2.854

Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-10
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent bezüglich der Herstellung nickelfreien Edelstahls und einem Schmuckhandelsunternehmen - nickelfrei
...Zivilsenat I ZR 43/13 Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent bezüglich der Herstellung nickelfreien Edelstahls und einem Schmuckhandelsunternehmen - nickelfrei nickelfrei Ein konkretes...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 43/13
2011-01-18
BGH 10. Zivilsenat, Europäische Zuständigkeit: Gerichtsstand für Klagen von Fluggästen gegen Fluggesellschaften auf Ausgleichszahlungen
...Die Beklagte verfüge über eine deutsche Niederlassung, die unter einer über das Internet beworbenen F. Telefonnummer erreichbar sei und unter dieser Nummer auch die Buchung von Flügen anbiete. Damit erwecke die Beklagte zumindest den Anschein einer selbständigen inländischen Geschäftstätigkeit, die auch den Abschluss von Flugbeförderungsverträgen umfasse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 71/10
2011-06-09
BGH 1. Zivilsenat, Berufung im Markenlöschungsstreit: Geltendmachung eines Anspruchs wegen bösgläubiger Markenanmeldung neben einem Anspruch wegen Verfalls der Marke mangels rechtserhaltender Benutzung; Anschlussberufung im schriftlichen Verfahren ohne Zustimmung der Parteien; Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Markenbenutzung - Werbegeschenke
...Verteilertafeln oder -schränke; Batterien, Tachometer, Transformatoren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aktualisieren von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten, Beratung für Telekommunikationstechnik; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Betrieb von Suchmaschinen für das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 41/10
2014-10-09
BGH 3. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters: Inhaltskontrolle für eine Klausel über ein "Pfand" für die Überlassung der SIM-Karte und für eine Klausel über ein gesondertes Entgelt für eine Papierrechnung
...Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters, nach der für die Zusendung einer Rechnung in Papierform (zusätzlich zur Bereitstellung in einem Internetkundenportal) ein gesondertes Entgelt anfällt, ist jedenfalls dann unwirksam, wenn der Anbieter sein Produkt nicht allein über das Internet vertreibt. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 32/14
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin vertreibt unter der Internet-Adresse "www.bananabay.de" Erotikartikel. Sie ist Inhaberin der für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 03, 05, 09, 10, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41 und 42 eingetragenen nationalen Wortmarke Nr. 30452046 "Bananabay"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 125/07
2018-07-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ressourcenmangel" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Computerdatenbanken; Klasse 41: Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Klasse 42: Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung [Update] von Software; Beratung zur Gestaltung von Webseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/16
2018-12-13
BGH 1. Zivilsenat, Ausübung des Widerrufsrechts eines Maklerkunden
...Das Berufungsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass zwischen den Klägern und dem Beklagten im Juni 2012 im Fernabsatz ein Maklervertrag im Sinne des § 652 BGB zustande gekommen ist, der die Kläger zur Zahlung der vereinbarten Provision verpflichtete. 10 a) Das Berufungsgericht hat angenommen, dass dann, wenn ein Makler in einem Inserat in der Zeitung oder im Internet eindeutig auf die fällig...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 51/17
2013-06-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmens-, Organisations-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Reparaturwesen und Instandhaltung aller vorgenannter Waren; Installationsarbeiten; Telekommunikation, insbesondere das Bereitstellen des Zugriffs auf ein Computernetzwerk, von Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 70/11
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION (Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION/F1 CAFE/F1 PIT STOP CAFE/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION (IR-Marke)/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/F1 (IR-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...März 1998 für 11 Veranstaltung von Reisen zu Sportveranstaltungen; Erstellung und Verbreitung von Sportinformationen in Form von Druckereierzeugnissen; Erstellung und Bereitstellung von Sportinformationen im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien; Verbreitung von Sportinformationen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsmedien; Vermittlung von Verträgen über Handelsgeschäfte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 33/09
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Besamex/Veramex" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität – zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr
...nichtalkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; 9 Klasse 35: Unternehmensberatung und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere von Apotheken, Drogerien, Arztpraxen, Kliniken, Versandzentren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 117/12
2016-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Umfang der Berechtigung zur Verwendung des Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms - World of Warcraft I
...Die Muttergesellschaft der Klägerin entwickelt und produziert die ausschließlich über das Internet spielbaren Computer-Rollenspiele "World of Warcraft" und "Diablo III". Die Klägerin ist für den Vertrieb der Online-Spiele in Europa zuständig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 25/15
2014-05-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...T-Shirts; Sweatshirts; Unterwäsche; Strumpfhosen; Handschuhe; Tücher (Bekleidung), insbesondere Hals-, Kopf-, Schultertücher; Hüte; Kappen; Badebekleidung; Stiefel; Schuhe und Slipper; Kleideraccessoires (Bekleidungsstücke); Stirnbänder (Bekleidung); Klasse 26: Kleideraccessoires, nämlich Posamenten; Klasse 27: Teppiche; Klasse 35: Dienstleistungen des Einzelhandels und des Großhandels, Mail-Order- und Internet-Einzelhandels...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/12
2015-04-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO (Wort-Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit
...Mit deren Inhalt habe er sich in der Folgezeit hobbymäßig beschäftigt, sie im Jahr 2002 digitalisiert und über das Internet vertrieben. Unter Vorlage vielfältiger Unterlagen trägt er vor, er habe ein Gewerbe angemeldet und derartige Filme durch die Teilnehmer seiner EDV-Seminare zu Übungs- und Ausbildungszwecken über e… vertrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 118/11
2013-01-10
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Schlecht- oder Nichtleistung eines Rechtsanwalts als geschäftliche Handlung; Irreführung des Verbrauchers bei Täuschung über die Schlechtleistung - Standardisierte Mandatsbearbeitung
...wie viele Computer im Haushalt vorhanden seien, ob eine polizeiliche Vernehmung stattgefunden habe und gegebenenfalls ob in dieser ein Täter benannt worden sei, ob ein WLAN-Anschluss mit Verschlüsselung vorhanden sei und ob der Fall Besonderheiten aufweise. 3 Die Beklagte vertrat in insgesamt 300 Verfahren Mandanten, die von der Klägerin eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 190/11
2012-05-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugänglichmachen kinderpornographischer Schriften; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Entfernung aus dem Dienst
...Um 06:43:21 Uhr wurde ein Computer mit der IP-Adresse 93.214.184.205 festgestellt, der mit dem Internet verbunden war und auf dem sich in dem für das Netzwerk freigegebenen Verzeichnis die Datei mit dem Namen (Pthc) (Hussyfan) (Kingpass) (Vicky) (Lordofthering) (Moscow) (Liluplanet) (Nablot) (St Petersburg) (R@Ygold) Baby.avi befand, die zum Herunterladen angeboten wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/11
2011-01-25
BGH 11. Zivilsenat, Subjektive Voraussetzungen der Teilnahme eines ausländischen Brokers an einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung von Kapitalanlegern durch einen inländischen Terminoptionsvermittler
...März 2004 (I ZR 304/01, BGHZ 158, 236 - "Internet-Versteigerung"), vom 19. April 2007 (I ZR 35/04, BGHZ 172, 119 - "Internet-Versteigerung II") und vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 100/09
2014-11-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "joy tv" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Bereitstellung eines Online-Portals im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/13
2012-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Take 5" - keine Unterscheidungskraft
...Maschinen); Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile von vorgenannten Automaten; 12 und für folgende Dienstleistungen der Klasse 41 13 „Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen, ausgenommen Poker und Roulette; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Spielen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 87/11
2011-09-20
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BusinessConsults 24 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die weitere Angabe "www.business-consults.com" stelle eine E-Mail-Adresse dar, die lediglich auf ein entsprechendes Angebot im Internet hinweise. 11 Bei der grafischen Gestaltung der Marke handele es sich um eine einfache Darstellung, die sich im Rahmen des Werbeüblichen bewege. 12 In ihrer Gesamtheit würden die angesprochenen Verkehrskreise in der angemeldeten Marke daher lediglich einen beschreibenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 529/10
2017-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STEREO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Computersoftware [gespeichert]; Anwendungssoftware, insbesondere Apps 5 Klasse 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten 6 Klasse 41: Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Nachrichtenprogramme für die Übertragung über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 566/16