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Urteile für Umweltverträglichkeitsprüfung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-07-14
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehung Freiberg; Einwendungen eines Grundstückseigentümers
...Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, 85/337/EWG, geändert durch Richtlinie 2003/35/EG des Rates vom 26. Mai 2003 (UVP-Richtlinie) vereinbar ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 14/10
2014-10-02
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert; einstweiliger Rechtsschutz gegen Vorbereitung von Baumaßnahmen
...Insbesondere trifft es nicht zu, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung noch nicht abgeschlossen ist. Aus dem von der Antragstellerin selbst vorgelegten Anschreiben des Antragsgegners an die Träger öffentlicher Belange vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 VR 3/14
2015-12-17
BVerwG 4. Senat, Voraussetzungen eines funktionalen und wirtschaftlichen Bezugs zwischen kumulierenden Vorhaben im Sinne des § 3b Abs. 2 UVPG
...Die Auffassung des Oberverwaltungsgerichts, die Baugenehmigung sei rechtswidrig, weil sie einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles nach § 3c Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 7/14, 4 C 8/14, 4 C 9/14, 4 C 10/14, 4 C 11/14, 4 C 7/14, 4 C 8/14, 4 C 9/14, 4 C 10/14, 4 C 11/14
2012-06-06
BVerwG 7. Senat, Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes; naturschutzrechtliche Belange
...Sie ist auf der Grundlage der vorliegenden Rechtsprechung ohne Weiteres mit dem Oberverwaltungsgericht im bejahenden Sinne zu beantworten. 6 Die Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes ergeht, auch soweit über sie gemäß § 57c Satz 1 Nr. 1 BBergG in Verbindung mit § 1 Nr. 1 Buchst. b) aa) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), §§ 57a, 52 Abs. 2a BBergG...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 68/11
2013-09-26
BVerwG 4. Senat, Zur Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde; Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Planung; Umfang der vorzulegenden Unterlagen bei UVP-Pfüfung
...Sie bemängeln, dass weder die Umweltverträglichkeitsprüfung noch der Planfeststellungsbeschluss das Zusammenwirken mit anderen elektromagnetischen Feldern betrachten, insbesondere im Hinblick auf einen in der Nähe von Mast 18 stehenden Mobilfunkmast. 7 Der Antragsgegner und die Beigeladene treten dem Antrag entgegen und verteidigen den Planfeststellungsbeschluss....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 VR 1/13
2016-03-24
BVerwG 4. Senat
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 26 S. 1 - UVP-RL) und des Art. 25 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (ABl. L 334 S. 17) einholen müsste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 45/15
2017-09-18
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur materiellen Präklusion von Einwendungen im Verbandsklageverfahren gegen einen fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss - Wegfall der Klärungsbedürftigkeit infolge des EuGH-Urteils vom 15.10.2015 (C-137/14) zur Anwendbarkeit von Präklusionsvorschriften in Klageverfahren bzgl Projekten im Anwendungsbereich der UVP- bzw der IE-Richtlinie - Zumutbarkeit eines Planergänzungsverfahrens bei fehlender fachgerichtlicher Klärung der Reichweite der Rechtskraft eines...
