten für den Erfolg von lebensrettenden Maßnahmen von entscheidender Bedeutung ist und deshalb ein entsprechendes beschreibendes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/12
2017-11-22
BGH 2. Strafsenat, Versuchter Mord: Verschiebung des Strafrahmens bei Versuchsstrafbarkeit
...Der Angeklagte wurde festgenommen, die Ehefrau wollte dies noch verhindern, sie ging nach wie vor davon aus, dass die Kinder einen Unfall erlitten hatten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 166/17
2011-03-30
BGH 4. Strafsenat, Fahren ohne Fahrerlaubnis: Anforderungen an die Anklageschrift
...Auch zur Frage der (Un-)Vorhersehbarkeit des tödlichen Ausgangs des Unfalls musste sich die Strafkammer nicht weiter verhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 42/11
2011-02-24
BFH 6. Senat, Behinderungsbedingte Umbaukosten als außergewöhnliche Belastungen
...Das gilt selbst dann, wenn ein Steuerpflichtiger oder ein in seinem Haushalt lebender Angehöriger infolge einer Krankheit oder eines Unfalls in seiner bisherigen Wohnung bzw. in seinem bisherigen Haus nicht wohnen bleiben kann....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 16/10
2013-03-06
BFH 10. Senat, NZB; Beiladung; grundsätzliche Bedeutung
...Insbesondere dann, wenn auch das Hauptgeschehen kein einschneidendes Ereignis wie etwa ein Unfall war, das alles andere in den Hintergrund treten lässt, erscheint diese Wertung vielmehr naheliegend....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 93/11
2011-05-17
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ErwerbsunfähigkeitsVorsorge" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Die sprachüblich gebildete Wortkombination "ErwerbsunfähigkeitsVorsorge" bezeichne demnach eine Vorsorge für den Fall der Erwerbsunfähigkeit. 7 Klassischer Weise würden sich Versicherungsdienstleistungen mit der Vorsorge für verschiedene Fälle der Krankheit, des Unfalls und der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit befassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/10
2016-07-07
BFH 3. Senat, Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes
...R war infolge des Unfalls bis zum ... September 2008 arbeitsunfähig und bezog Verletztengeld. Die Zeitarbeitsfirma kündigte das Arbeitsverhältnis mit R zum ... Dezember 2007. Im Oktober 2008 meldete sich R arbeitsuchend. 3 Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) hob mit Bescheid vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 19/15
2017-12-05
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegenstandswert des Anspruchs auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten; Unerheblichkeit des Beauftragungswerts
...Zivilsenat VI ZR 24/17 Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegenstandswert des Anspruchs auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten; Unerheblichkeit des Beauftragungswerts 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 24/17
2010-11-10
BAG 5. Senat, Tarifliche Krankenzulage - Berechnung - hinreichend bestimmter Zinsantrag
....: „§ 23 Krankenbezüge (1) Bei durch Krankheit oder Unfall verursachter Arbeitsunfähigkeit erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Vergütung (§ 18 (1) Satz 2) für die Dauer von sechs Wochen, sofern sie ihre Arbeitsunfähigkeit spätestens ab dem vierten Tag durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen haben. ... (2) Nach mindestens zwei Jahren Beschäftigungszeit erhalten vom Beginn der 7...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 783/09
2016-01-12
BGH 10. Zivilsenat, Pauschalreisevertrag: Haftung des Reiseveranstalters für Zusatzleistungen am Urlaubsort; Stellung des Reiseveranstalters als Vermittler oder Anbieter
...Während des Ausflugs kam es zu einem - hinsichtlich der Verursachung streitigen - Unfall, bei dem die Kläger verletzt wurden. 2 Die Kläger verlangen wegen der Verletzungen Schmerzensgeld. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die dagegen gerichtete Berufung ist ohne Erfolg geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 4/15
2017-05-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Alpwear" – Unterscheidungskraft
...Die Feuerwehr ist eine Hilfsorganisation mit der Aufgabe, bei Bränden, Unfällen, Überschwemmungen und ähnlichen Ereignissen Hilfe zu leisten, d. h. Menschen, Tiere und Sachwerte zu retten, zu schützen und zu bergen, wobei die Menschenrettung die oberste Priorität hat. (https://de.wikipedia.org/wiki/Feuerwehr)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/14
2018-04-17
