...Sowohl in dem Entwurf der Berufungsbegründung als auch in dem von ihm in Auftrag gegebenen Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (Anlage B 1), in den Unterlagen zum steuerlichen Jahresabschluss „BGA Nord- und Mittelhessen“ für die Jahre 2009 und 2010 (Anlagen B 3 bis 5) und in der „Kalkulation der Gebühren 2010“ (Anlage B 6) sind Angaben, nach Einlassung des Beklagten insbesondere Geschäftskennzahlen...
...Diese Einnahmen-Ausgaben-Kalkulation bildet den Gesamtwirtschaftsplan, während die erforderliche Darstellung der anteilsmäßigen Verpflichtung der Wohnungseigentümer zur Lasten- und Kostentragung (Nr. 2) die Pflicht zur Erstellung von Einzelwirtschaftsplänen betrifft....
...Es habe ausgeführt, dass für den Charakter als Aufwandsteuer entscheidend sei, ob die Steuerlast letztlich vom Spieler durch den Spieleinsatz finanziert werde und "mithin in der Kalkulation des Aufstellers nur einen durchlaufenden Posten darstelle". 6 Die Klägerin beantragt, unter Aufhebung des angefochtenen Urteils die Umsatzsteuer 2004 um ... € und die Umsatzsteuer 2005 um ... € herabzusetzen. 7...
...Ebenso wenig sei es sachgerecht, den Auftraggeber bei einer für ihn ungünstigen Kalkulation der Vertragspreise mit mehr als den angemessenen und üblichen Kosten der Mängelbeseitigung zu belasten. 15 2. Es entspreche auch nicht der Billigkeit, auf die Kosten abzustellen, die der Klägerin als Auftragnehmerin tatsächlich entstanden seien....
...gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts liegt ein Versicherungsvertrag dann vor, wenn gegen Entgelt für den Fall eines ungewissen Ereignisses bestimmte Leistungen übernommen werden, wobei das übernommene Risiko auf eine Vielzahl durch die gleiche Gefahr bedrohter Personen verteilt wird und der Risikoübernahme eine auf dem Gesetz der großen Zahl beruhende Kalkulation...
...Zum anderen war die Beklagte - ungeachtet ihrer grundsätzlichen Berechtigung, bis zur Höhe ihrer tatsächlichen Untersuchungskosten einen über die Pauschalgebühr hinausgehenden Betrag zu erheben - nicht berechtigt, in der Kalkulation der allgemeinen Untersuchungsgebühr Versorgungsbezüge pensionierter Tierärzte und ihrer Angehörigen zu berücksichtigen. 5 2....
...Es handle sich um bloße Skizzen des Klägers zu einer Kalkulation des Studios. Auch sei davon auszugehen, dass die verantwortliche Leiterin des Studios (Frau A) diese handschriftlichen Aufzeichnungen verändert und ergänzt habe. Entgegen der Annahme des FA seien im Studio keine sexuellen Dienstleistungen erbracht worden....
...Grundgedanke der Kalkulation des EBM-Ä sei die Trennung der Leistung in einen ärztlichen und einen technischen Leistungsanteil. Zu diesem technischen Leistungsanteil zählten alle Betriebsausgaben und damit auch die Personalkosten. Die Addition des ärztlichen und technischen Leistungsanteils ergebe den (EBM-Ä-)Wert einer Leistung....
...Grundgedanke der Kalkulation des EBM-Ä sei die Trennung der Leistung in einen ärztlichen und einen technischen Leistungsanteil. Zu diesem technischen Leistungsanteil zählten alle Betriebsausgaben und damit auch die Personalkosten. Die Addition des ärztlichen und technischen Leistungsanteils ergebe den (EBM-Ä-)Wert einer Leistung....
...Grundgedanke der Kalkulation des EBM-Ä sei die Trennung der Leistung in einen ärztlichen und einen technischen Leistungsanteil. Zu diesem technischen Leistungsanteil zählten alle Betriebsausgaben und damit auch die Personalkosten. Die Addition des ärztlichen und technischen Leistungsanteils ergebe den (EBM-Ä-)Wert einer Leistung....
