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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Chancen-Checker" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Februar 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/11
2014-10-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dirndl.com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 501/14 Markenbeschwerdeverfahren – "dirndl.com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 058 422.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Oktober 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 501/14
2011-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "typisierte Kuhdarstellung mit Deutschlandfarben (Bildmarke)" – überwiegend keine Unterscheidungskraft
...Insbesondere fehle der angemeldeten Marke für die zurückgewiesenen Waren nicht jegliche Unterscheidungskraft, da sie mehrdeutig sei und den Verbraucher dazu anrege, über die Bedeutung einer schwarz, rot und goldgelb gestreiften Kuh nachzudenken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 544/10
2011-01-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cotto" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Januar 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 120/10
2015-01-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KULT und Leidenschaft (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 529/14 Markenbeschwerdeverfahren – "KULT und Leidenschaft (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 066 085.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Januar 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/14
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "musicrocker" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung insbesondere solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt (vgl. BGH a. a. O. "markt-frisch"; GRUR 2001, 1153 "antiKalk"; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 46/11
2016-11-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 501/16 Markenbeschwerdeverfahren – "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 014 023 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 501/16
2015-03-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtlicher Auskunftsanspruch: Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Auslegung einer titulierten Auskunftspflicht
...Sie hat die Gläubigerin ermächtigt, die Rechte aus der Marke im eigenen Namen geltend zu machen. Die Schuldnerin zu 1, deren Geschäftsführer der Schuldner zu 2 ist, vertreibt Druckerzubehör. 2 Im Jahr 2011 hat die Gläubigerin bei der Schuldnerin zu 1 im Rahmen eines Testkaufs 18 mit der Marke „L. “ gekennzeichnete Tonerkartuschen fünf unterschiedlicher Kartuschentypen erworben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 74/14
2011-01-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Envita/ENVIGA" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Senat München 25 W (pat) 514/10 Markenbeschwerdeverfahren - "Envita/ENVIGA" – klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 79 384 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/10
2019-02-20
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 53/16 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 64 942 (hier: Löschungsverfahren – S 101/14 Lösch) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 53/16
2012-05-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERKOCH" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Mai 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 511/12
2014-05-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LacTec" – keine Unterscheidungskraft – keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer bösgläubigen Markenanmeldung
...August 2010 beim DPMA eingegangenem Schriftsatz widersprochen. 10 Das DPMA, Markenabteilung 3.4, hat die angegriffene Marke mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 71/12
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Physio-Fit" - zur Antragsbefugnis - Antragsgegner kann in der Person des Antragstellers begründete Einreden gegen die Zulässigkeit eines Löschungsantrags nur in Ausnahmefällen geltend machen - keine Unterscheidungskraft
...April 2009 die angegriffene Marke antragsgemäß für "Dienstleistungen eines Physiotherapeuten und eines Krankengymnasten, insbesondere auf den Bereichen Therapie, Rehabilitation, Prävention und Fitnesstraining" gelöscht. 7 Dies ist u. a. damit begründet, "Physio-" stehe für "körperlich"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 213/09
2010-01-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AIR FORCE ONE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Zur Begründung führt sie aus, dass der angemeldeten Marke entgegen der Auffassung der Markenstelle nicht jegliche Unterscheidungskraft fehle, zumal nach der Rechtsprechung des BGH geringe Unterscheidungskraft ausreiche und bei der Beurteilung ein großzügiger Maßstab anzulegen sei. Die Marke sei für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/07
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel des Ausgleichs" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Insel des Ausgleichs 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/11
2015-03-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe – Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Geschäftsführers der Markeninhaberin, (einer selbständigen juristischen Person) reichen für Beleg der Bedürftigkeit nicht aus
...August 2010 ursprünglich von P… e.K. angemeldete Marke Nr. … „B...“, die am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/14
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PLAYERS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 6. Dezember 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 PLAYERS 3 mit Beschlüssen vom 16. April 2009 und vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/11
2010-10-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wach auf" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2010 aufzuheben. 12 Sie hält die angemeldete Marke für schutzfähig. Zwar sei es nicht unüblich, kurze, prägnante Schlagwörter zur Benennung von Tee, teeähnlichen Erzeugnissen oder alkoholfreien Getränken zu verwenden. Solche Bezeichnungen seien gleichwohl vielfach als Marken eingetragen worden, so z. B. das Wort "Wachgeküsst" für Waren der Klasse 32, 33, 35....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/10
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Business-Travel-World" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 9. Oktober 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/11
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der Balance" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Insel der Balance 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/11