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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. März 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschlüssen vom 21. April 2010 und 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/11
2019-03-26
BPatG 27. Senat
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 68 758.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. März 2019 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Schwarz und die Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Zugunsten des Beschwerdeführers war aufgrund der Anmeldung vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/17
...Senat München 27 W (pat) 533/11 Markenbeschwerdeverfahren – "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 064 279 .3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. April 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 5. Juli 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 536/10
...Senat München 27 W (pat) 30/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "on1" – keine absoluten Schutzhindernisse – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke Nr. 303 53 325 – S 156/12 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Februar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 30/13
...Weiter bezieht sie sich auf Voreintragungen ihrer Meinung nach vergleichbarer Marken mit dem Bestandteil „THERMO“. 9 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 10 den angefochtenen Beschluss der Markenstelle aufzuheben. 11 Hilfsweise hat sie angeregt, die Rechtsbeschwerde zuzulassen. 12 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 94/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Dezember 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Fuchs-Wissemann, den Richter Reker und den Richter am Landgericht Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
...Senat München 30 W (pat) 515/17 Markenbeschwerdeverfahren – "NeuroMatrix (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 160 635 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/17
...Senat München 24 W (pat) 53/09 Markenbeschwerdeverfahren - "GEL BAR/BAR" – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 68 819 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Viereck und der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 53/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Insel der Kraft und Stärke 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/11
...Senat München 28 W (pat) 110/12 Markenbeschwerdeverfahren – "EFFICIENTGRIP (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 987 241 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 110/12
...Senat München 30 W (pat) 67/16 Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC STORE professional (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2013 055 665.8 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 67/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Dezember 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Angabe 2 Ledmoon 3 wurde am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 11. Dezember 2012 beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 553/12
...November 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt. In dem verwendeten amtlichen Formblatt war angekreuzt "Die Marke ist entgegen § 3 MarkenG eingetragen worden (§ 50 Abs. 1 i. V. m. § 3 MarkenG)"....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 106/16
...Senat München 28 W (pat) 518/12 Markenbeschwerdeverfahren – "dreidimensionale Marke (Knarrenkasten)" kein Schutzausschließungsgrund – fehlende Unterscheidungskraft - In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 011 768.3 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/12
...Die Marke werde daher so aufgefasst, dass die beanspruchten Waren eine besonders hochwertige Konfiguration darstellen oder damit in Verbindung stehen würden. Konfigurationssoftware werde von verschiedenen Herstellern angeboten. Aus der Eintragung anderer Marken lasse sich kein Anspruch auf Registrierung ableiten. 4 Gegen diesen Beschluss richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/13
...Senat München 29 W (pat) 506/10 Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 062 302.0 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/10