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Urteile für TÜV

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRÜNKÄPPCHEN – natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de (Wort-Bild-Marke)/Rotkäppchen (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – teilweise Sonderschutz einer bekannten Marke
...BGH GRUR 2011, 1043 Rn. 49 - TÜV II; GRUR 2014, 378 Rn. 27 - OTTO Cap). Dass der Widerspruchsmarke nach diesen Kriterien – wie oben bereits bei der Kennzeichnungskraft ausgeführt – eine entsprechende Bekanntheit im Inland zum Anmeldezeitpunkt der angegriffenen Marke zukam und weiterhin zukommt, ist gerichtsbekannt und wird vom Inhaber der jüngeren Marke im Übrigen auch nicht in Abrede gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/15
2014-12-02
BGH 1. Strafsenat, Falschbeurkundung im Amt: Zulassungsbescheinigung Teil II als öffentliche Urkunde
...Die Anbringung unrichtiger TÜV-Plaketten (vgl. dazu HansOLG Hamburg, Beschluss vom 24. April 2013 - 1 Ss 202/12, NStZ 2014, 95) hat das Landgericht nicht festgestellt. 51 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 31/14
2012-10-25
BAG 2. Senat, Betriebsbedingte Kündigung - Stationierungsstreitkräfte
...Außerdem oblag ihnen die TÜV-Abnahme der in Großbritannien zugelassenen Privatfahrzeuge von Beschäftigten der Dienststelle. 11 Nach Anhörung der Betriebsvertretung N kündigte die RALSU das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger mit Schreiben vom 25. November 2010 erneut, diesmal ordentlich zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 552/11
2012-10-25
BAG 2. Senat
...Außerdem oblag ihnen die TÜV-Abnahme der in Großbritannien zugelassenen Privatfahrzeuge von Beschäftigten der Dienststelle. 11 Nach Anhörung der Betriebsvertretung N kündigte die RALSU das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger mit Schreiben vom 25. November 2010 erneut, diesmal ordentlich zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 561/11
2011-04-07
BGH 1. Zivilsenat, Geschmacksmusterrecht: Wiedergabe zum Zwecke der Zitierung - ICE
...März 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 521 Rn. 3 = WRP 2011, 878 - TÜV [zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt]; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, 2. Auflage, § 14 MarkenG Rn. 698). Das Feststellungsinteresse ist für jeden einzelnen Streitgegenstand gesondert zu beurteilen. 17 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 56/09
2014-04-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/MONSTER ENERGY (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke – Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten...
...Jedes einzelne Kennzeichen bildet jedoch einen gesonderten Streitgegenstand (BGH, GRUR 2012, 1145, 1146 – Rdnr. 18 – Pelikan; GRUR 2012, 621, 623, Rdnr. 32 – OSCAR; GRUR 2011, 1043, 1045, Rdnr. 26 – TÜV II)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/13
2018-11-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht
...Um eine Deckung hinsichtlich der späteren Versorgungsbezüge zu erreichen, führen wir Sie bei der Alters- und Hinterbliebenen-Versorgungsstelle der TÜV (AHV) als Versorgungsanwärter....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 482/16
2018-03-22
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß wegen unbefugter Verwertung von Betriebsgeheimnissen: Anforderung an die Bestimmtheit des Klageantrags; Konstruktionspläne als Betriebsgeheimnis; unbefugtes Sichverschaffen eines Geheimnisses des früheren Arbeitgebers - Hohlfasermembranspinnanlage II
...März 2011 - I ZR 108/09, BGHZ 189, 56 Rn. 8 - TÜV I; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 78/14, GRUR 2015, 1201 Rn. 38 = WRP 2015, 1487 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot; Urteil vom 2. Juni 2016 - I ZR 75/15, GRUR 2017, 75 Rn. 11 = WRP 2017, 74 - Wunderbaum II). Diese Klarstellung kann noch in der Revisionsinstanz erfolgen (BGH, Urteil vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 118/16
2018-11-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung
...Um eine Deckung hinsichtlich der späteren Versorgungsbezüge zu erreichen, führen wir Sie bei der Alters- und Hinterbliebenen-Versorgungsstelle der TÜV (AHV) als Versorgungsanwärter....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 483/16
