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Urteile für Kalkulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-16
BFH 10. Senat, Befugnis des FG zur Ablehnung von Beweisanträgen; tägliches Auszählen einer offenen Ladenkasse
...Für diejenigen Bildträger, die in den Verkauf gelangt seien, sei ein Rohgewinnaufschlagsatz von 100 % anzusetzen; - die restlichen 56 % des Wareneinkaufs seien mit einem Rohgewinnaufschlagsatz von 240 % verkauft worden; - für das Jahr 1996 sei der Wareneinkauf aufgrund eines Brandschadens für Zwecke der Kalkulation um 42.950 DM zu mindern; - die sich so ergebenden Mehrerlöse seien um einen Sicherheitsabschlag...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 41/16
2013-06-20
BGH 7. Zivilsenat, Zulässigkeit eines Teilurteils: Ausschluss der Gefahr einander widersprechender Entscheidungen; Abweisung eines Mehrvergütungsanspruchs wegen Leistungsänderung in einem Teilurteil
...Sind die Bodenverhältnisse für die Leistungen des Auftragnehmers und damit auch für die Kalkulation seines Preises erheblich, wird regelmäßig davon auszugehen sein, dass die beschriebenen Bodenverhältnisse zum Leistungsinhalt erhoben sein sollen (BGH, Urteil vom 20. August 2009 - VII ZR 205/07, BGHZ 182, 158 Rn. 78)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 103/12
2017-11-23
BVerwG 9. Senat, Kein weiterer Klärungsbedarf im Vergnügungssteuerrecht (Spielgerätesteuer); Prüfungsmaßstab für Abwälzbarkeit und erdrosselnde Wirkung
...Oktober 2015 - 9 C 22.14 - BVerwGE 153, 116 Rn. 16 ff.). 8 Für die Überwälzung der Steuerlast auf die Spieler genügt die Möglichkeit einer kalkulatorischen Überwälzung in dem Sinne, dass der Steuerschuldner den von ihm gezahlten Betrag in die Kalkulation seiner Selbstkosten einsetzen und hiernach die zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftlichkeit seines Unternehmens geeigneten Maßnahmen - etwa Umsatzsteigerung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 BN 2/17
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 486/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 627/16
2011-01-27
BGH 7. Zivilsenat, VOB-Vertrag: Fälligkeit des Werklohnanspruchs nach Einreichung einer objektiv nicht prüfbaren Schlussrechnung
...Im weiteren Verfahren hat sie ihre Kalkulation zu den abgerechneten Nachtragspositionen vorgelegt. 6 Das Berufungsgericht hat unter Aufrechterhaltung des Versäumnisurteils die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage als derzeit unbegründet abgewiesen wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 41/10
2016-08-02
BFH 10. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtliches Gehör - Anwendung einer neuen Schätzungsmethode durch das FG in der mündlichen Verhandlung
...Die Anwesenheitstage der Prostituierten seien bereits eine unstreitige Grundlage der Kalkulation im Rahmen der Schätzung der Außenprüfung gewesen. Von deren Richtigkeit gingen die Kläger selbst aus. 5 Mit ihrer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision machen die Kläger verschiedene Verfahrensmängel geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 10/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 548/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 434/16
2010-03-11
BVerwG 9. Senat, Vergnügungsteuer (Spielapparatesteuer); rückwirkende Steuerfestsetzung; Abwälzbarkeit auf Spieler; steuerliche Belastungsgleichheit
...Der Unternehmer muss die Steuer in seine Kalkulation einbeziehen und die Steuer von dem entrichten, was ihm von den Spieleraufwendungen verbleibt (BVerfG, Beschluss vom 1. April 1971 a.a.O.; BVerwG, Urteile vom 13. April 2005 a.a.O. und vom 10. Dezember 2009 a.a.O.). Die Form der indirekten Erhebung der Spielapparatesteuer schließt es aus, nachträglich von den Spielern Steuern zu erheben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 BN 2/09
2017-10-26
BAG 2. Senat, Massenentlassung - Konsultationsverfahren
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 298/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 457/16
2013-02-20
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Darlegungs- und Beweislast bei Unterlassungsklage eines Dienstleistungsanbieters im Bereich des Factoring ärztlicher Honorarforderungen gegen die Verwendung eines seiner Kundenangebote für einen Preisvergleich - Kostenvergleich bei Honorarfactoring
...Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts wird die Klägerin nicht zur Offenlegung ihrer Kostenstruktur oder Kalkulation gezwungen, wenn sie beweisen muss, dass der für sie im Preisvergleich genannte Preis nicht ihr in entsprechenden Fällen regelmäßig verlangter Preis ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 175/11
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 679/16
2013-01-24
BAG 2. Senat, Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Transfergesellschaft - Wegfall der Refinanzierungszahlungen
...Er ist Teil der wirtschaftlichen Kalkulation des Arbeitgebers. Er hat im dreiseitigen Vertrag keinen Niederschlag gefunden. 31 (2) Soweit sich der Beklagte darauf beruft, die Zahlung des Transferkurzarbeitergeldes sei aufgrund des Bezugs von Arbeitslosengeld durch den Kläger entfallen, ist dies der Sphäre der S und nicht der des Klägers zuzuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 453/11
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 628/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 730/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 559/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Letztes hat er nicht dadurch getan, dass er darauf beharrt hat, ihm müsse die „konzerninterne Kalkulation“ der Aufträge der Fluggesellschaften eröffnet werden. Damit war nicht etwa das Signal verbunden, der Betriebsrat werde sich ggf. für die aus Sicht der Beklagten erforderliche Absenkung der Personalkosten einsetzen. Vielmehr konnte die Beklagte angesichts der im Verhandlungstermin am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 566/16
2010-06-25
BVerwG 9. Senat, Verfahrensrügen: Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens durch das Gericht wegen nicht vorgelegter Unterlagen eines Beteiligten; Besetzung des Gerichts; Information über Sach- und Streitstoff bei Richterwechsel
...T. ermittelten Preise", die Ausgangspunkt der Kalkulation gewesen seien, ist insoweit unbehelflich. 6 Das von Dipl.-Ing....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 99/09