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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-10-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
...Nachdem er in der DDR ein Studium der Mathematik und Physik ohne Abschluss abgebrochen hatte, studierte er ab 1. September 1968 Chemie an der Universität Rostock und erlangte am 8. April 1973 den akademischen Grad eines Diplomchemikers. Anschließend war er an einem Institut in Thüringen als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 683/08
2012-02-22
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Krankenpflegeschule - DWArbVtrRL
...Im Hintergrund dieser Förderung des Studiums durch die Beklagte stand eine Änderung des Gesetzes über die Berufe in der Krankenpflege (Krankenpflegegesetz - KrPflG)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 142/10
2015-03-02
BSG 12. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Unverzichtbarkeit der Bezeichnung einer abstrakten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage - Bezeichnung der Divergenz - Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen
...Die Struktur von Hochschulausbildung habe sich inzwischen grundlegend gewandelt und "das deutsche Verständnis von Studium" werde mit einer europäischen Perspektive überlagert. Zusätzlich gebe es neue Erkenntnisse zu den gesetzgeberischen Intentionen. 8 Hierdurch legt die Klägerin die grundsätzliche Bedeutung der Sache nicht dar....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 60/14 B
2017-12-14
BVerwG 2. Senat, Besonderer Einzelfall bei der Anerkennung von Erfahrungszeiten
...Zusätzlich nahm er in den Jahren 2000 bis 2008 an insgesamt 13 Wehrübungen mit einer Gesamtdauer von 21 Wochen teil und erreichte den Dienstgrad eines Oberleutnants der Reserve. 3 Von 2009 bis 2012 absolvierte er als Kriminalkommissaranwärter ein Studium, das er als Diplom-Verwaltungswirt (FH) abschloss. Vom 1. Juni 2012 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 25/16
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinikum der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...„Der Universität“ erläutere, dass das „Klinikum“ organisatorisch und fachlich in Verbindung mit einer Universität stehe, mit der Bedeutung, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinik der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...„Der Universität“ erläutere, dass die Klinik organisatorisch und fachlich in Verbindung mit einer Universität stehe, mit der Bedeutung, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
2011-04-27
BGH Senat für Anwaltssachen, Nichtzulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Verurteilung zu einer Geldstrafe
...Gleichfalls versuchte er, ein näheres Studium des Formblattes für die Unterschrift zu verhindern, indem er es selbst mit Namen und Anschrift ausfüllte und die Passanten nur noch unterschreiben ließ, so dass ihnen der parteipolitische Hintergrund der Aktion verborgen blieb. Der Kläger hat die Feststellungen dieses Urteils nicht in Abrede gestellt. 2 Der Anwaltsgerichtshof hat die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 14/10
2015-06-10
BFH 5. Senat, Ausländerrechtlicher Aufenthaltstitel kein Grundlagenbescheid für Kindergeldfestsetzung
...Der Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) ist Ausländer, der zum Zwecke der Fortbildung zum Facharzt im Inland zunächst eine Aufenthaltsgenehmigung nach § 16 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) für ein Studium und später nach § 17 AufenthG für die Fortbildung erhalten hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 136/14
2013-04-11
BFH 3. Senat, Verfassungsmäßigkeit der Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern durch das StÄndG 2007
...Das FG habe zu Unrecht angenommen, dass es an einer Dispositionsbefugnis des Kindergeldberechtigten hinsichtlich des vom Kind einzuschlagenden Ausbildungsweges fehle; die Entscheidung über die Aufnahme eines Studiums sei mit den Eltern unter Beachtung der finanziellen Möglichkeiten abzustimmen. 4 Der Kläger beantragt sinngemäß, das FG-Urteil, die Einspruchsentscheidungen vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 68/09
2014-07-17
BFH 6. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschlüssen vom 17.7.2014 VI R 2/12 und VI R 8/12 - Vorlage an das BVerfG: Ausschluss des Werbungskostenabzugs für Berufsausbildungskosten - rückwirkende Geltung der Neuregelung des Abzugs von Berufsausbildungskosten)
...-Schule ein Studium auf, das er im April 2010 mit Erfolg abschloss. Seitdem bewirbt er sich auf entsprechende Stellen. 4 Der Kläger machte mit seiner Einkommensteuererklärung Werbungskosten für das Studium an der ......
