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Urteile für Kalkulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-06-05
BGH 7. Zivilsenat, Baukostenzuschuss: Anschluss eines bisher mit einer Kleinkläranlage ausgestatteten Grundstücks an das öffentliche Abwassernetz
...Dezember 2005 informierte die Klägerin die Beklagte über die durchgeführte Erschließungsmaßnahme sowie die Erhebung und Kalkulation des Baukostenzuschusses und bot ihr den Abschluss eines auf die Nutzung dieser neuen Anlagen gerichteten privat-rechtlichen Nutzungsvertrages an. Seit dem 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 283/13
2015-12-15
BGH Kartellsenat, Stromnetznutzung: Verpflichtung des Netzbetreibers zur rückwirkenden Anpassung des Netzentgelts - Singulär genutzte Betriebsmittel
...Die Details der Anschlusssituation und damit das Vorliegen der Voraussetzungen des § 19 Abs. 3 StromNEV sind dem Netzbetreiber regelmäßig - und zwar bereits zu Beginn eines Rechnungsjahres - bekannt, so dass er diese bei der Kalkulation seiner Netzentgelte berücksichtigen kann. 23 d) Entgegen der Auffassung der Revision hat das Berufungsgericht eine Verjährung des Rückzahlungsanspruchs für das Jahr...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnZR 70/14
2012-03-22
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 12 Abs 1 und Art 14 Abs 1 GG durch die Versagung einer Nutzungsausfallentschädigung als Masseforderung wegen eines nach § 21 Abs 2 S 1 Nr 5 InsO angeordneten Verwertungs- und Einziehungsstopps
...Überdies ist das Risiko eines Ausfalls der Forderungen aus § 546a BGB, § 87 InsO insoweit der Beschwerdeführerin selbst zuzurechnen, als sie sich die Schuldnerin als Vertragspartnerin selbst ausgesucht hat und sich etwa durch eine Kaution vor einem Forderungsausfall hätte schützen oder das Risiko eines Mietausfalls bei der Kalkulation der Höhe des gewerblichen Nutzungsentgelts hätte berücksichtigen...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3169/11
2015-03-03
BFH 2. Senat, Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht
...Dazu machte ihnen E Vorschläge einschließlich einer Kalkulation für die finanzierende Bank. 2 Die GmbH beauftragte den selbständig tätigen Bauleiter Z, der seit vielen Jahren Geschäftspartner der GmbH war, mit der Bauaufsicht für den Rohbau....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 22/14
2017-06-28
BSG 6. Senat
...Ausgehend von der bei der EBM-Kalkulation zugrunde gelegten Produktivität von 67,5 % ergäben sich 1623 Behandlungsstunden pro Jahr, womit der Auslastungsgrad mehr als 5 % über demjenigen der Modell-Praxis nach der Definition des BSG liege. 8 Die besondere Eignung der Prime-Networks-Studie zur Bestimmung der Betriebsausgaben ergebe sich unter anderem aus der Vergleichbarkeit mit der Sonderauswertung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 36/16 R
2018-05-30
BVerwG 6. Senat, Vorgaben zur Entgeltberechnung kein zulässiger Regelungsgegenstand einer telekommunikationsrechtlichen Regulierungsverfügung
...Alle Regulierungsziele sprächen im Ergebnis für bzw. nicht gegen eine Kalkulation auf Basis eines NGN. Drastische Entgeltabsenkungen seien nicht zu befürchten. Zum einen werde die Kalkulation auf Basis von NGN nur für die Terminierungsleistungen und hier nur für das Kernnetz auferlegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 4/17
2012-10-25
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung durch die GEMA: Mindestvergütung für Musikinhalte bei Verwertung eines Spielfilms als kostenfreie Zeitungsbeilage auf DVD; Einwendung unrichtiger Auskunftserteilung durch die Verwertungsgesellschaft - Covermount
...Sie habe schließlich vorgetragen, dass dies unverhältnismäßig sei und prohibitiv wirke, weil sie einem starken Preiskampf unterworfen und zu einer scharfen Kalkulation gezwungen sei. 40 Eine Mindestvergütung darf allerdings nicht so weit gehen, dass der Beteiligungsgrundsatz zu Lasten des Verwerters in einem unangemessenen Verhältnis überschritten wird (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 162/11
2015-07-08
BGH 8. Zivilsenat, Wasserversorgungsvertrag: Billigkeitskontrolle für eine differenzierende Tarifgestaltung bei der Versorgung von Privatkunden oder Gewerbekunden mit Trinkwasser
...Der erhobene Sachverständigenbeweis habe ergeben, dass in die einzelnen Kostenpositionen der Kalkulation der Beklagten keine Kosten eingeflossen seien, die nicht der Wasserversorgung dienten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 106/14
2015-07-14
BGH Kartellsenat, Kartellverwaltungsverfahren: Zulässigkeit der Aufhebung einer Verfügung der Kartellbehörde und Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht bei teilweiser Rechtswidrigkeit der Festsetzung eines Höchstpreises für die Lieferung von Trinkwasser; Ermittlung des wettbewerbsanalogen Preises für die Lieferung von Trinkwasser; Folgen der Verletzung von Mitwirkungspflichten des Versorgungsunternehmens - Wasserpreise Calw II
...Auch hinsichtlich der vom Beschwerdegericht angenommenen Darlegungs- und Beweislast macht die Rechtsbeschwerde zu Recht Bedenken geltend. 28 a) Das Beschwerdegericht hat dazu ausgeführt: Ein Unternehmen müsse unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten überhaupt keine Kalkulation vornehmen, sondern könne den Wasserpreis auch völlig blind greifen. Daraus dürften ihm keine Nachteile entstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KVR 77/13
