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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-22
BPatG 30. Senat
...Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshoppingdienste, Kommunikationsdienste mittels Computerterminals, Kommunikationsdienste mittels Telefon, Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/16
2014-06-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBTI/ETI (Gemeinschaftsmarke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Teleshopping-Kanals (soweit in Klasse 35 enthalten); Organisation und Verwaltung von Prämien-, Bonus- und Treueprogrammen für Marketingzwecke; Marketing durch Anreize sowie Prämienprogramme; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen durch Prämien-, Bonus- und Treueprogramme; betriebswirtschaftliche Koordination und Betreuung von Kundenbindungssystemen, insbesondere von Prämienprogrammen 10 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/13
2012-03-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr
...und Führung von Unternehmen; Personalbereitstellung, Personal- und Zeitarbeitsvermittlung, Personalleasing, Personalanwerbung, Personalverleih; Stellenvermittlung; Arbeitskräfteüberlassung, Arbeitsvermittlung; Unternehmensberatung, nämlich Beratung in Bezug auf Bewertung, Entwicklung, Einsatz von Human Ressourcen; Klasse 38: Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Telekommunikationsberatung; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 96/10
2018-05-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimatversorger" – Markenanmeldung - Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit allen angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen – Fehlen – Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
..., Fortleitung oder Abgabe von elektrischer und/ oder thermischer Energie, Gas oder Wasser dienen; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme zur Datenübertragung, Fernmeldenetzen und Funknetzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Lichtlösungen nämlich Einbau moderner LED-Technik zur effizienten Unternehmensbeleuchtung; Bauberatung; 11 Klasse 38: Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikations-dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 546/17
2014-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" – kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung
...Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Papier- und Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Plakate aus Papier und Pappe; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Verpackungspapier; Schachteln aus Pappe oder aus Papier Kl. 35: Marketing, Werbung, Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke Kl. 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 554/13
2010-11-04
BGH 4. Strafsenat, Verwertbarkeit von in Übereinstimmung mit der einstweiligen Anordnung des BVerfG übermittelten Verkehrsdaten: Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Rechtsgrundlage in der späteren Hauptsacheentscheidung
...BVerfG übermittelten Verkehrsdaten: Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Rechtsgrundlage in der späteren Hauptsacheentscheidung Zur Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus einer während der Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung des Bundesverfassungsgerichts nach deren einschränkenden Vorgaben gerichtlich angeordneten und vollzogenen Ermittlungsmaßnahme (hier: Anforderung und Übermittlung von Telekommunikations-Verkehrsdaten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 404/10
2011-08-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WWW.DEUTSCHES-HYGIENEZERTIFIKAT.DE (Wort-Bild-Marke)" – Anmeldemarke erscheint als Siegel eines "Deutschen Hygienezertifikats" und das Bildelement als Variante des Äskulapstabes - keine Unterscheidungskraft
...Broschüren, Zertifikate, Siegel; 6 35: Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit; Unternehmensberatung, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung und Befolgung von gesetzlichen und/oder branchenüblichen und/oder unternehmenseigenen Hygienestandards; Organisationsberatung; Personalmanagementberatung; Sammeln, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; 7 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/09
2016-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CREATOR SPACE" – keine Unterscheidungskraft
...Die Dienstleistungen in Klasse 38 seien spezifische Computerkommunikations- und Internetzugriffs-dienste, bei denen es sich um die technische Bereitstellung von Telekommunikation handele, die somit keinen Bezug zum Anbieten von „Raum für Schöpfer“ hätten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 503/15
2013-07-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Innova Dog Comfort (Wort-Bild-Marke)/INNOVA" – Warenidentität und -ähnlichkeit – geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Reklamationen und Angebotsnachfragen 15 Klasse 38: Errichtung und Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern, Sprache und Offline- sowie Online-Multimediadiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Vermittlung von Netzverträgen; Vermietung von Apparaten und Geräten der Kommunikationstechnik; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline; vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 100/12
2016-10-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EnergieMobil" – keine Unterscheidungskraft
...Computerhardware und -software; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, der Ermittlung des Energieverbrauchs und umweltschonender und/oder effizienter Energiegewinnung; Beratung in Bezug auf die Ausstellung von Energieausweisen; Vermittlung von Verträgen mit Fachfirmen im Bereich der Sanitär- und Heizungsinstallation; technische Planung von Leitungen im Bereich Strom, Gas, Wasser, Abwasser und Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 537/14
2012-05-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "tobaccoland (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Identifikationskarten, insbesondere in Form von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; 5 Klasse 35: 6 Dienstleistungen eines Verkaufs- und Verpflegungsautomatenbeschickers mit Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, verpackten Lebensmitteln und Süßwaren sowie mit Wertkarten gleich welcher Art, einschließlich Guthabenkarten wie Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstige Telekommunikations-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 191/10
2012-02-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ERP Doktor" - Freihaltungsbedürfnis -
...So bietet beispielsweise „www.telefondoktor.de“ einen umfangreichen Service rund um den Bereich der Telekommunikation....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 84/10
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tageskarte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...das Wortzeichen 2 Tageskarte 3 für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Analoge und digitale Speichermedien für Text, Bild oder Ton, nämlich DVDs und Hörbücher; 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften; Fotografien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 6 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; 7 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 33/09
2014-08-06
BFH 6. Senat, Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls bei Ermittlung des Lebensmittelpunktes eines Arbeitnehmers - Verfahrensmangel durch Übergehen eines Beweisantrags
...Dabei machte er Werbungskosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, für Telekommunikation sowie für doppelte Haushaltsführung geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 38/14
2011-07-25
BFH 1. Senat, Keine Existenzgründer-Ansparabschreibung bei fehlender Investitionsabsicht - Keine Revisionszulassung bei Geltendmachung eines Fehlers bei der Beweiswürdigung
....-- im Streitjahr 2005 (mit Folgewirkung im Streitjahr 2004). 2 Unternehmensgegenstand der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), einer in 2000 gegründeten Aktiengesellschaft, ist der An- und Verkauf von Hard- und Software, Dienstleistungen sowie Entwicklungen und Vertrieb von Produkten zur Unterstützung aller Geschäftsprozesse durch Telekommunikations- und Datenverarbeitungstechnik, insbesondere...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 8/11
2012-10-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mobility CarSharing (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Marke beanspruche Schutz für die Dienstleistungen „Telekommunikation mit Mitteln der Datenverarbeitung“ und „Transportdienstleistungen, insbesondere Automobil-Transport, Mieten von Automobilen, Garagen und Stellplätzen, Passagiertransporte, Fahrerdienste, Kurierdienste, Reisevorbereitungen, Reservierungen und Reisebuchungen für die Reise“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 68/12
2011-10-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETBOOM" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist 2 NETBOOM 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 41, 42 und 45, nämlich für: 4 „mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; Computerprogramme und Software aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; Internetdienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/10
2013-06-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DOTKÖLN" – geographischer Herkunfts- und Bestimmungsort - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
.... 30 2008 061 679 die Angabe 2 DOTKÖLN 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 „Klasse 35: Werbung; Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensverwaltung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; 5 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/10
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MOTORRAD REISEN TOUREN-FAHRER (Wort-Bild-Marke)" – hinreichend eigentümliche graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Herausgabe von Werbedruckereierzeugnissen auch in elektronischer Form und im Internet; Sammeln, Systemanalysieren und Aktualisieren von Daten in einer Datenbank; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/10
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...Auktionen, insbesondere im Internet; Entwicklung von Prämienprogrammen als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; 6 Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/11