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsmarke: Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Reichweite des Bekanntheitsschutzes - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion
...August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 42 und 49 = WRP 2011, 1454 - TÜV II). 52 b) Das Berufungsgericht hat zu Recht eine Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der Wertschätzung der Klagemarke 1 verneint....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 214/11
2014-05-08
BGH 1. Zivilsenat, Klage eines insolventen Möbelhandelsunternehmen auf Rückgewähr überzahlter Frachtvergütungen: Ordnungsgemäße Vertretung des klagenden Unternehmens in der Simultaninsolvenz von Kommanditgesellschaft und Komplementärgesellschaft in Ansehung gesellschaftsvertraglicher Regelung; Verjährung von Rückforderungsansprüchen bei Nichtigkeit des Frachtvertrages wegen einer Schmiergeldabrede
...August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 36 = WRP 2011, 1454 - TÜV II; Urteil vom 28. November 2013 - I ZR 7/13, GRUR 2014, 398 Rn. 14 = WRP 2014, 431 - Online-Versicherungsvermittlung, mwN). 25 b) Der Feststellungsantrag genügt in seiner weitreichenden allgemeinen Fassung nicht den Bestimmtheitsanforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 217/12
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des Weitersendungsrechts eines Sendeunternehmens durch Bereitstellung eines Online-Videorekorders zur Aufnahme von Fernsehsendungen
...August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 26 = WRP 2011, 1454 - TÜV II; zum Urheberrecht BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk; Urteil vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 Rn. 8 - Metall auf Metall II)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 151/11
2012-01-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Dem vorliegenden Verfahren liege im Übrigen ein dem kürzlich ergangenen "TÜV-II"- Urteil des BGH vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/10
2018-11-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung
...Um eine Deckung hinsichtlich der späteren Versorgungsbezüge zu erreichen, führen wir Sie bei der Alters- und Hinterbliebenen-Versorgungsstelle der TÜV (AHV) als Versorgungsanwärter....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 103/17
2016-09-15
BAG 8. Senat, Drittschuldnerklage - Betriebshaftpflichtversicherung - Deckungsanspruch - Krangestellung - Arbeitnehmerhaftung - Freistellungsanspruch - Arbeitnehmerüberlassung - Haftung "wie" Gesamtschuldner
...Unternehmens in der bezeichneten Überlassung eines ortsveränderlichen Hebezeuges samt Bedienungspersonal an den Auftraggeber zur Durchführung von Arbeiten nach dessen Weisung und Disposition, so schuldet der Unternehmer die Überlassung eines im allgemeinen und im besonderen geeigneten ortsveränderlichen Hebezeuges, das nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und den geltenden Regeln der Technik TÜV...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 187/15
2016-12-15
BVerwG 4. Senat, Planfeststellung Höchstspannungsfreileitung; zulässige Abschnittsbildung; Wegfall der Vorbelastung bei Rückbau einer Bestandsleitung
...Dezember 2013 - 4 A 1.13 - BVerwGE 148, 353 Rn. 53) am jeweils maßgeblichen Immissionsort um mindestens 6 dB(A) unterschreiten und damit an den Immissionsorten in den Siedlungsbereichen, die an die Leitungstrasse unmittelbar angrenzen, keine relevanten Beiträge zu den dort bereits vorhandenen Schallimmissionen liefern, hat die Beigeladene durch die Vorlage des Lärmschutzgutachtens des TÜV Hessen vom...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4/15
2018-11-27
BVerwG 9. Senat
...Stickstoffdepositionen nach dem Modell der Critical Loads und an den sogenannten Abschneidekriterien ist ebenso unbegründet wie ihre Rüge zur nassen und trockenen Stickstoffdeposition in die besonders stickstoffempfindliche Flora der Heiden. 77 Das "Gutachten zur Stickstoffdeposition durch den Straßenverkehr für den Neubau der A 20, Nord-West-Umfahrung Hamburg A 7 bis B 206 westlich Wittenborn“ (TÜV...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 8/17
2013-09-17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Teilwiderklage - teilweise Aufrechnung
...Um eine Deckung hinsichtlich der späteren Versorgungsbezüge zu erreichen, führen wir Sie bei der Alters- und Hinterbliebenen-Versorgungsstelle der TÜV (AHV) als Versorgungsanwärter....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 300/11