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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliche Körperverletzung; Degradierung in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers; selbst verschuldete Alkoholisierung; erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit
...Er strebt im Rahmen dessen die Erlangung der allgemeinen Hochschulreife und anschließend das Studium der …lehre oder des …managements an. 2 Der Soldat wurde mehrfach versetzt und war vom … 2010 an Angehöriger der …bataillon … . In der Zeit vom … bis zum… befand er sich im Auslandseinsatz (KFOR). Ab … war er als …feldwebel bei der …bataillon … eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 39/12
2015-12-09
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - Verlängerung
...August 2012 geendet hat. 2 Die Klägerin schloss ihr Studium der Archäologie 1991 mit der Magisterprüfung ab. Sie war in der Zeit vom 16. Oktober 2000 bis zum 31. August 2012 aufgrund mehrerer befristeter Arbeitsverträge bei dem beklagten Freistaat an der Universität Würzburg beschäftigt. 3 Zunächst war die Klägerin auf Grundlage des Vertrags vom 16./24. Oktober 2000 in der Zeit vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 117/14
2017-06-01
BSG 5. Senat
...Für das Revisionsverfahren sind außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. 1 Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher Jahresendprämien (JEP) für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech). 2 Der im Jahre 1942 geborene Kläger ist nach einem Studium an der Technischen Universität D....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 1/17 R
2017-12-07
BSG 5. Senat, Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes - gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und einer wirksam errichteten Kapitalgesellschaft am Stichtag 30.6.1990 - Übergang der Arbeitgebereigenschaft
...Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten als Versorgungsträger, die Zeit vom 1.9.1973 bis 30.6.1990 als Zeit der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech) sowie die dabei erzielten Arbeitsentgelte anzuerkennen. 2 Der im Dezember 1948 geborene Kläger hat von September 1969 bis August 1973 Informationselektronik studiert und am 4.10.1973 das Studium...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 1/16 R
2011-05-31
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Dienstordnungsangestellter - Übergangsregelung
...Sie betrifft Zeiten eines juristischen Studiums sowie der sich anschließenden Referendarzeit. 51 Entgegen der Auffassung der Beklagten steht dem nicht entgegen, dass sie den Kläger erst zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 406/09
2017-06-01
BSG 5. Senat
...Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. 1 Die Klägerin begehrt im Zugunstenverfahren die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher Jahresendprämien (JEP) für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech). 2 Die im Jahre 1950 geborene Klägerin ist nach einem Studium in der Fachrichtung Informationsverarbeitung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 2/17 R
2012-01-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin nach dem BAT-O - Lehrtätigkeit an einer staatlich anerkannten Krankenpflegeschule
...In den Jahren von 1979 bis 1983 hatte sie im Direktstudium Medizinpädagogik studiert und das Studium am 21. Oktober 1983 mit dem akademischen Grad einer Diplom-Medizinpädagogin abgeschlossen. 3 In der Zeit vom 1. September 1995 bis zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 264/10
2010-11-08
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und System zur Farbversorgung einer Beschichtungsanlage (europäisches Patent)" – zur erfinderischen Tätigkeit – Sprühvorrichtung zum Beschichten von Fahrzeugkarossen
...Linearbewegungsvorrichtungen sind ihm insbesondere durch sein Studiums und aus der Fachliteratur bekannt, um definierte lineare Bewegungen durchzuführen und dabei die Gegenstände in eine bestimmte Position zu bringen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 101/08 (EU)
2012-09-18
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 1 SGB 7 - Ausbildung - Schüler - Tarifvertrag - Analogie - stimmiges Konzept - Lücke - Systematik - Verzögerungsschaden)
...Hierauf sei auch dann abzustellen, wenn der Versicherte nach dem Ausbildungsende aus dem Unternehmen ausscheide, um ein Studium aufzunehmen. Dabei komme es auch nicht darauf an, ob der Versicherte im Ausbildungsunternehmen eine seiner Ausbildung entsprechende Tätigkeit hätte aufnehmen können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 11/11 R
2017-06-21
BVerwG 6. Senat, Zuerkennung der staatlichen Bezeichnung Diplombetriebswirtin (FH) auf der Grundlage des Einigungsvertrages
...Danach wird Personen, die nach einem erfolgreich abgeschlossenen Studium an einer Vorgängereinrichtung der Fachhochschulen in Baden-Württemberg graduiert wurden oder die Voraussetzungen für die Graduierung in Baden-Württemberg erfüllen, auf Antrag ein dem § 40 entsprechendes Diplom als staatliche Bezeichnung verliehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 43/16
2016-06-14
BAG 9. Senat, Home-Office - Heimarbeit - Programmierer
...Von 1995 bis 2001 absolvierte er neben der Tätigkeit für die Beklagte ein Studium der Bauinformatik an der Universität H. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2011 teilte er der Beklagten ua. mit, dass er wegen des Neubaus eines Einfamilienhauses etwas weniger Stunden gearbeitet habe und sich seine Arbeitszeit Anfang des Jahres 2012 wieder „normalisieren“ werde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 305/15
