1.500

Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-19
BAG 6. Senat, Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur
...Die Erwerberin habe vielmehr unmittelbar nach dem Betriebsübergang gegenüber den lokalen Medien erklärt, dass sie eine Aufstockung des Personals beabsichtige. Bei der Beklagten zu 2. bestehe auch tatsächlich Beschäftigungsbedarf. 8 Zudem sei die Sozialauswahl grob fehlerhaft erfolgt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 790/12
2012-06-28
BAG 6. Senat, Dynamische Verweisung im kirchlichen Arbeitsvertrag
.... § 18 In-Kraft-Treten der Beschlüsse … (2) Die Beschlüsse sollen in der Verbandszeitschrift ‚neue caritas’ und geeigneten diözesanen Medien veröffentlicht werden. Dies gilt nicht für Beschlüsse, die nach § 11 der Ordnung gefasst werden.“ 9 Im Kirchlichen Amtsblatt des Bistums Essen vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 217/11
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet; Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem konkreten Internetanschluss zum Tatzeitpunkt – Tauschbörse I
...Dies insbesondere, da Filesharing gerade im Jahr 2007 eine große Präsenz in den Medien gehabt habe. Dem kann nicht zugestimmt werden. Die Revision hat nicht dargelegt, dass der Beklagte hinreichende Anknüpfungspunkte für die behaupteten Erfahrungssätze vorgetragen hat. Solche sind auch nicht ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 19/14
2013-06-12
BVerwG 6. Senat
...Neitzel, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl. 2011, TKG § 21 Rn. 5). Eine Differenzierung zwischen Endkunden- und Vorleistungsmärkten lässt sich auch nicht den entsprechenden unionsrechtlichen Vorschriften entnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 11/12
2013-03-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „konturlose Farbmarke Blau“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...Innerhalb ihrer markenbezogenen Kommunikation in den Medien wurden und werden "NIVEA"-Produkte von der Antragsgegnerin dementsprechend häufig als "Blau-Weiß" bezeichnet und beworben (Schrifts. d. AST. v. 22. Januar 2008, AALö Bd. I. Anl. AST12 "NIVEA wird blau und weiß" und Anl. AST15 "Blau-weiße Weihnachtsstimmung im NIVEA-Haus", Schrifts. d. AST. v. 30. Oktober 2008, AALö Bd. II., Anl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 75/10
2011-01-20
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrecht: Angemessene Vergütung für den Übersetzer eines belletristischen Werks – Destructive Emotions
...Von den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch gültigen Mittelstandsempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft literarischer Übersetzerinnen und Übersetzer in der IG Medien und im VDÜ werde für Übersetzungen mit durchschnittlichen Anforderungen eine Normseitenvergütung von umgerechnet 16,87 € empfohlen und in den Erläuterungen als angemessen und üblich bezeichnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 19/09
2013-06-12
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Regulierung; Auferlegung einer Zugangsverpflichtung; Anschluss-Resale zu Großhandelsbedingungen
...Neitzel, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl. 2011, TKG § 21 Rn. 5). Eine Differenzierung zwischen Endkunden- und Vorleistungsmärkten lässt sich auch nicht den entsprechenden unionsrechtlichen Vorschriften entnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 10/12
2012-12-19
BVerfG 1. Senat, Verzinsung kartellbehördlicher Geldbußen (§ 81 Abs 6 GWB) verfassungsgemäß - Beschränkung der Verzinsung auf kartellbehördliche, gegen juristische Personen verhängte Geldbußen mit Art 3 Abs 1 GG vereinbar - Zweckwidriger Gebrauch eines Rechtsmittels nicht durch Art 19 Abs 4 GG geschützt - zudem keine unzumutbare rechtsschutzhemmende Wirkung der Verzinsungspflicht - mangels Vorverlagerung der Zahlungspflicht keine Verletzung der Unschuldsvermutung - keine Verletzung von Art 103 Abs 2 GG mangels...
...Die Betroffenen sehen sich - einem Strafprozess vergleichbar - einer persönlichen Anschuldigung, unerwünschtem öffentlichen Interesse und unter Umständen auch einer Berichterstattung in den Medien ausgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 18/11
2015-01-22
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Vorrichtung und Verfahren für die Bearbeitung eines Substrats in der Halbleitertechnik (europäisches Patent)“ – zur Offenkundigkeit der Vorbenutzung
...Vor allem aber müsste in diesem Zusammenhang angegeben werden, ob das Gerät auf der Messe überhaupt im Betrieb gezeigt worden ist, was den Anschluss an eine Stromversorgung sowie an entsprechende Medien zum Betrieb des Geräts (Stickstoff, Fotolack usw.) erfordert hätte. Davon ist auf dem Foto des auf der Produktronika 2003 gezeigten Geräts gemäß Anlage A13 aber nichts zu sehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 7/12 (EP)
2010-01-19
BGH 3. Strafsenat, Strafbarer Verstoß gegen die Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes über die Exportkontrolle von Rüstungsgütern: Vereinbarkeit des strafbewehrten nationalen Exportkontrollrechts mit der gemeinschaftsrechtlichen Öffnungsklausel in der Dual-Use-Verordnung und mit dem Vorrang des Gemeinschaftsrechts; keine Vorlagepflicht zur Vorabentscheidung des EuGH im Beschwerdeverfahren über die Nichteröffnung des Hauptverfahrens
...Die Eignung zur erheblichen Gefährdung der auswärtigen Beziehungen kann zum Beispiel gegeben sein, wenn aufgrund der Tat ein Akt starker diplomatischer Missbilligung, eine feindselige Kampagne der führenden Medien eines wichtigen Landes der Völkergemeinschaft oder eine Verurteilung der Bundesrepublik Deutschland in inter- bzw. supranationalen Gremien naheliegend zu erwarten sind; indes reicht nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 27/09
