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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-04
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsverfahren - "Method of Preparing 4-Aminodiphenylamine" – zu Anforderungen an Ausführbarkeit einer technischen Lehre eines Patents
...Wechsel der Base (von NaOH zu Natronhydrat) keinerlei Verbesserungen erkennen lässt. 126 Entsprechendes gilt für die NK3a, in der die Herstellung von 4-Nitrosodiphenylamin nach der Vorschrift der NK3 beschrieben ist, wobei allerdings keine Angaben zur Ausbeute gemacht werden. 127 In der NK4, die ausweislich ihres Titels die Reaktion von Arylmethylaminen mit dem Superoxidanion-Radikal in aprotischen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 16/07 (EU)
2019-05-22
BGH 8. Zivilsenat
...konkret ergriffenen Maßnahmen zu der tatrichterlichen Überzeugung führen kann, dass angemessener Wohnraum zu zumutbaren Bedingungen für den Mieter (und seine Familien- oder Haushaltsangehörigen) nicht zu erlangen ist (so auch Fleindl, aaO). 53 (c) Die Obliegenheit des Mieters, sich mit Hilfe von Verwandten und Bekannten, oder öffentlichen und privaten Stellen sowie unter Inanspruchnahme geeigneter Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 180/18
2010-03-30
BVerwG 1. Senat, Ehegattennachzug; Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache; Verfassungsmäßigkeit; keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots aus Gründen der Staatsangehörigkeit auf Drittstaatsangehörige
...Im Übrigen besteht die Möglichkeit, sich Grundkenntnisse der deutschen Sprache mit Hilfe von Audio- und Videosprachkursen oder anderen Medien (etwa über die Deutsche Welle oder das Internet) anzueignen und zu vertiefen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 8/09
2016-05-31
BVerfG 1. Senat, Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den Verwertungsinteressen der Urheber, wenn deren Verwertungsrechte lediglich geringfügig beschränkt werden - sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven unionsrechtlichen Grundrechtsschutz hinzuwirken
...Soweit es zur Herstellung der Beziehungen zwischen Künstler und Publikum der publizistischen Medien bedarf, sind auch die Personen durch die Kunstfreiheitsgarantie geschützt, die eine solche vermittelnde Tätigkeit ausüben (BVerfGE 119, 1 <22>)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1585/13
2017-01-26
BGH 3. Strafsenat, Nachträglicher Rechtsschutz gegen bereits erledigte verdeckte polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus: Zulässiger Rechtsweg
...Die nachgeordneten Organisationsstrukturen bestanden aus den Bereichen Militär, Außenbeziehungen/Operationen, Finanzen und Medien/Propaganda mit jeweils eigenen Führungspersönlichkeiten. 37 Al-Qaida ist nach ihrer inneren Struktur weiterhin auf die gemeinschaftliche oder jedenfalls von der Organisation getragene Begehung von schwerwiegenden Straftaten als Mittel zur Verwirklichung ihrer ideologischen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 26 und 28/14, StB 26/14, StB 28/14
2018-02-01
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Rechtskraft von Entscheidungen im Patentnichtigkeitsverfahren – res judicata" - keine Abweichung von den allgemeinen Grundsätzen der materiellen und subjektiven Rechtskraft - Rechtskraft einer abweisenden Entscheidung - erneute auf dieselben Klagegründe gestützte Klage von am Vorverfahren nicht Beteiligten – Zulässigkeit
...Dieses System sei nur mit Hilfe sehr teurer und aufwändiger Zeichengeneratoren fähig, komplexe Zeichensätze zu unterstützen, wie sie in China und Japan benutzt würden. 155 Inzwischen solle zum Übertragen digitaler Fernsehprogramme zum Nutzer über verschiedene Übertragungswege oder Medien die digitale Fernsehnorm MPEG2 (ISO/IEC 13818) weltweit angewandt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 6/16 (EP)
2016-08-11