BGH 6. Zivilsenat, Deliktshaftung: Zurechenbarkeit der psychischen Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten während des Einsatzes bei einem Amoklauf
...Demgegenüber hat der Senat die Haftpflicht eines Unfallverursachers in Fällen anerkannt, in denen der Geschädigte als direkt am Unfall Beteiligter eine psychische Gesundheitsverletzung erlitten hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 237/17
2018-07-17
BGH 6. Zivilsenat, Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Unklarheit der Klausel "Abtretung und Zahlungsanweisung" in dem Vertrag eines Kfz-Sachverständigen mit dem Geschädigten über die Erstellung eines Kfz-Schadensgutachtens
...Einen Tag nach dem Unfall beauftragte der Geschädigte das Sachverständigenbüro B. GmbH (im Folgenden: Sachverständiger) mit der Erstellung eines Schadensgutachtens....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 274/17
2014-04-03
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - faires Verfahren - Überraschungsentscheidung - gerichtliche Äußerung - Aktenvermerk - Zurückverweisung
...In dessen Bericht vom 22.1.2009 sei die Diagnose der posttraumatischen Dystonie nur deshalb gestellt worden, weil der Kläger angegeben habe, dass er sofort nach dem Unfall eine schmerzhafte Kopfzwangshaltung mit Neigung nach links gehabt habe, was nach Aktenlage nicht der Fall gewesen sei. Der Kläger hat darauf verwiesen, dass Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 308/13 B
2011-10-18
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Übergang von der fiktiven zur konkreten Schadensabrechnung; Anrechnung eines Werksangehörigenrabatts des Geschädigten
...Zivilsenat VI ZR 17/11 Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Übergang von der fiktiven zur konkreten Schadensabrechnung; Anrechnung eines Werksangehörigenrabatts des Geschädigten 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 17/11
2014-06-26
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Pfandfreistellung für Zusatzeinkünfte eines Altersrente beziehenden Schuldners aus selbständiger Tätigkeit
...Er hat beantragt, wegen der anfallenden Kranken-, Unfall- und Haftpflichtversicherung sowie der voraussichtlich anfallenden Betriebsausgaben und Steuervorauszahlungen ihm monatlich 2.191,67 €, vierteljährlich 6.575 €, und zusätzlich monatlich 300 €, vierteljährlich 900 €, wegen seiner überobligatorischen Anstrengungen pfandfrei zu belassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 87/13
2013-01-16
BGH 4. Strafsenat, Sicherungsverfahren: Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose bei fehlender Erheblichkeit der Anlasstat
...Der Fahrer eines auf der rechten Fahrspur herannahenden Sattelzuges konnte einen Unfall nur noch durch ein ruckartiges Ausweichmanöver auf die mittlere Fahrspur vermeiden, auf der sich zu diesem Zeitpunkt kein Fahrzeug befand. Anschließend fuhr der Beschuldigte mit 60 bis 70 km/h zur nächsten Tankstelle....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 520/12
2018-03-12
BGH Senat für Anwaltssachen, Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Richterliche Überzeugungsbildung zur fachlichen Unabhängigkeit eines Schadenanwalts bei einer Versicherung im Rahmen der Zulassung als Syndikusanwalt
...AG beschäftigt und wird als Mitarbeiterin im Bereich "Haftpflicht Unfall Sachschaden - Kompetenzcenter Firmenschaden - Betriebshaftpflicht" eingesetzt. Ihre Zulassung als niedergelassene Rechtsanwältin erfolgte am 17. März 2016. Mit am 15./31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 15/17
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Business-Travel-World" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...August 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Business-Travel-World 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellen von Vertriebsstrukturen in Form von betriebswirtschaftlicher Beratung; betriebswirtschaftliche Beratung. 6 Klasse 36: 7 Versicherungswesen, insbesondere Reise-, Unfall, Kranken- und Lebensversicherung; Finanzwesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/11
2011-09-15
BFH 6. Senat, Steuerpflichtiger Arbeitslohn im Zeitpunkt der Umlagezahlungen des Arbeitgebers an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL)
...Arbeitslohn ist jeder gewährte Vorteil, der durch das individuelle Dienstverhältnis veranlasst ist. 11 a) Zum Arbeitslohn können auch Ausgaben gehören, die ein Arbeitgeber leistet, um einen Arbeitnehmer oder diesem nahe stehende Personen für den Fall der Krankheit, des Unfalls, der Invalidität, des Alters oder des Todes abzusichern (sog. Zukunftssicherungsleistungen, z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 36/09