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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "autoprint" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 4 Klasse 7: 5 Roboter (Maschinen); Transportbänder; Fördermaschinen und Förderanlagen; Maschinengehäuse; 6 sowie der 7 Klasse 9: 8 Elektrische und elektronische Closed-Loop-Schaltungen und Closed-Loop-Bauteile; elektrische und elektronische Bauteile zur Dichtemessung und zur Registerregelung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/11
2015-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hamsterkarte" – keine Unterscheidungskraft
...November 2011 als Wortmarke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere Kredit- und Scheckkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 509/14
2018-03-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JurFirm" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Rechtsanwalts; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; juristische Dienstleistungen; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung; Schlichtungsdienstleistungen; Übernahme von Behördengängen für Dritte; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke“ 7 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/17
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "CLIOVELL/ClIOVELLE" - keine Verwechslungsgefahr - Warenunähnlichkeit -
...Juni 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2009 028 284 für die Waren der Klasse 5 4 Mittel zur Vertilgung und Bekämpfung von Schädlingen, Fungizide, Herbizide, Pestizide; alle vorgenannten Waren für landwirtschaftliche Zwecke, 5 eingetragen worden. 6 Gegen die Eintragung dieser Marke hat die Inhaberin der älteren, am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 550/11
2014-05-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Risk Guard" – Unterscheidungskraft
...dieser Verfahren und Systeme; 10 Klasse 42 11 Dienstleistungen einer Datenbank; Erstellen, Entwickeln, Aktualisierung, Pflege, Installation und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; elektronische Datenverarbeitung für Dritte; digitale Datenverarbeitung; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, 12 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 511/14
2018-01-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Privat-Marmeladerie" – keine Unterscheidungskraft
...April 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 29 und 32 angemeldet worden: 4 Klasse 5: Pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/16
2016-08-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COOL KITCHEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Pfannkuchen, Pizzas, Popcorn, Pudding, Quiches, Reis, Reissnacks, Salatsoßen, Sandwiches, Soßen zum Würzen, Schokolade, Senf, Speiseeis, Sushi, Tee, Teigwaren, Torten, Tortillas, Waffeln, Zuckerwaren, Zwieback. 5 Klasse 32: alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke), Mineralwässer, kohlesäurehaltige Wässer, Limonaden, Bier, Malzbier.“ 6 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/16
2011-07-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pfeffi/Pfeffi" – zur Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Juni 2007 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 29, 30 und 32 eingetragen worden: 4 "Klasse 29: Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; 5 Klasse 30: Tee, Gewürze, Speiseeis; 6 Klasse 33: Weißweine, Rotweine, Glühwein, alkoholischer Punsch." 7 Dagegen hat die Inhaberin der im Jahre 1998 angemeldeten Marke 8 Pfeffi, 9 die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 51/10
2010-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ULTRASHIELD" – keine Unterscheidungskraft
...Ungeachtet dessen ändern sowohl diese Voreintragungen der angemeldeten Marke in Drittstaaten als auch die Eintragung von nach der Ansicht der Anmelderin vergleichbaren Drittmarken im beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten Markenregister nichts an der fehlenden Schutzfähigkeit für die vorliegend zu beurteilende Anmeldemarke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 52/10
2013-05-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss - "Funktionelle Zuständigkeit in Bezug auf die Entscheidung über die Wiedereinsetzung bei der Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr" – Zuständigkeit des Beschwerdesenats
...Mai 2011 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 30 und 43 in das Markenregister unter der Nr. … eingetragen worden. 3 Mit Schriftsatz vom 28. Juni 2011 hat der Antragsteller die Löschung der Marke wegen behaupteter Bösgläubigkeit der Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG beantragt. Die Markenabteilung hat den Löschungsantrag durch Übergabe-Einschreiben, das am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 89/12
2010-11-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pneumologikum Frankfurt" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen, Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen im Bereich der Medizin, des Gesundheits- und Life-Science-Bereichs, Analyse- und Forschungsdienstleistungen im Bereich der Medizin des Gesundheits- und Life-Science-Bereichs soweit in Klasse 42 enthalten; Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege für Menschen und Tiere" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/10
2012-03-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Visual Energy" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Visual Energy 3 soll für folgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister eingetragen werden: 4 „Klasse 9: 5 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität 6 Klasse 37: 7 Aufstellung, Installation, Wartung und Reparatur von Elektrogeräten; Aufstellung, Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/11
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKORIN/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Mai 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung im Verfahren vor der Markenstelle noch für folgende Waren der Klasse 5, nämlich 4 „Pharmazeutische Präparate für den menschlichen Gebrauch, nämlich pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung und Behandlung von Krebserkrankungen“...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 171/09
2013-06-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXPERTISE YOU CAN TRUST" – fehlende Unterscheidungskraft
...Nach diesen Grundsätzen fehlt der zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Wortfolge EXPERTISE YOU CAN TRUST jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 16 a) Der Senat ist mit der Anmelderin der Auffassung, dass der für die angesprochenen Verkehrskreise erfassbare Sinngehalt der Wortfolge („Fachkenntnisse, denen Sie trauen können / Du trauen kannst / Ihr trauen könnt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/12
2010-11-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XOCAO/SCHO-KAO" – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Juli 2007 unter der Nummer 307 32 657 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden, und zwar für die folgenden Waren der 4 Klassen 29 und 30: "Milch und Milchprodukte; Kaffee, Tee; Schokoladengetränke; Kaffee-Ersatz". 5 Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren Marke 6 SCHO-KAO 7 Widerspruch erhoben, welche unter der Nummer 2 100 564 für die folgenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/10
2010-07-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der perfekte Start zum Wunschgewicht" – keine Unterscheidungskraft
...Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausarbeitung von Ernährungsplänen; Ernährungsberatung; Gewichtsreduktionsschulungen; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/10
2018-01-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ruheyoga" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 ist das Zeichen 2 ruheyoga 3 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 39 und 41 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Mit Beschluss vom 26. November 2015, der Anmelderin und Beschwerdeführerin zugestellt am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/16
2016-06-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLASMACOAT 3D" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2013 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 7: Maschinen zur Beschichtung von Oberflächen mit einem Beschichtungsmaterial; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Steuergeräte für Maschinen; Maschinenteile / Maschinen zur Oberflächenbehandlung und/oder Oberflächenbeschichtung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 64/14
2010-04-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "StarTape" – keine Unterscheidungskraft
...soweit in Klasse 5 enthalten); Pflaster und Verbandmaterial; Verbandstoffe, elastische Verbandbänder; Apparate für die Physiotherapie, insbesondere Bänder und Verbände zum Einsatz in der Sportphysiotherapie, galvanische Bänder für medizinische Zwecke; orthopädische Hilfsmittel, nämlich orthopädische Bandagen und Stützen (soweit in Klasse 10 enthalten), orthopädische Bandagen" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 176/09
2016-11-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – ARTES / ARTAS – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...April 2010 unter der Nr. 30 2010 006 666 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für nachfolgende Dienstleistungen eingetragen worden: 4 Klasse 36: 5 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 6 Die als Markeninhaberin eingetragene E… AG hat mittlerweile umfirmiert in E1… AG. 7 Gegen die Eintragung der zunächst am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 63/14