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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LED Exchange" – keine Unterscheidungskraft
...medizinische Zwecke); Lampenbrenner; Lampengläser; Lampenkugeln; Lampenröhren; Lampenzylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Laternen; Leuchten für Fahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Reflektoren für Lampen; Straßenlampen; Stehlampen; Taschenlampen; 7 zur Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 507/13
2010-05-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie und keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
...Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Dezember 2008 aufgehoben. Der Widerspruch aus der Marke 302 58 585 wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 gelb.rund.gesund 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 115/09
2015-03-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MY PLACE SELFSTORAGE (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Himmelmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Inhaberin der schutzsuchenden IR-Marke 997 683 werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 6 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. Januar 2011 und vom 24. August 2012 aufgehoben. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 6 IR des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 113/12
2016-07-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ES-Coat (IR-Marke, Wortmarke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid sowie der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Auf die Beschwerde der Inhaberin der Schutz suchenden Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 40 Internationale Markenregistrierung des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. September 2014 aufgehoben. I. 1 Die am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 576/14
2012-12-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "kiel (Wort-Bild-Marke)" – Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen Ausgestaltung – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...April 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen für folgende Waren: 3 Klasse 12: Fahrzeugsitze, insbesondere Reisebussitze, Überlandbussitze, Stadtbussitze; Bahnsitze; Fahrersitze und Beifahrersitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, vorgenannte Waren insbesondere für Reisebussitze, Überlandbussitze, Stadtbussitze; Kindersitze...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 48/11
2013-05-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "basic hair" – teilweise keine Unterscheidungskraft
...Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 87/10
2010-06-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Froschkönig" – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...September 2009 hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet. Zur Begründung hat sie ausgeführt, schon vor der Anmeldung der hier angegriffenen Marke sei es branchenüblich gewesen, Schmuckwaren in der Form bekannter Märchenfiguren zu gestalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 123/09
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKODOC/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Mai 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung im Verfahren vor der Markenstelle noch für folgende Waren der Klasse 5, nämlich 4 „pharmazeutische Präparate für den menschlichen Gebrauch, ausgenommen urologische Präparate“ 5 geschützt. 6 Neben dieser Marke sind für die Inhaberin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 210/09
2014-01-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GREEN FUTURE COMPANY" – keine Unterscheidungskraft
...mit Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Solarmodulen zur Stromerzeugung, Fahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Elektrofahrzeugen, Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Rollern, Dreirädern, Motorrädern und deren Teilen, Möbeln; Veranstaltung von Reisen; sportliche und kulturelle Aktivitäten". 3 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/12
2010-08-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "all natural natürliche Aromen natürliche Farben (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
...Die Antragsgegnerin hat der Löschung innerhalb der Frist des § 54 Abs. 2 Satz 2 MarkenG widersprochen. 6 Die Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/09
2014-01-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Apocheck" – keine Unterscheidungskraft
...September 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 5: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; in vitro Diagnostika für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Kontrolle in vitro diagnostischer Untersuchungsergebnisse für medizinische Zwecke, Lösungen und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 55/12
2014-04-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXTRACOM" – keine Unterscheidungskraft
...November 2009 als Marke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister unter Nr. 30 2009 070 157 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Signal-, Kontroll-Apparate und -Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/12
2010-12-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LOHNSTAR" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Kortbein und der Richterin Dorn beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Juni 2010 und 23. April 2010 werden aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 LOHNSTAR 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 186/10
2012-12-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MICROMASTER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...I. 1 Die für die Waren „Appareils et instruments de mesure de longueurs“ international registrierte Marke 1 025 337 2 MICROMASTER 3 sucht um Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 - Internationale Markenregistrierung - des Deutschen Patent- und Markenamts hat der IR-Marke mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/12
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Thüringer-Taler" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 6: unedle Metalle und deren Legierungen; aus unedlen Edelmetallen hergestellte Waren (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Barren, Münzen, Medaillen und Wertmarken; 5 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 579/11
2015-12-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Air Solution " – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 1: 5 Lösungen und Mittel zur Verbesserung des Betriebsumfelds in der Lebensmittelherstellung und zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; 6 Klasse 5: 7 iologische Präparate zur Keimzahlreduzierung für medizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/13
2012-03-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TermoConstant" – Unterscheidungskraft
...März 2012 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende sowie der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Oktober 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 94/10
2015-07-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silicium-Sorbent" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 03: Desinfizierende Seifen, Haarwaschmittel, Hautcreme (kosmetisch) Hautpflegemittel (kosmetisch), Kosmetika, Kosmetikstifte, medizinische Seifen, Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege, Reinigungsmittel, Schlankheitspräparate (kosmetische),...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 603/12
2010-11-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (stilisierter Getreidehalm mit Ähre im Kreis)/BIOGRAN (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr -
...Oktober 2006 unter der Nummer 306 45 529 für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 16, 29, 30, 32, 42, 45 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden: 3 "Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 222/09
2014-09-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yogiDeluxe" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...September 2011 hat die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 28 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Bezeichnung 2 yogiDeluxe 3 als Wortmarke nach Beanstandung teilweise, nämlich für die folgenden Waren, zurückgewiesen: 4 (Klasse 18): 5 Waren aus Leder, Lederimitationen, Stoffen und Baumwollstoffen, zumindest teilweise mit Beschichtungsmaterialien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/14