2010-11-17
BAG 7. Senat, (Vorabentscheidungsersuchen - Vereinbarkeit von wiederholten Befristungen nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG mit Unionsrecht bei ständigem Vertretungsbedarf)
...Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn 1. der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht, 2. die Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium erfolgt, um den Übergang des Arbeitnehmers in eine Anschlussbeschäftigung zu erleichtern, 3. der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird, 4. die Eigenart der Arbeitsleistung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 443/09 (A)
2010-05-20
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen; Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Beförderungsverbot
...Der regelmäßig beförderte Soldat ist zuletzt am ... zum Major ernannt worden. 2 Nach den für einen Offizier der Panzerflugabwehrtruppe üblichen Lehrgängen und Ausbildungen absolvierte der Soldat an der Universität der Bundeswehr H. ein Studium, das er im Dezember 1999 mit der Gesamtnote "gut" beendete, worauf ihm der akademische Grad "Diplom-Pädagoge" verliehen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/09
2011-05-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Schusswaffenmissbrauch; Regelmaßnahme; Herabsetzung im Dienstgrad
...Dies gilt umso mehr, als zu diesem Zeitpunkt ein Studium bei der Bundeswehr nicht mehr ernsthaft in Betracht kam. 33 b) Der frühere Soldat hat mit seinem Fehlverhalten vorsätzlich gegen die Pflicht zum treuen Dienen (aa), die Gehorsamspflicht (bb), die Fürsorge- (cc) und die Kameradschaftspflicht (dd) und die dienstliche Wohlverhaltenspflicht (ee) verstoßen. 34 aa) Das Fehlverhalten begründet einen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/10
2011-11-03
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl zum täglichen Transport von der Wohnung in den Kindergarten - rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom erstangegangenen Rehabilitationsträger an den für zuständig erachteten Rehabilitationsträger innerhalb der höchstens zwei Wochen plus einen Werktag betragenden Prüfungs- und Weiterleitungsfrist
...Bei einem sehbehindertengerecht ausgestatteten Notebook, das von einem Studenten in erster Linie für studienbezogene Zwecke eingesetzt wird, für die Beschaffung von Informationen und die Herstellung von Kommunikationsmöglichkeiten im täglichen Leben aber nicht unerlässlich ist, handelt es sich also nicht um ein von der GKV zu leistendes Hilfsmittel, weil ein Studium an einer Hochschule dem Bereich...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 8/11 R
2014-06-26
BAG 8. Senat, Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund einer Schwerbehinderung
....: „Meine berufspraktischen Erfahrungen sowie der erfolgreiche Abschluss meines Studiums habe ich mit einer Schwerbehinderung erreicht, die weder meine geistige noch meine soziale Kompetenz beeinflusst....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 547/13
2017-11-16
BVerwG 9. Senat, Anforderungen an die erforderliche Eignung von Lehrkräften im Sinne des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG
...Im Hinblick darauf, dass § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG lediglich Mindestanforderungen stellt, kann bei Studenten, die wie Frau C. in Fächern Nachhilfeunterricht erteilen, auf die sich ihr Studium bezieht, unproblematisch von ihrer fachlichen Eignung ausgegangen werden (BVerwG, Urteil vom 27. April 2017 - 9 C 5.16 - HFR 2017, 977 Rn. 32)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 17/16
2019-03-12
BGH 10. Zivilsenat, Offenbarung eines Patentanspruchs bei über Wertebereich hinausgehender Lehre
...Bei einem eingehenderen Studium des Phasendiagramms gelange er zu der Erkenntnis, dass diese Eigenschaften auch bei Temperaturen von 400°C vorliegen könnten, sofern ein geeignetes Mengenverhältnis vorliege. 25 Hinsichtlich des Gegenstands der Patentansprüche 2 bis 9 und des mit dem erstinstanzlichen Hilfsantrag verteidigten Gegenstands gelte nichts Abweichendes. 26 III....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 32/17
2016-11-09
BGH 5. Strafsenat, Strafbare Untreue: Strafbarkeit der Mitarbeiter eines Rechtsamtes in den neuen Bundesländern wegen der Bestellung gesetzlicher Vertreter für vermeintlich unbekannte Grundstückseigentümer oder Erben, der Genehmigung von Grundstücksveräußerungen und Auszahlungsanweisungen für verwahrte Kaufpreise
...Sie hatte in der DDR ein juristisches Studium absolviert und war seit Mitte 1996 stellvertretende Rechtsamtsleiterin. Am 7. Mai 2007 übernahm die Angeklagte D. , eine Volljuristin, die Leitung des Rechtsamts und damit auch die interne Zuständigkeit für die Bestellung von gesetzlichen Vertretern sowie für Genehmigungsentscheidungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 313/15
2017-08-22
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder
...Dabei machte er sich auch Gedanken, wie er seine Planung im persönlichen Umfeld verbergen kann (Aufnahme eines Studiums, Ausbildung zum Berufskraftfahrer/Speditionsfahrer), weshalb der Familie seine Radikalisierung möglicherweise nicht oder jedenfalls nicht in vollem Umfang aufgefallen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 3/17