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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-04-25
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...., "Pharmazeutische Technologie für Studium und Beruf", 7. Aufl., Ullstein Mosby, Berlin, 1993, S. 78 bis 81 65 HL7 Yu, L. X., "An Integrated Model for Determining Causes of Poor Oral Drug Absorption", Pharmaceutical Research, 1999, 16, S. 1883 bis 1887 66 HL8 Oh, D....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 10/15 (EP), hinzuverb. 3 Ni 26/15 (EP)
2014-04-03
BSG 5. Senat
...Ab Juni 2009 wechselte er firmenintern in die Funktion des "Vorstandsreferenten", wofür nach der Stellenausschreibung "ein erfolgreich abgeschlossenes Studium und mehrere Jahre Berufserfahrung" erforderlich waren....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 9/14 R
2015-03-04
BVerwG 6. Senat, Ausschöpfung der Studienplatzkapazität; Studiengang Medizin; Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
...I 1 Die Klägerin begehrt von der beklagten Universität, sie nach den Rechtsverhältnissen des Wintersemesters 2011/2012 zum Studium der Medizin im ersten Fachsemester außerhalb der festgesetzten Zulassungszahl zuzulassen. 2 Nachdem die beklagte Universität den hierauf gerichteten Antrag abgelehnt hatte, weil die Kapazität mit der Besetzung der zutreffend ermittelten Zahl von Studienplätzen erschöpft...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 39/14
2012-10-31
BSG 12. Senat, Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte Wirksamkeit - Wechsel der Beschäftigung - keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit - Verstoß gegen Treu und Glauben - Pharmaberater
...Nur durch sein Studium sei er in der Lage gewesen, Brustkrebsstudien durchzuführen, was er auch tatsächlich als Pharmaberater getan habe. Das gleiche gelte für die von ihm durchgeführte Schulung ärztlichen Personals. Soweit das LSG das Fehlen einer Bestätigung nach § 6 Abs 3 Nr 1 SGB VI problematisiere, habe es selbst zu ermitteln gehabt, ob es eine solche Bestätigung gebe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 3/11 R
2013-05-14
BVerwG 1. Senat, Aufenthaltsgewährung für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende; Absehen von Regelerteilungsvoraussetzungen; Ermessensentscheidung
...Es sollte lediglich von der eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts während der Zeit der schulischen und beruflichen Ausbildung oder des Studiums abgesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/12
2013-04-25
BAG 6. Senat, Kein Anspruch auf hälftige Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei Pflichtversicherung - TV UmBw
...Ein Beschäftigungsverhältnis besteht daher zB auch während der Freistellung von der Arbeit zur berufsintegrierten Ausbildung oder zum Studium, wenn die Vergütung fortgezahlt wird (vgl. BSG 11. März 2009 - B 12 KR 20/07 R - Rn. 14 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 675/11
2016-10-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren und bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Rücknahme des Löschungsantrags aufgrund einer Abgrenzungsvereinbarung im nachfolgenden Zivilverfahren – Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche Schwierigkeiten auf - Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben den ursprünglich mandatierten Patentanwälten ist als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich zu erachten...
...Dies ändert nichts daran, dass die (ergänzende) Auslegung derartiger (Abgrenzungs-)Vereinbarungen nicht unerhebliche rechtliche Schwierigkeiten aufweisen kann, so dass der Patentanwalt der Unterstützung eines in der Auslegung von Vereinbarungen üblicherweise erfahrenen und durch sein Studium der Rechtswissenschaft entsprechend ausgebildeten Rechtsanwalts bedarf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 36/14
2017-01-26
BVerwG 1. Senat, Verpflichtungsgeber haftet für die Lebensunterhaltskosten von Bürgerkriegsflüchtlingen auch nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
...Die Verpflichtungserklärungen beziehen sich damit jedenfalls nicht auf Aufenthalte, die etwa zum Zwecke des Studiums oder aus familiären Gründen genehmigt werden, auch wenn der Bürgerkrieg zu dieser Zeit noch andauert. Vielmehr umfassen sie nur die in Abschnitt 5 des 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 10/16
2010-02-17
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Kommunale Zweitwohnungssteuer bei "Kinderzimmerfällen" - Zulässigkeit als örtliche Aufwandsteuer - Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder der Gewährleistung der Freizügigkeit (Art 11 Abs 1 GG) - Zudem Vereinbarkeit mit Art 6 Abs 1 GG bei Zweitwohnung eines Studenten am Studienort und Hauptwohnsitz bei Eltern
...Dies ergibt sich schon daraus, dass die zeitliche Inanspruchnahme durch das Studium regelmäßig dazu führen dürfte, dass der Student sich vorwiegend in der am Studienort vorgehaltenen Wohnung, nicht aber am Heimatort der Eltern aufhalten wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 529/09
2011-05-04
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Vergleichbar mit den an einer Bundeswehruniversität studierenden Soldaten, die ebenfalls nach Beendigung des Studiums wieder in den militärischen Bereich zurückkehren, oder mit Soldaten, die in zivilen Organisationen der Bundeswehr tätig sind, gilt auch für Maßnahmen der ZAW, dass auch der 'zivilnahe' Dienst stets auf militärische Erfordernisse ausgerichtet ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/10
2011-07-14
BGH 3. Zivilsenat, Anspruch einer Bodenabfertigungsgesellschaft gegen eine Luftverkehrsgesellschaft auf Weiterberechnung der ihm von der Flughafengesellschaft berechneten Zugangsentgelte zu den Flughafeneinrichtungen; ordnungsgemäße Umsetzung der EG-Richtlinie zur Festlegung der Höhe des Entgelts in nationales Recht
