4.960

Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 28 W (pat) 62/13 Markenbeschwerdeverfahren – "moog TRAILERPARTS (Wort-Bild-Marke)/MOOG/MOOG (Unionswortmarke)" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch einen Markenbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 042 532 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 62/13
...Senat München 26 W (pat) 24/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "SIT (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 399 85 427 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 24/12
...Ebenso wenig könne die Unterscheidungskraft mit dem Argument begründet werden, der Verkehr habe sich im Hinblick auf die bisherige Benutzung der angemeldeten Marke daran gewöhnt, in dieser Marke einen betrieblichen Herkunftshinweis zu sehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/12
...Senat München 27 W (pat) 140/09 Markenbeschwerdeverfahren – "bluesip/bluechip (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – zulässige Nichtbenutzungseinrede im Beschwerdeverfahren In der Beschwerdesache betreffend die Marke 304 13 041 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 140/09
...Senat München 24 W (pat) 49/10 Markenbeschwerdeverfahren – "maxxiCAR Professionale Care (Wort-Bild-Marke)/MAXICAR (IR-Marke)" – Warenähnlichkeit - zum Schutzumfang - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 042 004 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 49/10
...Senat München 26 W (pat) 61/13 Markenbeschwerdeverfahren – "UNIT" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 003 972 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/13
...Senat München 30 W (pat) 69/16 Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch bleibt ohne Erfolg – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 028 285 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 69/16
...Die angefochtene Marke bestehe aus dem Namen Dali und dem Namen der Stadt Berlin, wovon nur Dali in den Widerspruchsmarken identisch enthalten sei. Die grafische Gestaltung der angegriffenen Marke mit Bezug zum Brandenburger Tor hebe sie von den rangälteren Marken ab....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/13
2019-04-04
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 17. Oktober 2014 angemeldete und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/18
2019-03-01
BPatG 28. Senat
...Januar 2016 aufzuheben und die Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke DE 30 2012 023 007 auf Grund der Widersprüche aus den Marken DE 398 27 581 und IR 772 712 anzuordnen. 21 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 22 die Beschwerde zurückzuweisen. 23 Sie hat mit Schriftsatz vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/16
...Senat München 27 W (pat) 184/09 Markenbeschwerdeverfahren – "ANONVIOLENTWORLD (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2008 078 961.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Juni 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 184/09
...In Bezug auf Biere und Biermischgetränke besage die angemeldete Marke, dass diese Getränke von einem Unternehmen stammten, das auf eine lange Tradition bei der Bierherstellung zurückblicken könne. Der Verkehr werde die angemeldete Marke nur in diesem beschreibenden und anpreisenden Sinne, nicht jedoch als betriebliche Herkunftskennzeichnung verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/12
...November 2009 aufzuheben und die angemeldete Marke einzutragen. 12 Unter Bezugnahme auf sein Vorbringen im Amtsverfahren vertritt der Anmelder weiterhin die Auffassung, die angemeldete Marke sei unterscheidungskräftig und nicht freihaltungsbedürftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/10
...Senat München 30 W (pat) 502/10 Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 58 842 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/10
...Die Beschwerdegegnerin habe die Marke angemeldet, um die Antragstellerin und andere Marktteilnehmer an der Benutzung der Marke zu hindern. Sie habe von der Beschwerdeführerin bereits im Jahr 2006 mit der Marke identische Tattoos unter der Bezeichnung „Kölner Wappen“ bezogen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 165/10
...Senat München 26 W (pat) 512/12 Markenbeschwerdeverfahren – "FALCUUN (IR-Marke)/FALCON (Gemeinschaftsmarke)" – grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur rechtserhaltenden Benutzung bei Widerspruch aus einer Gemeinschaftsmarke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 995...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/12
...Das Berufungsgericht hat angenommen, die Voraussetzungen für eine Löschung der angegriffenen Marken wegen Verfalls lägen vor, weil die Marken nicht rechtserhaltend benutzt worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 38/13