BAG 8. Senat, Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - Entschädigung - Stellenausschreibung - Vermutung der Benachteiligung - Rechtsmissbrauch
...Folgende Aufgabenschwerpunkte kommen auf Sie zu: - Durchführung von detaillierten Recherchen in verschiedenen Medien - Erstellung von Zielfirmenlisten für die Researcher - Gezielte Identifizierung von Kandidaten für unsere Projekte sowie Erstansprache identifizierter Kandidaten - Durchführung von Telefoninterviews und persönlichen Kandidatengesprächen - Erstellung von Kandidatenprofilen - Projekte...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 406/14
2010-11-17
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsverfahren – "Kommunikationssystem" – Prozessverbindung auch für vor und nach dem 1.10.2009 eingeleitete Verfahren - zum Rügeverzicht bei unterlassenem Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG
...Der Fachartikel D3 beschreibt ein Steuerungssystem für Nachrichtendienste und Medien unter Anwendung eines ATM-Übertragungsnetzwerks. Für die Übertragung der Mediendateien wird unter anderem als Kommunikationsmode CBR ( -- > Constant Bit Rate), für eine Sprachkommunikation VBR ( -- > Variable Bit Rate) zugrunde gelegt (vgl. "1. Introduction")....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 137/09 (EU)
2017-01-12
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung: Gezielte Behinderung durch Missachtung der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Computerspiel-Herstellers niedergelegten Spielregeln; mittelbare Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers als unlautere produktbezogene Behinderung; anwendbares Recht für Ansprüche auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung einer Unionsmarke; Ort der Schadensentstehung - World of Warcraft II
...UWG Rn. 5.22; Nordmeier in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 3 TMG Rn. 8; MünchKomm.BGB/Martiny, 6. Aufl., § 3 TMG Rn. 37; aA MünchKomm.UWG/Mankowski, 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 253/14
2018-01-16
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei
...diese Äußerung nicht von ihm stammt, so ist zumindest zu berücksichtigen, dass der Antragsteller, in dessen Fahrzeug das Gespräch stattfand, dem in keiner Weise entgegengetreten ist. 66 Die auf den Mobiltelefonen des Antragstellers festgestellten Bilder und Videos mit grausamen Inhalt (Hinrichtungen, getötete Zivilisten) lassen den Schluss zu, dass der Antragsteller - aufgrund des Konsums dieser Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 12/17
2014-09-30
BAG 3. Senat
...benachbarter wissenschaftlicher Gebiete, vor allem zur Information und Kommunikation ● wissenschaftliche Datenbanken und Informationssysteme aufbaut, pflegt, erweitert und verbessert sowie die dazu notwendigen elektronischen Produkte entwickelt und verfügbar macht; ● wissenschaftliche Schriften in gedruckter und elektronischer Form herausgibt; ● Informations- und Kommunikationsplattformen in verschiedenen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 614/12
2014-09-30
BAG 3. Senat
...benachbarter wissenschaftlicher Gebiete, vor allem zur Information und Kommunikation ● wissenschaftliche Datenbanken und Informationssysteme aufbaut, pflegt, erweitert und verbessert sowie die dazu notwendigen elektronischen Produkte entwickelt und verfügbar macht; ● wissenschaftliche Schriften in gedruckter und elektronischer Form herausgibt; ● Informations- und Kommunikationsplattformen in verschiedenen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 618/12
2014-09-30
BAG 3. Senat, Betriebsrente - regulierte Pensionskasse - Einstandspflicht - Anpassungsprüfung
...benachbarter wissenschaftlicher Gebiete, vor allem zur Information und Kommunikation ● wissenschaftliche Datenbanken und Informationssysteme aufbaut, pflegt, erweitert und verbessert sowie die dazu notwendigen elektronischen Produkte entwickelt und verfügbar macht; ● wissenschaftliche Schriften in gedruckter und elektronischer Form herausgibt; ● Informations- und Kommunikationsplattformen in verschiedenen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 613/12