...Calliess/Ruffert, aaO Rn. 35, spricht es, wie ein näheres Studium der dort angegebenen Schrifttums- und Rechtsprechungsnachweise zeigt, die Frage an, ob sich eine Umsetzungsnorm unbestimmter Rechtsbegriffe bedienen darf, wenn sie in ihrem Bestimmtheitsgrad hinter demjenigen der Richtlinie zurückbleibt. 24 cc) Unter Berücksichtigung der angeführten Gesichtspunkte der Rechtssicherheit, Bestimmtheit und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 200/10
2010-02-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Warenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; zweistufiges Prüfungsschema
...Juli 2003 als Offizieranwärter im Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit in den Ausbildungsgang mit Studium der ... übernommen. Seine Dienstzeit wurde zunächst antragsgemäß auf 18 Jahre verlängert. Eine Übernahme in die Laufbahn eines Berufssoldaten wurde mit Bescheid vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/09
2017-02-23
BGH 1. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Kindern und Entziehung Minderjähriger: Notwendige Tatsachenfeststellungen zu den Voraussetzungen des Entziehens Minderjähriger; Annahme einer schweren anderen seelischen Abartigkeit bei Pädophilie; Voraussetzungen der Anordnung eines Berufsverbots
...Im September 2013 wechselte der Angeklagte als Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin an die Medizinische Hochschule H. . 4 Seit einer kurzzeitigen Beziehung mit einer Studentin während seines Studiums hatte der Angeklagte keine nennenswerten sexuellen Kontakte zu erwachsenen Personen mehr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 362/16
2016-02-24
BAG 7. Senat, Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG
...Nach Abschluss seines Studiums fertigte er eine Dissertation über „Handlungsmöglichkeiten nationaler Sportverbände im Zeitalter der Globalisierung“ an. Am 12. November 2007 wurde er promoviert. Am 9. Februar 2009 wurde der Kläger von dem beklagten Land auf der Grundlage des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) für die Zeit vom 1. April 2009 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 182/14
2010-08-05
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG geschützten Resozialisierungsinteresses eines lebenslänglich Inhaftierten durch Verweigerung von Vollzugslockerungen bei unzureichender Ermessensausübung - Entscheidung über Vollzugslockerung bereits vor Festlegung der Mindestverbüßungsdauer möglich
...Auf das Abitur aufbauend begann er nunmehr als Vollzeitstudent ein Studium (Politik und Organisation). Der Studiengang (Bachelor) dauert 3 Jahre, für den Master müsste er noch 2 Jahre länger studieren....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 729/08
2012-04-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...April 2009 als Fernkopie einging, mit, dass er das Studium aus persönlichen Gründen abbreche. Der frühere Soldat meldete sich in der Zeit vom 20. bis einschließlich 30. April 2009 nicht bei seinem Disziplinarvorgesetzten und trat er am 04. Mai 2009 eine neue Maßnahme 'Meistervorbereitungslehrgang Teil I und II' an. Die Staatliche ...schule bestätigte die Abmeldung mit Schreiben vom 05....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11
2017-08-03
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bildung einer Referenzgruppe; beurlaubter Soldat
...Er hat an der Universität der Bundeswehr München ein Studium der Luft- und Raumfahrttechnik absolviert und gehört dem Werdegang Technischer Dienst an. Zuletzt wurde er am 14. März ... zum Oberstleutnant befördert und mit Wirkung vom 1. Oktober ... in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 15 eingewiesen. 3 Auf seine Bewerbung wurde der Antragsteller ab dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 28/16
2012-01-11
BGH 2. Strafsenat, Doppelvorsitz in zwei Strafsenaten des Bundesgerichtshofs
...Sie ergeben sich insbesondere nicht aus einem teilweisen Verzicht auf das Studium des Revisionsheftes (vgl. schon oben). 36 Nach § 21f Abs. 1 GVG führt der Vorsitzende Richter in den Senatsspruchkörpern den Vorsitz, er nimmt prinzipiell an allen Verfahren teil. Der Vorsitzende leitet die Beratung, er stellt die Fragen und sammelt die Stimmen (§ 194 Abs. 1 GVG)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 346/11
2017-04-25
BFH 8. Senat, Unzulässige Klage gegen Verspätungszuschlag; Fristsetzung durch das FG - Sachdienlichkeit einer Klageänderung - Keine generelle Pflicht zur Erörterung des Beweiswerts einer erfolgten Zeugenvernehmung
...Zudem war der Kläger in den Streitjahren im Rahmen eines Zweitstudiums eingeschriebener Jurastudent, erwarb im Rahmen dieses Studiums im Jahr 2000 die letzten "Scheine" und war seitdem zur Teilnahme an der ersten juristischen Staatsprüfung berechtigt, zu der er sich aber in den Streitjahren nicht anmeldete. 3 Nachdem das FA die Einkommensteuer für die Streitjahre mit Bescheiden vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 64/13
2014-11-26
BFH 8. Senat, Austrittsleistungen eines Grenzgängers aus einer schweizerischen Pensionskasse und Anlagestiftung
...Eine der Höhe nach garantierte Leistung gibt es bei der fondsgebundenen Lebensversicherung in der Regel nicht; selbst der Verlust des gesamten eingesetzten Kapitals ist --wie bei der Klägerin durch Zuweisung auch von Verlusten-- möglich (vgl. zu den allgemeinen Merkmalen auch Tz. 31 und 32 des BMF-Schreibens in BStBl I 2009, 1172; Horlemann, Finanz-Rundschau 2000, 749, 753; Krain, Steuer und Studium...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 31/10