...Titan bildet an der Luft eine äußerst beständige Oxidschicht aus, die es in vielen Medien korrosionsbeständig macht, weshalb Titan auch als Werkstoff in unterschiedlichen Bereichen dient (vgl. Römpp, Lexikon Chemie, 10. Aufl. 1999, Band 6, S. 4561 f.). Auch in seinen Verbindungen wird Titan in vielen Bereichen eingesetzt....
...Der Fanpage-Anbieter muss sich hierzu bei Facebook registrieren und kann dann die von Facebook unterhaltene Plattform dazu benutzen, sich den Nutzern dieser Plattform zu präsentieren und Äußerungen aller Art in den Medien- und Meinungsmarkt einzubringen....
...beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
...Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 25 - Jugendgefährdende Medien bei eBay). An diesem Umstand ändert sich nichts durch das an die Diensteanbieter gerichtete Gebot, grundsätzlich eine anonyme Nutzung von Telemedien zu ermöglichen, soweit sie technisch möglich und zumutbar ist (vgl. § 13 Abs. 6 TMG). 41 Vor diesem Hintergrund konnte das Berufungsgericht auch die bis zum 30....
...., § 312a Rn. 2; Schirmbacher in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 312a BGB Rn. 11; Köbrich/Froitzheim, WRP 2017, 1188 Rn. 27). 24 In der Rechtsprechung verlangt - soweit veröffentlicht - bislang nur das Landgericht, dass der anrufende Unternehmensmitarbeiter seinen Namen nennt....
...Beschwerdeführerin eingereichten Aufstellung (Anlage 13) im Vergleich zu anderen Fernsehzeitschriften, etwa TV Spielfilm mit 438.379 Euro, TV Today mit 88.971 Euro, tv 14 mit 50.060 Euro und TV Hören und Sehen mit 41.337 Euro, eher unterdurchschnittlich und gering aus. 51 Auch die von der Zeitschrift mit dem Titel „auf einen Blick“ initiierte Aktion „Helden des Alltags“ und die dazu auch in anderen Medien...
.... - Jugendgefährdende Medien bei eBay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I). 24 Wird eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten behauptet, wird sich eine Rechtsverletzung allerdings nicht stets ohne Weiteres feststellen lassen....
...August 2011, S. 1-2), dass es sich um die gleiche Broschüre handelte, die auf der Tagung auf unterschiedlichen Medien verteilt wurde, was auch dadurch gestützt werde, dass sich bei Einsprechenden auf die gleichen Inhalte berufen. Das Fachtagungsbuch gehört zum Stand der Technik i....
...Dementsprechend sei der Diskussionsstand in dem informellen Gesprächskreis in den Medien - ohne Widerspruch zu erregen -als politisch maßgeblicher Stand der Einigungsbemühungen angesehen worden....
...Denn der angemessen aufmerksame Durchschnittsverbraucher ist aufgrund der seit Jahren andauernden und umfangreichen Berichterstattung in deutschen Medien über den schrittweisen Abbau des Postmonopols gut darüber informiert, dass es zwischenzeitlich außer der Widersprechenden eine nicht unerhebliche Anzahl weiterer Anbieter von Postdiensten im Inland gibt. 54 bbb) Das in identischer Schriftart, Schriftgröße...
...Sogar der aus diesen beiden Begriffen zusammengesetzte Begriff "Smartbook" sei zu diesem Zeitpunkt bereits beschreibend in den Medien verwendet worden....
...BVerfGK 11, 312 <322>). 49 Schließlich ist auch nichts über eine die Klageerhebung sowie den weiteren Fortgang des Verfahrens begleitende und von Klägerseite in Gang gebrachte Kampagne in den Medien bekannt, die dazu hätte dienen sollen, die Beschwerdeführerin gefügig zu machen und in unredlicher Weise zum Abschluss eines Vergleichs zu drängen....
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
...Der angemessen aufmerksame Durchschnittsverbraucher ist auf Grund der seit Jahren andauernden und umfangreichen Berichterstattung in deutschen Medien über den schrittweisen Abbau des Postmonopols gut darüber informiert, dass es zwischenzeitlich außer der Widersprechenden eine nicht unerhebliche Anzahl weiterer Anbieter von Postdiensten im Inland gibt....
...Datenverarbeitungsgeräte und Computer; 4 Klasse 16: Zeitschriften [Magazine]; Bücher; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 5 Klasse 35: Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien...
...Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Zusammenstellen, Aufbereitungen und Systematisierungen von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung mittels Computer; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien...
Urteile
Bundespatentgericht
30 W (pat) 506/12
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