2013-12-11
BVerwG 6. Senat, Zur Zulassung von Nutzungs- und Kooperationsmöglichkeiten; Gebot der Konfliktbewältigung bei der Ausübung von Regulierungsermessen; Regulierungsziele bei der Anordnung der getrennten Rechnungsführung nach § 24 Abs. 1 Satz 1 TKG 2004 und des Zugangs zu Systemen der Betriebsunterstützung nach § 21 Abs. 2 Nr. 5 TKG 2004; Regulierungsverpflichtung bei Prognoseentscheidung
...Aufl. 2008, § 25 Rn. 23; Neitzel, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl. 2011, § 25 TKG Rn. 5f.). Ist dem marktmächtigen Netzbetreiber die Abgabe eines auf den begehrten Zugang gerichteten Vertragsangebots - wie hier - ohne weitere Vorgaben der Bundesnetzagentur tatsächlich unmöglich, kommt deshalb auch eine Zugangsanordnung nach § 25 Abs. 1 TKG nicht in Betracht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 23/12
2014-09-30
BAG 3. Senat
...benachbarter wissenschaftlicher Gebiete, vor allem zur Information und Kommunikation ● wissenschaftliche Datenbanken und Informationssysteme aufbaut, pflegt, erweitert und verbessert sowie die dazu notwendigen elektronischen Produkte entwickelt und verfügbar macht; ● wissenschaftliche Schriften in gedruckter und elektronischer Form herausgibt; ● Informations- und Kommunikationsplattformen in verschiedenen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 619/12
2014-09-30
BAG 3. Senat
...benachbarter wissenschaftlicher Gebiete, vor allem zur Information und Kommunikation ● wissenschaftliche Datenbanken und Informationssysteme aufbaut, pflegt, erweitert und verbessert sowie die dazu notwendigen elektronischen Produkte entwickelt und verfügbar macht; ● wissenschaftliche Schriften in gedruckter und elektronischer Form herausgibt; ● Informations- und Kommunikationsplattformen in verschiedenen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 616/12
2014-09-30
BAG 3. Senat
...benachbarter wissenschaftlicher Gebiete, vor allem zur Information und Kommunikation ● wissenschaftliche Datenbanken und Informationssysteme aufbaut, pflegt, erweitert und verbessert sowie die dazu notwendigen elektronischen Produkte entwickelt und verfügbar macht; ● wissenschaftliche Schriften in gedruckter und elektronischer Form herausgibt; ● Informations- und Kommunikationsplattformen in verschiedenen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 620/12
2019-02-20
BAG 2. Senat, Ordentliche Kündigung - Ungleichbehandlung wegen der Religion
...Dass Stimmen im Schrifttum, in der Politik oder den Medien einer Maßnahme Unbedenklichkeit attestieren, hindert die Feststellung einer offensichtlichen Kompetenzüberschreitung grundsätzlich nicht. „Offensichtlich“ kann die Kompetenzüberschreitung auch dann sein, wenn sie das Ergebnis einer sorgfältigen und detailliert begründeten Auslegung ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 746/14
2019-01-24
BPatG 2. Senat
...Lüders; Lokale Funknetze - Wireless LANs (IEEE 802.11), Bluetooth, DECT, Vogel Industries Medien GmbH & Co. KG, Würzburg, 2007, S. 7-23, 198, 199, 280-283 60 NK14a Seiten 190, 191, 534, 535 der NK14 61 NK15 R. Bräuer, G. Arens und P. Zimmers; Alles über schnurlose Telefone und Nebenstellenanlagen, Franzis-Verlag GmbH, Poing, 1995, S. 5-9, 61-65 62 NK16 Z. Zvonar, P. Jung, K....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 5/17 (EP)
2011-02-23
BVerwG 6. Senat
...Ob diese Fernsehveranstalter - sofern sie nicht unter die Geringfügigkeitsgrenzen des § 67 Abs. 4 Satz 2 und 3 FFG 2010 fallen - rückwirkend heranzuziehen sind, bedarf nach Auffassung des federführenden Bundestagsausschusses für Kultur und Medien einer Prüfung im Einzelfall (BTDrucks 17/1938 S. 3)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 30/10