...Ein Arbeitgeber wird bei lebensnaher und die unternehmerische Gewinnerwartung einzubeziehender Betrachtungsweise typischerweise nur dann bereit sein, einem Arbeitnehmer ein Firmenfahrzeug zur Privatnutzung zur Verfügung zu stellen, wenn nach einer überschlägigen, allerdings vorsichtigen Kalkulation der sich für ihn hieraus ergebende tatsächliche Kostenaufwand zuzüglich des vertraglich vereinbarten...
...Kalkulation für den Trinkwasser- und Wärmeabsatz berücksichtigt worden. 18 Der Vorsteuerabzug sei aber auch dann gegeben, wenn man davon ausgehe, dass die Investition "im Rahmen eines separaten Verpachtungs-BgA" i.S. des § 4 Abs. 4 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) ausgeführt wurde....
...Januar 2003 sowie der hierauf beruhenden Kalkulation der Klägerin für gelieferten Zement geltend gemacht. Dies sei zwar erst nach Ablauf des hier interessierenden Zeitraums vom 10. November 2003 bis 29. Februar 2004 geschehen. Die Klägerin sei aber nicht in der Lage gewesen, nach dem 10....
...Die Beklagte hat die Klägerin mit dem angefochtenen Bescheid auf Grundlage § 14f Abs. 3 Nr. 1 AEG verpflichtet, ihr Nutzungsangebot gegenüber der Beigeladenen so zu verändern, dass für die Kalkulation der von ihr zu begleichenden Stationspreise die tatsächlichen statt der angemeldeten Zuglängen zugrunde gelegt werden, d.h. eine „Abrechnung nach tatsächlicher Inanspruchnahme" erfolgt....
...Vielmehr wurde die Rechnungsposition "Anlagen im Bau" lediglich als weiteres Begründungselement für den bislang gestellten Genehmigungsantrag ins gerichtliche Verfahren eingeführt. 24 Bezüglich der "Anlagen im Bau" kommt noch hinzu, dass die Bundesnetzagentur diese zunächst bei der Kalkulation der Netzentgelte für nicht berücksichtigungsfähig erachtet hat....
...Die Beklagten zu 3 und 4 haben ihren Vortrag zur Kalkulation der Beklagten zu 1 bei Abgabe ihres ersten Kaufangebots am 27. August 2012 durch deren Notizen auf dem Exposé der Klägerin belegt....
...Der Senat hat in jenem Fall entscheidend darauf abgestellt, angesichts der vertraglichen Trennung zwischen der Garantierente einerseits und der Zusatzrente andererseits sei der Versicherer nicht berechtigt, bei der Garantierente entstehende Lücken, die auf einer unzureichenden Kalkulation mit einer Sterbetafel schon bei Vertragsschluss beruhten, in der Deckungsrückstellung mit Überschussanteilen aufzufüllen...
...Denn allein er ist dazu in der Lage, diesen Vergütungsanteil anhand seiner dann maßgeblichen Kalkulation darzulegen, die dem Besteller nicht zugänglich ist. 16 Das Klagebegehren der Klägerin scheitert entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts nicht bereits an fehlendem Sachvortrag zu den tatsächlich erbrachten Leistungen....
...Die Beklagte hat die Klägerin mit dem angefochtenen Bescheid auf Grundlage § 14f Abs. 3 Nr. 1 AEG verpflichtet, ihr Nutzungsangebot gegenüber der Beigeladenen so zu verändern, dass für die Kalkulation der von ihr zu begleichenden Stationspreise die tatsächlichen statt der angemeldeten Zuglängen zugrunde gelegt werden, d.h. eine „Abrechnung nach tatsächlicher Inanspruchnahme" erfolgt....
...November 2000 - 4 K 8/99 - (KStZ 2001, 174) für unzulässig hält, für eine Altanlage der früheren DDR, die von dem neuen Aufgabenträger für "Null DM" übernommen wurde, den Wiederbeschaffungszeitwert in die Kalkulation einzustellen....
Urteile
Bundesverwaltungsgericht
9 B 23/13
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