2012-08-29
BSG 12. Senat, Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit bei Familiengesellschaft - Zulässigkeit der Revision - Revisionsbegründung
...Er habe die alleinigen Branchenkenntnisse in dem von ihm geleiteten Teilbereich der Geschäfte gehabt, sei vom Selbstkontrahierungsverbot befreit gewesen und habe Kundengespräche geführt, Angebote eingeholt sowie Kalkulationen erstellt, ohne sich im Einzelnen mit seinem Vater abzusprechen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 25/10 R
2014-05-22
BVerwG 3. Senat
...Zwar ist wegen des im Schiedsstellenverfahren geltenden Beibringungsgrundsatzes die Schiedsstelle nicht verpflichtet, ohne substantiierte Beanstandungen der Gegenseite die Kalkulation des Krankenhauses zu überprüfen (vgl. Urteil vom 8. September 2005 - BVerwG 3 C 41.04 - BVerwGE 124, 209 <211 ff.>)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 9/13
2014-05-22
BVerwG 3. Senat
...Sie seien schon 2005 Bestandteil der Brustkrebsbehandlung gewesen und daher in die Kalkulation der Fallpauschalen eingeflossen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 13/13
2011-05-04
BFH 11. Senat, Mit Servicegebühren in einem Betrag eingezogene Spieleinsätze keine durchlaufende Posten
...Die Steuerüberwälzung ist ein wirtschaftlicher Vorgang; das Gesetz überlässt es dem Steuerschuldner, den Steuerbetrag in die Kalkulation einzubeziehen und die Wirtschaftlichkeit seines Unternehmens auch dann zu wahren; letztlich hängt es von der Marktlage ab, ob dem Steuerzahler die Überwälzung gelingt (vgl. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 4/09
2012-12-12
BVerwG 9. Senat, Eigene beitragsfähige Aufwendungen der Gemeinde dürfen nicht auf vertraglicher Grundlage als Folgekosten abgewälzt werden
....), sind die der Klägerin entstandenen Aufwendungen zwar, wie vom Oberverwaltungsgericht ausgeführt, für sich genommen nicht beitragsfähig; sie haben aber in die fortzuschreibende Kalkulation des Beitragssatzes für die Herstellung der Einrichtung einzufließen. Dementsprechend sind "eventuell vom Investor zu zahlende Anschlussbeiträge" laut Vertrag auf die Kostenbeteiligung anzurechnen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 12/11
2013-07-03
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Kassiererin im Einzelhandel - Begriff des "SB-Ladens"
...Sachbearbeitung in der Buchhaltung, im Einkauf, in der Lohnbuchhaltung, der Rechnungsprüfung, der Registratur und den Bereichen Kalkulation, Statistik, Kreditwesen, Auftragsabwicklung, Empfang und Telefongesprächsvermittlung. … Gehaltsgruppe 3 Gehobene Tätigkeiten, die erweiterte Fachkenntnisse und Fähigkeiten erfordern....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 259/12
2018-03-28
BFH 1. Senat, Beschränkte Einkommensteuerpflicht: Arbeitnehmertätigkeit für ein privates Unternehmen zur Förderung der Entwicklungshilfe
...Anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass der Arbeitnehmereinsatz des Klägers als Pauschalbetrag in die Kalkulation des Honorarvolumens eingeflossen ist; vielmehr ist eine betragsmäßige Übereinstimmung (i.S. einer Erstattung konkret angefallener Arbeitsvergütungen) nicht erforderlich, um von einer (anteiligen) Zahlung "mit Rücksicht auf ... ein Dienstverhältnis" zu sprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 42/16
2017-08-03
BFH 5. Senat, Vorsteuerabzug bei gemischter Nutzung eines Marktplatzes
...Ein Nachweis, nach dem die Kalkulation des Kurbeitrags den Aufwand für die Herstellung oder Unterhaltung des Marktplatzes beinhalte, sei nicht vorgelegt worden. II. 15 Die Revision der Klägerin ist begründet. Das Urteil des FG ist aufzuheben und die Sache an das FG zurückzuverweisen (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 62/16
2013-05-14
BFH 10. Senat, Fehlende Entscheidungsgründe als absoluter Revisionsgrund
...Februar 2006 I B 168/05, BFH/NV 2006, 1121). 16 b) Der Kläger formuliert zunächst die Frage, ob die Ergebnisse einer Kalkulation, die auf den betrieblichen Daten einer kurzen Zeitspanne basieren, auf andere Jahre des Prüfungszeitraums übertragen werden können, ohne dass es weiterer Feststellungen zu gleichen betrieblichen Verhältnissen bedarf. 17 Diese Frage ist jedoch abstrakt nicht klärbar....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 176/12
2019-01-16
BVerwG 6. Senat
...Nach ständiger Rechtsprechung des Senats fordert das in § 2 Abs. 2 Nr. 2 TKG genannte Regulierungsziel der Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und der Förderung nachhaltig wettbewerbsorientierter Märkte der Telekommunikation, dass den Marktteilnehmern eine hinreichend verlässliche Kalkulations- und Planungsgrundlage zur Verfügung gestellt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 136/18
2013-12-17
BGH 11. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Inhaltskontrolle für eine Entgeltklausel für die Nacherstellung von Kontoauszügen
...Dem widerstreitet die von der Beklagten selbst vorgelegte Kalkulation, die anhand weniger Differenzierungsmerkmale eine überschaubare Anzahl von möglichen Fallgestaltungen abbildet. 26 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 66/13