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (im Folgenden: UVP-Richtlinie) und Art. 25 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 361/12
2016-01-21
BVerwG 4. Senat, Planfeststellungsbeschluss für Uckermark-Höchstspannungsleitung rechtswidrig und nicht vollziehbar; Anforderungen an Bekanntmachung; Ergebniskausalität relativer Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1a UmwRG; erforderliche artspezifische Prognose hinsichtlich der Erhaltungsziele
...September 2014 erhobenen Klage machen die Kläger geltend, dass der Planfeststellungsbeschluss wegen Fehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verfahrensfehlerhaft zustande gekommen sei und dem Vorhaben die Planrechtfertigung fehle....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 5/14
2017-04-27
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Straßenrecht; Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses; Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung
...Dezember 2015 erhobenen Klage rügt der Kläger eine Verletzung insbesondere seiner Planungshoheit aufgrund eines unzureichenden Lärmschutzes sowie einer zu großen Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen durch Lärmschutzwälle, die bei einer Errichtung von Lärmschutzwänden verringert werden könne. 4 Er beantragt, den Planfeststellungsbeschluss mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für den...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 30/15
2012-07-31
BVerwG 4. Senat, Auslöser für die Anstoßwirkung bei der Zustellfiktion; zur Rechtsinhaberschaft des Rechts auf fehlerfreie Abwägung; zu den Anforderungen an die prognostische Flugroutenplanung; Wirkung der Klarstellung von tragenden Erwägungen des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde
...Verfahren 105 Der Planfeststellungsbeschluss leidet allerdings an einem Fehler bei der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Umweltverträglichkeitsprüfung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 5000/10, 4 A 5001/10, 4 A 5002/10, 4 A 7000/11, 4 A 5000/10, 4 A 5001/10, 4 A 5002/10, 4 A 7000/11
2010-06-09
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet von Bochum; erstmalige Betroffenheit durch den Planergänzungsbeschluss
...Für den Fall einer Planänderung im Wege eines Planfeststellungsverfahrens nach § 76 Abs. 1 VwVfG stellt § 17d Satz 1 FStrG zudem die Durchführung eines Erörterungstermins nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz und dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in das Ermessen der Planfeststellungsbehörde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 25/09
2013-09-05
BVerwG 7. Senat, Anerkannte Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen
...Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl Nr. L 175 S. 40) i.d.F. der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 21/12
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Landberatung" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Software as a Service [SaaS]; sozialwissenschaftliche Beratung; Stadtplanung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Überprüfung von digitalen Signaturen; Überwachung von Erdölbohrungen; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 550/14
2013-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Qualitätsprüfung; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; sozialwissenschaftliche Beratung; Stadtplanung; Styling (industrielles Design); technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Überprüfung von digitalen Signaturen; Überwachung von Erdölbohrungen; Umweltverträglichkeitsprüfungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2017-06-29
BVerwG 3. Senat, Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)
...Auf ihre Klagen hin ist der Planfeststellungsbeschluss nur darauf zu überprüfen, ob Verfahrensfehler bei der Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegen (§ 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 UmwRG) oder Vorschriften zum Schutz ihrer eigenen Belange, insbesondere vor Lärm und Erschütterungen, verletzt wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 1/16
2013-07-18
BVerwG 4. Senat, Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl EU Nr. L 26 S. 1) dahin geändert, dass die Öffentlichkeit "durch öffentliche Bekanntmachung ... frühzeitig im Rahmen umweltbezogener Entscheidungsverfahren ... über ... die Angaben über die Verfügbarkeit der Informationen, die gemäß Art. 5 eingeholt wurden", informiert wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/12
2013-05-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Computer as a Service" – fehlende Unterscheidungskraft
...Wissenschaft und Forschung, physikalische Forschungen, Qualitätsprüfung, Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, Serveradministration, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, Styling [industrielles Design], technische Beratung, technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Überprüfung von digitalen Signaturen, Umweltverträglichkeitsprüfungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/11
2011-03-31
BVerwG 4. Senat, Einfluss der raumplanerischen Leitvorstellung auf die Zielfestlegungsabwägung; Normenkontrollentscheidung ohne mündliche Verhandlung
...November 2006 - BVerwG 4 A 2001.06 - BVerwGE 127, 95 Rn. 26), wonach dem Scoping keine Rechtsschutzfunktion zukomme, sondern die im Scoping erfolgende Festlegung von Inhalt und Umfang der Unterlagen für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung ausschließlich der Information des Vorhabenträgers diene (BA S. 16). 18 Ist eine Entscheidung - wie hier - auf mehrere selbständig tragende Begründungen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 18/10
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
...sowie Erziehungsberatung; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Erziehung und Unterricht auf Akademien; Fernkurse; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops. 7 42: Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Umweltverträglichkeitsprüfungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/08
2016-07-15
BVerwG 9. Senat, Waldschlösschenbrücke; Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses mangels FFH-Verträglichkeitsprüfung; maßgeblicher Zeitpunkt und Maßstab für die Nachholung der Prüfung
...Der Planfeststellungsbeschluss des Beklagten in der im Klageantrag bezeichneten Fassung ist eine Entscheidung im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1c UmwRG, denn er betrifft eine Entscheidung im Sinne von § 2 Abs. 3 UVPG über die Zulässigkeit von Vorhaben, für die nach landesrechtlichen Vorschriften eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 3/16