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Urteile für Krankengeld

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-23
BSG 11. Senat
...Er bezog vom 30.4.2013 bis 25.5.2014 Krankengeld, vom 26.5.2014 bis 16.6.2014 Übergangsgeld wegen der Teilnahme an einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme und vom 17.6.2014 bis 16.9.2014 wiederum Krankengeld bis zur Aussteuerung. 4 Zum 17.9.2014 meldete sich der Kläger arbeitslos und beantragte Alg, das die Beklagte wegen der noch fehlenden Arbeitsbescheinigung zunächst vorläufig ab dem 17.9.2014...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 21/17 R
2017-11-30
BSG 3. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - notwendige Beiladung - Unterlassung - ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen (hier: Unfallversicherungsträger) - Fortzahlung von Verletztengeld bei verspäteter weiterer ärztlicher AU-Feststellung
...Daher werde Krankengeld (Krg) nur bis zu diesem Tag gezahlt. Ein darüber hinausgehender Krg-Anspruch setze voraus, dass die weitere Feststellung von AU jeweils spätestens am letzten Tag der bescheinigten AU vorgenommen werde, da die Mitgliedschaft nur solange erhalten bleibe, wie Anspruch auf Krg bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 38/17 B
2011-12-21
BSG 11. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bzw der Klärungsbedürftigkeit - Arbeitslosengeldanspruch - Beurteilung der subjektiven Verfügbarkeit eines arbeitsunfähigen Beschäftigungslosen
...Ab 1.1.2005 bezog sie Krankengeld (Krg). 2 Mit bestandskräftigem Bescheid vom 4.1.2005 lehnte die Beklagte den Antrag auf Alg ab, weil der Anspruch auf Alg wegen des Bezugs von Krg ruhe. Der Krg-Bezug endete zunächst am 15.6.2005; in der Folgezeit bezog die Klägerin Übergangsgeld bis 7.7.2005, anschließend wiederum Krg bis zum 29.5.2006 (Aussteuerung)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 77/11 B
2010-01-27
BSG 12. Senat, Rentenversicherung - Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe - Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu bemessenden Entgeltersatzleistungen ab 1.1.2000
...Senat B 12 R 7/09 R Rentenversicherung - Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe - Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu bemessenden Entgeltersatzleistungen ab 1.1.2000 Für Empfänger von Arbeitslosenhilfe, denen bei Arbeitsunfähigkeit Krankengeld in Höhe des Betrags der zuvor bezogenen Arbeitslosenhilfe zu zahlen war, bestimmte sich die Bemessung der Beiträge zur Rentenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 7/09 R
2017-11-29
BFH 10. Senat, Nur tatsächlich gezahlte Krankenversicherungsbeiträge sind abziehbar
...Für Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung sind dies gemäß Satz 3 des § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG die Beitragsanteile, die auf Vertragsleistungen entfallen, die, mit Ausnahme der auf das Krankengeld entfallenden Beitragsanteile, in Art, Umfang und Höhe den Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) vergleichbar sind, auf die ein Anspruch besteht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 26/16
2012-01-25
BSG 14. Senat, Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers bei vorzeitiger Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses - Befreiung nur bei rechtmäßiger Kündigung - keine Ausnahme für Kleinbetriebe
...Er legte ein Kündigungsschreiben vom 14.7.2006 mit einer betriebsbedingten Kündigung zum 31.7.2006 vor und gab an, zuletzt ab dem 14.6.2006 Krankengeld bezogen zu haben. 3 Mit Bescheid vom 8.9.2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 14.4.2007 hat der Beklagte wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Nachbeschäftigungszeit den ausgezahlten Eingliederungszuschuss mit einem Teilbetrag von...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 111/11 B
2014-06-03
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrags der Rentner - Verfassungsbeschwerden teils bereits unzulässig - iÜ keine Verletzung von Grundrechten
...Hintergrund war die Absicht, die Arbeitgeber und Rentenversicherungsträger in einem Umfang zu entlasten, der in etwa den Aufwendungen der Krankenkassen für das Krankengeld entsprechen sollte. Darüber hinaus sollte zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 79/09, 1 BvR 1235/09, 1 BvR 1298/09, 1 BvR 1701/09, 1 BvR 3148/10
2016-10-25
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgrund - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
...Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger ist mit seinem Begehren, ihm über den 4.9.2013 hinaus Krankengeld (Krg) nach den gesetzlichen Bestimmungen zu gewähren, bei der Beklagten und den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 37/16 B
2016-06-30
BSG 11. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Versicherungspflichtzeiten in der Arbeitslosenversicherung bei der Erziehung von Zwillingskindern - verfassungskonforme Auslegung
...Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) nach dem SGB III ab 11.10.2013. 2 Die von Oktober 2004 bis 24.7.2007 als angestellte Pharmareferentin beschäftigt gewesene Klägerin bezog ab 25.7.2007 Krankengeld, wurde am 14.9.2007 Mutter von Zwillingen und bezog vom 31.8.2007 bis 4.1.2008 Mutterschaftsgeld. Ihren Antrag auf Bewilligung von Alg vom 11.10.2013 lehnte die Beklagte ab....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 2/16 B
2013-05-24
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen Sachverständigen - eingeschränkte Prüfbefugnis des Revisionsgerichts
...Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger ist mit seinem Begehren auf Krankengeld (Krg) für die Zeit vom 28.12.2004 bis 22.12.2005 im Verwaltungsverfahren und in den Vorinstanzen erfolglos geblieben. Das LSG hat zur Begründung ua ausgeführt, der Anspruch auf Krg habe bis 16.2.2005 geruht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 50/12 B
2011-06-21
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Terminsverlegungsantrag - Zurückverweisung
...Er ist mit seinem Begehren, ihm Krankengeld (Krg) für die Zeiträume vom 16.3. bis 31.12.2002, vom 1.5. bis 21.5.2003 und vom 31.5. bis 31.12.2003 zu gewähren, bislang ohne Erfolg geblieben. Das LSG hat seine Berufung gegen das in erster Instanz ergangene klageabweisende Urteil wegen Versäumung der Berufungsfrist unter Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 144/10 B
2012-11-13
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - Rechtsmissbräuchlichkeit eines Rechtsschutzbegehrens - Verstoß gegen das Gebot des effektiven Rechtsschutzes
...Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger bezog wegen Arbeitsunfähigkeit (AU) in seinem Beschäftigungsverhältnis als Lagerist aufgrund der Krankheiten "Diabetes, Polyneuropathie, Thalamussyndrom, Zustand nach cerebralen Ischämien und Thalamusinsult" bis zum 17.12.2009 Krankengeld (Krg)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 66/12 B
2014-03-04
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Untersuchungsmaxime - Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens zur Feststellung einer weiteren Arbeitsunfähigkeit bzw des Leistungsvermögens des Versicherten - kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis - Zurückverweisung
...Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger ist mit seinem Begehren auf Zahlung von Krankengeld (Krg) für die Zeit vom 19.10.2009 bis 2.2.2010 bei der Beklagten ohne Erfolg geblieben. Das SG hat die Beklagte zur Gewährung von Krg verurteilt (Urteil vom 8.9.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 113/12 B
2013-07-15
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Darlegung - Verletzung der Amtsermittlungspflicht
...Die bei der beklagten Krankenkasse als Bezieherin von Arbeitslosengeld versicherte Klägerin erhielt wegen ärztlich festgestellten Eintritts von Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld (Krg). Sie ist mit ihrem Begehren, Krg über den 3.12.2009 hinaus zu erhalten, bei der Beklagten und in den Vorinstanzen erfolglos geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 122/12 B
2011-11-24
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive Stromkosten - kein Abschlag für Haushaltsenergieanteil in der Regelleistung
...Außerdem wurde für Mai Krankengeld in Höhe von 238,16 Euro als Einkommen berücksichtigt (Bescheid vom 2.5.2005)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 151/10 R
2018-08-15
BAG 10. Senat, Tarifvertragliche Einmalzahlung für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG für das Jahr 2015 - kein Anspruch für Beschäftigungszeiten ohne Anspruch auf Entgelt
...In der mündlichen Verhandlung vor dem Senat haben die Parteien unstreitig gestellt, dass er in dieser Zeit Krankengeld bezog und keinen Anspruch auf Krankengeldzuschuss nach dem in diesem Zeitraum geltenden Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal idF vom 1. Januar 2013 (MTV) hatte. 4 Am 21. Januar 2016 trafen der Arbeitgeberverband Luftverkehr e....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 419/17
2013-09-19
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftungsanspruch bei Verletzung durch Polizeieinsatz: Berücksichtigung des Verlust eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II bei der Berechnung des Verdienstausfallschadens
...Dementsprechend bezog der Kläger sowohl Lohn aus abhängiger Beschäftigung als auch Krankengeld, Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe. Im Juli 2002 wurde er arbeitslos. Er erwarb im August 2002 einen LKW, um damit Speditionsfahrten durchzuführen. Im September 2002 begann er eine Umschulung beim Arbeitsamt. Nach dem Vorfall vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 374/12
2013-09-25
BAG 10. Senat, Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
...Einen Anspruch auf einen Zuschuss zum Krankengeld nach § 11 Abs. 2 BMTV hatte er nicht. Eine Jahressonderzahlung für das Jahr 2010 hat die Beklagte nicht geleistet. 5 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, die Jahressonderzahlung stehe ihm unabhängig von der Erbringung von Arbeitsleistung zu....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 850/12
2013-09-04
BSG 12. Senat, Arbeitslosenversicherung - selbständige Tätigkeit - Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag - keine Beendigung infolge einer rein krankheitsbedingten Unterbrechung der Tätigkeit
...Schädlich ist insoweit etwa eine anderweitige Versicherungspflicht, wie sie nach § 26 Abs 2 Nr 1 SGB III ua für Personen vorgesehen ist, die von einem Leistungsträger Krankengeld oder von einem Träger der medizinischen Rehabilitation Übergangsgeld beziehen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 AL 1/12 R
2013-03-12
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Untersuchungsmaxime - Einholung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens zur Feststellung einer weiteren Arbeitsunfähigkeit wegen psychischer Erkrankung - kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis - Zurückverweisung
...Die bei der beklagten Krankenkasse versicherte und beschäftigte Klägerin bezog wegen eines Wirbelsäulenleidens, das ab 8.2.2006 - mit einer kurzen Unterbrechung - Arbeitsunfähigkeit (AU) bedingte, Krankengeld (Krg) bis zum 17.8.2006. Die Ärztin Dr. R. Z. stellte am 16.7.2007 bei der Klägerin AU wegen einer akuten Belastungsreaktion fest. Der Arzt Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 44/12 B