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 61/11
2018-06-20
BGH 12. Zivilsenat, Ehescheidung: Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle; Verweigerung der Erfüllung der Zugewinnausgleichsforderung wegen überzahlten Unterhalts
...Nach Beendigung dieses Beschäftigungsverhältnisses nahm sie im Herbst 1986 ein Studium zur Produktdesignerin auf. Während der Ehezeit kümmerte sich die Antragsgegnerin um die Haushaltsführung und die Kinderbetreuung. Sie schloss im Jahr 1997 das vor der Ehe begonnene Studium ab und war zeitweise auf Basis einer geringfügigen versicherungsfreien Beschäftigung in der Arztpraxis des Ehemanns tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 84/17
2014-12-04
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Sportunfall - Student - studienbezogene Tätigkeit - Aus- und Fortbildung - organisatorischer Verantwortungsbereich der Uni - Wettkampfsport - Hochschulmeisterschaften - Organisation durch ADH - Basketballspiel - Hochschulmannschaft
...der gesundheitlichen Vorsorge erfüllen (vgl Entwurf zum HRG BT-Drucks 7/1328, S 31). 18 Nach dem vom LSG festgestellten Inhalt des § 101 des Hochschulgesetzes für Rheinland-Pfalz (HochSchG - idF vom 21.7.2003 zuletzt geändert durch Gesetz vom 7.3.2008, GVBl 2008, S 57) ist der für den Sport zuständige Fachbereich der für die Durchführung des sportwissenschaftlichen Auftrags in Forschung, Lehre und Studium...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 10/13 R
2010-06-17
BFH 3. Senat, Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern - Keine verfassungsrechtlichen Bedenken - Verschonung des Familienexistenzminimums - Staatliche Familienförderung durch finanzielle Leistungen - Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers - Kein Schutz von "Kontinuitätsvertrauen"
...Seine Tochter habe ihre Ausbildung zielstrebig betrieben, aber das Studium u.a. wegen Krankheit und eines einjährigen Sprachaufenthaltes im Ausland erst im Alter von 22 Jahren aufnehmen können. Er habe sich als Alleinerziehender auf die veränderte Rechtslage nicht einstellen und der Tochter auch nicht nach dem vierten Semester die Weiterführung des Studiums untersagen können....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 35/09
2014-12-04
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Studierende - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - sportliche Betätigung - Ausland - Skikurs - Abgrenzung zum Betriebssport
...Aufl 2002, Kap 3.4.4 S 35: "der allgemeine Sportbetrieb ist, ähnlich wie das Studium generale, ein Teil des gesamten Lehrprogrammes der Hochschulen"; Schlaeger/Linder, Unfallversicherung für Kinder in Tagesbetreuung, Schüler und Studierende, 2011, § 5 RdNr 61 f). 18 Der Skikurs, an dem die Klägerin am 3.1.2008 teilnahm, war Teil des Hochschulsports in diesem Sinne....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 13/13 R
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Der Markenbestandteil „der Universität“ erläutere, dass die „Medizinischen Kliniken“ organisatorisch und fachlich in Verbindung mit einer Universität stünden, mit der Bedeutung, dass die Kliniken nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdeckten, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 76/11
2016-06-21
BFH 3. Senat, Zur vorrangigen Kindergeldberechtigung bei Aufnahme eines volljährigen Kindes in den Haushalt nur eines Elternteils - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
...Im Herbst 2011 nahm er ein Studium in X auf. 2 Mit Schreiben vom 14. August 2013 beantragte der Kläger, das Kindergeld an ihn auszuzahlen, da er seit Studienbeginn monatlich 520 € Barunterhalt sowie die Kfz-Steuer und -Versicherung zahle, während die Kindsmutter keine Barunterhaltsleistungen erbringe....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 95/15
2014-02-27
BFH 3. Senat, Kindergeld: Fahrtaufwendungen im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses; Ausbildungsbetrieb als regelmäßige Arbeitsstätte
...Ausdrücklich wies der BFH darauf hin, dass sich das streitgegenständliche Hochschulstudium von einem herkömmlichen Ausbildungsverhältnis, in dessen Rahmen der Steuerpflichtige bereits Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erzielt, unterscheidet. 16 In dem zweiten Fall war die Frage zu entscheiden, ob eine Steuerpflichtige, die bereits ein Studium abgeschlossen hatte, Fahrtkosten zur Hochschule, die...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 60/13
2013-05-28
BFH 11. Senat, Kindergeldanspruch für ein volljähriges, beeinträchtigtes Kind - Feststellungslast - Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern
...Aufgrund eines Sportunfalls (Knieverletzung) wurde er ein oder zwei Semester beurlaubt und brach das Studium im zweiten Semester ab. Anschließend nahm S an einer … Hochschule ein technisches Studium auf, das er wiederum nach ein oder zwei Semestern abbrach. Von April 2006 bis Mai 2008 absolvierte er ein Fernstudium. Im Mai 2008 legte S die Abschlussprüfung als …manager ab....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 44/11
2012-02-28
BGH 3. Strafsenat, Jugendstrafe gegen einen Heranwachsenden wegen besonders schwerer Erpressung: Begründung der Strafhöhe bei Verhängung wegen Schwere der Schuld
...Er begann nach unauffälliger, mit der Fachhochschulreife abgeschlossener Schulausbildung ein Studium, das er im Zeitpunkt der Hauptverhandlung im 5. Semester fortsetzte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 14/12
2017-02-02
BVerwG 2. Senat, Ruhen von Versorgungsbezügen wegen besonderer persönlicher Nähe zum System der ehemaligen DDR
...Daran schloss sich bis Oktober 1970 das Studium der Ingenieurökonomie an der Technischen Universität Dresden an. Ab Oktober 1970 bis 1973 arbeitete er hauptberuflich als Planer im Institut für Nachrichtentechnik. Ab 1973 bis 1976 arbeitete der Kläger in der Zentralen Staatlichen Preiskontrolle für Investitionen (ZSPI) des Amtes für Preise, einem Organ des Ministerrats der DDR....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 25/15