2018-12-20
BGH 3. Strafsenat, Straftaten gegen das Völkerrecht: Begriff des Sich-in-der-Gewalt-Befindens; psychische Beihilfe zu Kriegsverbrechen; Verantwortlichkeit sowohl wegen Befehls- als auch Führungsgewalt; Verbrechen gegen die Menschlichkeit; Begriff der Zivilbevölkerung
...Der Angeklagte Mu. verfasste Presseerklärungen und gab den Medien Interviews; die Öffentlichkeitsarbeit wurde im Jahr 2009 zunehmend ein Instrument, die Verantwortung der FDLR für die Kriegsverbrechen - ohne Nachprüfung - abzustreiten und sie dem militärischen Gegner anzulasten. Dies war den kämpfenden Einheiten und den FOCA-Führungskräften bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 236/17
2010-11-24
BVerwG 8. Senat, Staatliches Sportwettenmonopol nur bei konsistenter Bekämpfung von Suchtgefahren zulässig; unionsrechtliche Kohärenzprüfung
...Sie schützt Kinder und Jugendliche vor den Gefahren, die mit einer Nutzung der in dieser Altersgruppe beliebten interaktiven Medien zum Glücksspiel verbunden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 15/09
2012-07-26
BPatG 10. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...B. chemisch aggressive Medien, vorliegen. 169 Das Vorsehen von Schaftkappen war bei den Ventilen bzw. Einrichtungen zur pneumatischen Steuerung der Blasdrücke bei Blasformmaschinen, insb. bei gattungsgemäßen Rotationsblasmaschinen, nicht bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 Ni 58/10 (EP)
2010-11-24
BVerwG 8. Senat, Staatliches Sportwettenmonopol nur bei konsistenter Bekämpfung von Suchtgefahren zulässig; Trennung des aktiven Sports von der Vermittlung von Sportwetten
...Sie schützt Kinder und Jugendliche vor den Gefahren, die mit einer Nutzung der in dieser Altersgruppe beliebten interaktiven Medien zum Glücksspiel verbunden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 13/09
2016-12-13
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Thermische Isoliermatte zur Verwendung als Untersetzter oder Topflappen" – zur öffentlichen Zugänglichmachung einer patentgemäßen Lehre - Veröffentlichung im Internet
...Veröffentlichungsdatum ergeben können (großzügiger hingegen: Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, ABl. 2009, 456). 120 Es kann dahinstehen, ob die Grundsätze zum Anscheinsbeweis stets anzuwenden sind, wenn ein redaktioneller Internetinhalt mit einem Datum versehen im Internet abrufbar ist oder ob wegen erhöhter Manipulationsmöglichkeiten bei rein elektronischen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 5/16
2013-03-20
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung: Billigkeitskontrolle für die Festsetzungen in einem Gesamtvertrag über die Abgeltung von Ansprüchen für das Öffentlich-Zugänglichmachen von Werken für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen - Gesamtvertrag Hochschul-Intranet
...Informationen über das jeweils genutzte Werk (zumindest ISBN oder ISSN und Seitenzahl, nach Möglichkeit zusätzliche Angaben zu Autor, Titel und Verlag) entsprechend einer von der VG Wort bereitgestellten Eingabemaske. (2) Der VG Wort steht das Recht zu, im Benehmen mit der Leitung der betreffenden Einrichtung (Hochschule, Forschungseinrichtung), die Rechte nach § 1 nutzt, Einsicht in die gespeicherten Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 84/11
2010-11-24
BVerwG 8. Senat, Staatliches Sportwettenmonopol nur bei konsistenter Bekämpfung von Suchtgefahren zulässig; unionsrechtliche Kohärenzprüfung
...Sie schützt Kinder und Jugendliche vor den Gefahren, die mit einer Nutzung der in dieser Altersgruppe beliebten interaktiven Medien zum Glücksspiel verbunden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 14/09
2012-04-18
BVerwG 6. Senat, Vereinsverbot; humanitäre Hilfsleistung; Unterstützung der HAMAS
...So berichteten etwa arabische Medien im Jahr 2006 über eine palästinensische Massenhochzeit, die die HAMAS durch die ihr zugehörige Islamic Society und deren damaligen Zweigstellenvorsitzenden Issam Jouda ausgerichtet habe (Dok....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 2/10
2011-12-15
BAG 8. Senat, Betriebsbedingte Kündigung durch den Insolvenzverwalter wegen Betriebsstilllegung - gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen - selbständiger Betriebsteil - Abgrenzung von Betriebsstilllegung und Betriebsübergang - identitätsprägende Betriebsmittel - Massenentlassungsanzeige
...Q wird auch künftig den Reisevertrieb unter der Marke ReiseQ über alle geeigneten Medien mit den entsprechenden Maßnahmen fördern. Beispiele sind QTC-Werbebeilagen und Insertionen, Beilagen zu Versand-Aussendungen, Auslobung in Versand-Werbemitteln und Verlinkung der Internet-Auftritte Q.de und ReiseQ.de. Diesbezügliche Leistungen der Q werden generell zu Selbstkosten abgerechnet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 692/10
2017-08-30
BVerwG 1. Senat, Keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Abschiebungsanordnung gegen Tunesier
...Tunesische und internationale Medien sowie spezialisierte Nichtregierungsorganisationen, wie beispielsweise die "Organisation contre la Torture en Tunisie" (OCTT), berichten über Einzelfälle von rechtswidrigen Verletzungen der körperlichen oder seelischen Unversehrtheit von Personen bis ins Jahr 2016 hinein (Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 16. Januar 2017, S. 16 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 5/17, 1 VR 5/17 (1 A 6/17)