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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 NOVUM-SAFE 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Februar 2013 unter Mitwirkung der Richterin Dorn als Vorsitzende, der Richterin Kopacek und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 003 681.8 2 FLATPACK 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 562/11
...Senat München 28 W (pat) 510/16 Markenbeschwerdeverfahren – "MEIN MENÜ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 005 652.6 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 3. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Juli 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. Januar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Dezember 2010 und vom 28. Januar 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 22/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 27/11
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde gegen den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 7, vom 19. Juli 2018 wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 EasyPrune 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/18
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 118/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Januar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 6. Juni 2011 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. Mai 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 GIB DIR DEN KICK 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/11
...Bei der angemeldeten Marke handele es sich um eine weithin bekannte Redewendung, die stets nur als solche verstanden werde und keine unternehmenskennzeichnende Hinweisfunktion übernehmen könne. 30 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/12
2018-11-15
BPatG 29. Senat
...Juni 2016 – ausdrücklich hingewiesen worden. 16 Mehrere Anmelder einer Marke sind mehrere Antragsteller im Sinne dieser Regelung (BGH a. a. O. Rn. 13 – Mehrschichtlager zu mehreren Einsprechenden und mehreren Patentinhabern; a. A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 29/17
...Wortlaut: "(3) 1Die Summe der Einkünfte, vermindert um den Altersentlastungsbetrag und den Abzug nach § 13 Abs. 3, ist der Gesamtbetrag der Einkünfte. 2Bei der Ermittlung der Summe der Einkünfte sind zunächst jeweils die Summen der Einkünfte aus jeder Einkunftsart, dann die Summe der positiven Einkünfte zu ermitteln. 3Die Summe der positiven Einkünfte ist, soweit sie den Betrag von 100.000 Deutsche Mark...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 56/05
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 7. Januar 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Uhlmann und Akintche beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 b.connected 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 82/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. Dezember 2008 und vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 164/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. November 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 22. Juni 2012 und 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/13
...Aus der unverändert gebliebenen Registerlage, nach der die Beklagte Inhaberin der meisten einschlägigen Marken geblieben sei, dürften keine weitergehenden Schlüsse zu ihren Gunsten gezogen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 93/09
2018-11-08
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. November 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Streifenfrei-Weiss 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/18
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters kraft Auftrags Schödel und der Richterin Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/14