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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-01-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Fidelio" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Veranstaltungen (Unterhaltung); Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Varieteetheatern; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Fernsehunterhaltung; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 107/12
2011-02-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24" – Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
...Der Wortbestandteil der angemeldeten Zeichens sei in der deutschen Umgangssprache fest verankert und werde in Film und Fernsehen, in der Literatur und der Musik in verschiedenen Konfigurationen und Dialektformen quer durch die Gesellschaft im Sinne von „Lass mich in Ruhe“ verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 31/10
2010-01-27
BGH 2. Strafsenat, Revisionsbegründung in Strafsachen: Notwendige Alternativrüge bei auslegungsfähiger Formulierung des Sitzungsprotokolls zur Verlesung einer Urkunde
...Der Nebenkläger, der zu Besuch bei der Geschädigten G. und ihrer Tochter in der darunter liegenden Wohnung war, begab sich wegen des Lärms nach oben, hämmerte gegen die Wohnungstür des Angeklagten und rief, er solle die Musik leiser stellen. Der Angeklagte fühlte sich hierdurch persönlich angegriffen und beleidigt, öffnete die Wohnungstür jedoch nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 444/09
2013-11-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wintermuffel" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2012 aufgehoben, soweit die Markenanmeldung 30 2011 054 841.2 in Bezug auf die nachfolgend genannten Waren Klasse 3: Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Klasse 9: Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Abrufung von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Software,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 534/12
2017-05-18
BGH 1. Zivilsenat
...Juli 2016 - I ZR 255/14, GRUR 2017, 172 Rn. 100 = WRP 2017, 206 - Musik-Handy; BGH, GRUR 2017, 684 Rn. 40 - externe Festplatten). Entgegen der von der Revision in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat geäußerten Ansicht, steht diese Beurteilung ohne Zweifel in Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 266/15
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Markenstelle für Klasse 16 die Anmeldung teilweise zurückgewiesen, nämlich für folgende Waren und Dienstleistungen: 5 Klasse 9: Bespielte Ton- und Bildträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger sowie Magnetdatenträger, optische Datenträger; gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software, Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Ton-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
2016-05-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens
...Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch Videotext und ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; 15 Klasse 41: Film-, Ton- und Fernsehproduktion; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen; Veranstaltung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 42/14
2013-11-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Neue Helden/Held (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Zeichenserie - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - keine sonstige Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...und Videoaufzeichnungsgeräte; Computerspieldatenträger (Cartridges); Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Ton- und Videoaufzeichnungen; Schallplattenaufzeichnungen; Schallplatten; Kinofilme und Fotofilme (belichtet); Kinofilme und Videobänder; MP3-Player; Digitalkameras; Mobiltelefone sowie deren Teile und Zubehör, einschließlich Abdeckschalen für Mobiltelefone; herunterladbare Klingeltöne, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/13
2012-07-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PurePassion" – keine Unterscheidungskraft
...Zwar wird der Verkehr eine Aussage wie die Begriffskombination "reine Leidenschaft" regelmäßig eher im Zusammenhang mit Produkten erwarten, bei denen es um Liebe, Leidenschaft oder ähnliches geht (Musik, Schmuck, Parfum usw.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/12
2011-01-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEW WAVE (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Insofern handle es sich bei "NEW WAVE" um eine warenbezogene Angabe, die gleichzeitig einen anpreisenden Charakter habe. 8 Bei "NEW WAVE" handle es sich auch um eine Moderichtung, die sich im Zusammenhang mit der gleichnamigen Musik in den 80er Jahren entwickelt habe, wie sich aus einer weiteren dem Beschluss beigefügten Anlage, einem Auszug aus dem Anglizismen Wörterbuch, ergebe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 237/09
2012-03-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Quinté+" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr -
