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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-11-22
BAG 2. Senat, Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit Auslauffrist - Fremdvergabe von Tätigkeiten
...Bei den ihm zugehörigen Unternehmen waren im Jahr 2008 über 2.000 Arbeitnehmer beschäftigt, davon ca. 720 - unter ihnen der Kläger - im Bereich „Technical Operations/Netzinfrastruktur“. 45 % der in diesem Bereich tätigen Arbeitnehmer waren - wie der Kläger - tariflich nicht mehr ordentlich kündbar. Der Konzern ist in sechs Regionen aufgeteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 673/11
2018-07-31
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung bzgl der Aufnahmebedingungen für anerkannt Schutzberechtigte in Griechenland verletzt Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG - Gegenstandswertfestsetzung
...Zur Entfernung der Granatsplitter aus dem Handgelenk bedürfe es einer Operation. Er habe sich auch in psychiatrische Behandlung begeben. Im Hinblick auf die Lage anerkannter Schutzberechtigter in Griechenland machte der Beschwerdeführer ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK geltend und berief sich auf den Beschluss der 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 714/18
2010-03-17
BSG 6. Senat, Regelungen des Vertragsarztrechts gelten grundsätzlich auch für belegärztliche Tätigkeit
...Insoweit ist kein gravierender Unterschied zur termingebundenen Einbestellung zu ambulanten Untersuchungen oder zur Vornahme ambulanter Operationen erkennbar. 33 d) Ebenfalls zu Recht hat das LSG entschieden, dass der Kläger schon deshalb keine Rechte aus der "Ergänzenden Vereinbarung" geltend machen kann, weil die dort näher bezeichneten Voraussetzungen nicht erfüllt sind....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 3/09 R
2012-11-22
BAG 2. Senat
...Bei den ihm zugehörigen Unternehmen waren im Jahr 2008 über 2.000 Arbeitnehmer beschäftigt, davon ca. 720 - unter ihnen der Kläger - im Bereich „Technical Operations/Netzinfrastruktur“. 45 % der in diesem Bereich tätigen Arbeitnehmer waren - wie der Kläger - tariflich nicht mehr ordentlich kündbar. Der Konzern ist in sechs Regionen aufgeteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 674/11
2013-11-11
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Konfigurieren eines sicheren Busteilnehmers und sicheres Steuerungssystem mit einem solchen“ – zur Patentfähigkeit – kein technisches Mittel zur Lösung eines technischen Problems – das Verfahren geht nicht über den Bereich der Datenverarbeitung hinaus
...Das anspruchsgemäße Verfahren erschöpft sich vielmehr darin, Informationen zwischen einer Verwaltungseinheit und Busteilnehmern über ein Netzwerk zu übertragen, zu speichern und in bestimmter Weise aufzubereiten, also in den üblichen Operationen der Datenverarbeitung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 2/10
2014-10-14
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - unzutreffende Kodierung einer Neben- als Hauptdiagnose - freiwillige vorprozessuale Übergabe von Behandlungsunterlagen an MDK durch Krankenhaus - kein Beweisverwertungsverbot bei Zugang der Prüfanzeige erst nach Ablauf der sechswöchigen Anzeigefrist
...Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH - Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus -, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs 2 S 1 KHG und § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG genannten Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert worden sind. 15 Die Anwendung der DKR und der FPV-Abrechnungsbestimmungen einschließlich des ICD-10-GM und des Operationen- und Prozedurenschlüssels...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 34/13 R
2014-05-22
BPatG 21. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Elektrochemischer Energiespeicher“ – zur Patentfähigkeit - zur eindeutigen und unmissverständlichen Angabe von Patentansprüchen
...April 2009 hat die Prüfungsstelle u. a. ausgeführt, dass nicht nachvollziehbar sei, mit welcher Dimension die Zeit t im Summand w*ln(t) in der im Patentanspruch 1 angegebenen Formel einzusetzen sei, da die mathematische Operation In (logarithmus naturalis) nur auf dimensionslose Größen anwendbar sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 13/10
2019-02-26
BSG 1. Senat
...Mit ihrer Klage auf Erstattung der Kosten von 11 400 Euro für die inzwischen selbstbeschafften Operationen an Ober- und Unterschenkeln sowie Armen hat die Klägerin weder beim SG (Gerichtsbescheid vom 19.1.2016) noch beim LSG Erfolg gehabt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 21/17 R
2014-01-29
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Figur 3; Merkmal 3.1, 3.2 ). 186 Ein nachgeschalteter Addierer zum Addieren der aus der Operation der einzelnen Sequenzen der Sequenzerzeugungsvorrichtung und der Informationsbits erhaltenen binären Ergebnissen, ist aus der Figur 3 (rechte Seite) jedoch wieder zu entnehmen (Merkmal 4). 187 Zum selben Resultat gelangt der Fachmann auch bei der Lektüre der Druckschrift NK6, nämlich des Lehrbuchauszuges...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 55/11 (EP)
2013-09-17
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Farbstofflösung“ – zur Ausführbarkeit der Erfindung – Fachmann kann im Zuge einer Nacharbeitung die für die angegebene Dichte spezifische Messtemperatur ohne Überlegungen erfinderischer Art ermitteln – keine fehlende Identifizierbarkeit
...Ziel dieser Arbeit ist es, einen Weg aufzufinden, die im Rahmen einer Operation am Auge zur Anfärbung von Augenmembranen übliche AFX (= Air Fluid Exchange)-Technik zu ersetzen (vgl. A34 "Introduction", A34a "Purpose")....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 12/12
2013-06-20