...Die Anklänge von „Quinté" an „Fünf(ter)“ kommen aus dem Lateinischen und aus der Musik (fünfter Ton einer diatonischen Tonleiter, Intervall von fünf diatonischen Tonstufen) und haben in Bezug auf Pferdewetten keinen Aussagegehalt, der als Sachangabe ohne Unterscheidungskraft ist, zumal „fünf“ im Französischen „cinq“ heißt.Ob und inwieweit das Plus-Zeichen zur Schutzfähigkeit der Marke beiträgt, kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/11
2011-02-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24 (Wort-Bild-Marke)" – Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
...Der Wortbestandteil der angemeldeten Zeichens sei in der deutschen Umgangssprache fest verankert und werde in Film und Fernsehen, in der Literatur und der Musik in verschiedenen Konfigurationen und Dialektformen quer durch die Gesellschaft im Sinne von „Lass mich in Ruhe“ verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 36/10
2013-04-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIFESYNC/LIFE" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit – Verwechslungsgefahr
...Juli 2009 unter der Nummer 30 2008 077 972 für folgende Waren der Klasse 9 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 4 „Mobiltelefone; Smart Phones; elektronische Spielesoftware für Mobiltelefone; über ein weltweites Computernetzwerk und kabellose Geräte downloadbare Klingeltöne, Bilder und Musik; Headsets; elektrische Batterieladegeräte; elektrische wiederaufladbare...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/11
2012-11-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - Morpheus
...Die Beklagten haben vorgetragen, sie hätten mit ihren Kindern immer wieder über das Thema des illegalen Downloads von Musik und Filmen aus dem Internet diskutiert und ihnen dies ausdrücklich untersagt. Damit sind die Beklagten, wie auch das Berufungsgericht insoweit mit Recht angenommen hat, den an die Vorgabe von Verhaltensregeln zu stellenden Anforderungen nachgekommen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 74/12
2017-10-17
BAG 9. Senat, Arbeitszeiterhöhung - freier Arbeitsplatz
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Aufstockung ihres Unterrichtsdeputats und in diesem Zusammenhang darüber, ob die Beklagte berechtigt war, zwei Deputate von jeweils sechs Unterrichtsstunden an andere Personen zu übertragen. 2 Die Klägerin ist seit 1997 als Musikschullehrerin (Klavierlehrerin) an der Musik- und Kunstschule...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 192/17
2014-04-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Märchenprinzen" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Shampoos; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Toilettemittel [Körperpflege]; Toilettenseifen; Toilettewasser; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Wimpernkosmetika; Zahnputzmittel; 5 Klasse 9: Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Abrufung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 523/12
2012-04-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "soulhelp" – Voraussetzungen der ersichtlichen Bösgläubigkeit sind durch das DPMA festzustellen und nicht durch den Anmelder zu widerlegen – Vermutung des generellen Benutzungswillens des Anmelders – Anmeldung für ein außerordentlich weites Spektrum von Waren und Dienstleistungen - Anmelder hat keinen eigenen, eine Nutzung ermöglichenden Geschäftsbetrieb - keine Widerlegung der Vermutung des generellen Benutzungswillens
...Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen); Fotografieren; Glücksspiele; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), insbesondere Statistiken; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 122/09
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Belehrungspflicht des Internetanschlussinhabers gegenüber volljährigen Besuchern über die Rechtswidrigkeit der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen – Silver Linings Playbook
...Sie habe eine zumutbare Verhaltenspflicht verletzt, weil sie es versäumt habe, ihre Nichte und deren Lebensgefährten darüber zu belehren, dass eine Nutzung von Internet-Tauschbörsen zum illegalen Bezug urheberrechtlich geschützten Materials wie etwa von Filmen, Musik oder Computerspielen zu unterbleiben habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 86/15
2010-06-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "webadvocat" - keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Dienstleistungen
...553 für folgende Dienstleistungen angeordnet worden ist: „Klasse 35: Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Planung, Erstellung, Umsetzung und Überwachung von Werbe- und Verkaufskonzepten zur Verkaufsförderung; Herstellungsüberwachung von Werbemitteln als Dienstleistung einer Werbeagentur, soweit in Klasse 35 enthalten; Klasse 41: Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen); Erziehung; Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 57/09
2013-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zauber der TRAVESTIE (Wort-Bildmarke)" –– teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Bildreportagen; Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen); Fotografieren; Glücksspiele; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/11