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...A computer system (100) comprising a housing (12) containing a data storage device and a microprocessor (102) configured to control operation of said computer system (100), the computer system (100) characterized in that 4 the microprocessor (102) is configured to produce or receive monitored events while controlling operation of said computer system (100); and 5 the housing (12) contains a light system...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 60/11 (EP)
2018-03-20
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Vorrichtung zur Mikroabtragung von Hautgewebe (europäisches Patent)" – zur Zulässigkeit des Beitritts eines weiteren Nebenintervenienten auf Klägerseite nach erfolgter Urteilsverkündung – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Anwendung des Standard-Repertoires des Fachmanns - zur verspäteten Einreichung von Hilfsanträgen
...collect tissue and cells removed from the skin surface being treated, characterised in that the abrasive material (42) is permanently attached to a tip (22) of the hollow tube (20) or a tip portion (132) mounted within the opening in the hollow tube (20), the reduced pressure in the lumen causing the skin surface being treated to be pressed against the abrasive material (42) to an extent greater than operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 51/16 (EP)
2014-05-07
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Diese Operation werde als Ratenabstimmung bezeichnet. Als Abstimmungsmaßnahmen kämen häufig Punktierung und Wiederholung von Bits zum Einsatz. 164 Laut Stand der Technik empfange ein Kanalcodierer im Vorfeld der Ratenabstimmung zunächst Rahmendaten mit vorbestimmten TTIs (Transmission Time Intervals = Übertragungszeitintervalle) und codiere diese....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 51/11 (EP)
2013-08-23
BSG 8. Senat, (Sozialhilfe - Nothilfe - Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen stationärer Krankenhausbehandlung - Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines Eilfalles - keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1)
...Von der in der Notfallambulanz tätigen Ärztin wurde er zur stationären Behandlung in das UKH eingewiesen, weil er bei einem privaten Unfall ausgedehnte drittgradige Säureverätzungen erlitten hatte und im Zeitpunkt der Aufnahme bereits Anzeichen einer Infektion zeigte, die zu einer lebensgefährlichen Sepsis hätten führen können; im UKH wurde er (nach einer Operation am 4.9.2003) bis zum 19.10.2003 stationär...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 19/12 R
2015-03-10
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung - Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für eine erforderliche und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung liegt bei Krankenhaus - Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen Erfordernissen - uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch im Leistungserbringungsrecht
...Die Klägerin trage das Risiko fehlender Verfügbarkeit gepoolter Thrombozytenkonzentrate (Urteil vom 22.8.2012). 4 Die Klägerin rügt mit ihrer Revision die Verletzung von § 7 S 1 Nr 1 und 6, § 8 Abs 2 S 1 und 3 Nr 1 iVm § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 und 2 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) iVm Anlage 1, 2 und 5 zur Fallpauschalenvereinbarung 2008 (FPV 2008) und iVm § 301 Abs 1 S 1 Nr 6, Abs 2 S 2 SGB V iVm dem Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 2/15 R
2014-08-20
BFH 1. Senat, Besteuerung eines sog. Vorbezugs für Wohneigentum einer öffentlich-rechtlichen Versicherungskasse des Kantons St. Gallen - Zuständigkeit des Präsidiums des BFH
...Das betrifft den von den Klägern gegebenen Hinweis auf die Kommentierung der Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) zu Art. 19 des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung von Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen in ihrer Fassung im Zeitpunkt der Revision des DBA-Schweiz 1971/1992 (im Ergebnis damit übereinstimmend Lampert, IStR 2012, 513; s.a....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 83/11
2018-06-19
BSG 1. Senat
...Die Klägerin berechnete unter Kodierung von OPS (Operationen- und Prozedurenschlüssel 2014) 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls) in sechs Fällen die Fallpauschale (Diagnosis Related Group 2014 ) B69C (Transitorische ischämische Attacke und extrakranielle Gefäßverschlüsse mit neurol. Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls, bis 72 Std., ohne äuß. schw....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 38/17 R
2012-11-22
BAG 2. Senat, Unwirksamkeit einer Kündigung - fehlerhafte Massenentlassungsanzeige
...Der Konzern beschäftigte im Jahr 2008 über 2.000 Arbeitnehmer, davon ca. 720 - darunter den Kläger - im Bereich „Technical Operations/Netzinfrastruktur“. Er ist in sechs Regionen aufgeteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 371/11
2018-09-11
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - (teilstationäre) Krankenbehandlung - kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin zur Therapie von Glioblastomen nach Rezidiv - fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung - kein Off-Label-Use - keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
...Hierfür stand im April 2014 nach vorangegangener dreimaliger Operation und Radiochemotherapie sowie isolierter Chemotherapie keine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung mit der Möglichkeit einer spürbar positiven Einwirkung auf den Krankheitsverlauf zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 36/17 R
2015-03-25
BSG 6. Senat, (Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigung - Teil-Berufsausübungsgemeinschaft - Vergesellschaftung eines vollständigen Leistungskomplexes - Regelung des § 15a Abs 5 BMV-Ä verstößt gegen höherrangiges Recht)
...Die Anforderungen des § 15a Abs 5 BMV-Ä werden bei strikter Betrachtung nur bei ambulanten Operationen - für die Kooperation von Anästhesist und Operateur - erfüllt (so Schroeder-Printzen in Ratzel/Luxenburger, Handbuch Medizinrecht, 2....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 21/14 R