2.854

Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-23
BPatG 29. Senat
...Auch im Internet sind Street Art-Spiele beliebt und werden von unterschiedlichen Anbietern präsentiert (vgl. Bl. 78-80 und 200 d. A.). 26 In Bezug auf die Waren der Klasse 28 „Spiele“ gibt die Angabe „Street Art Games“ damit klar und deutlich einen beschreibenden Hinweis darauf, dass es sich um Street Art-Spiele handelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/18
2015-05-06
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Oktober 1992, S. 45. 57 NK21: IBM Dictionary of Computing (Stand 1994). 58 NK23: ASCII-Tabelle (im Internet abrufbar unter http://www.theasciicode.com.ar/ascii-control-characters/line-feed-ascii-code-10.html). 59 NK24: Anlagenkonvolut mit: 60 NK24-1: Auszug aus dem Fachwörterbuch „Computer Englisch", 1993, S. 112. 61 NK24-2: Auszug aus Langenscheidts Großwörterbuch Englisch, 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 34/14 (EP)
2011-04-19
BSG 13. Senat
...Ausbildung an einer Universität oder Fachhochschule 56 Prozent erwerbstätig; bei den 60 bis 65-Jährigen mit nur einer beruflichen Ausbildung dagegen lediglich 36 Prozent (s hierzu nur Pressemitteilung der OECD vom 7.9.2010 "Mehr Hochschulabsolventen in Deutschland - aber auch weiter steigende wirtschaftliche Vorteile aus guter Bildung" zur Studie "Bildung auf einen Blick 2010", veröffentlicht im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 28/10 R
2015-10-20
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Prüfen von Reifen" (deutsches Patent)" – zur Verteidigung vor dem Bundespatentgericht: Anspruchssatz enthält neue nebengeordnete Ansprüche mit Unteransprüchen - inhaltliche Beschränkung des Patentgegenstandes – keine unzulässige Neugestaltung des Patents – Selbstbeschränkung – zur Zulässigkeit und zur erweiterten Zulässigkeitsprüfung einer Selbstbeschränkung – zur Anwendbarkeit des Patentgesetzes, der Patentverordnung und von...
...Hierdurch kann das Verfahren zum Prüfen von Reifen automatisiert werden (Abs. [0008]). 100 Hierbei können die Geometriedaten in den Speicher eingegeben werden, was insbesondere manuell geschehen kann, oder stattdessen bzw. zusätzlich können die Daten in den Speicher eingelesen werden, beispielsweise aus einer Datenbank, insbesondere auch über das Internet (Abs. [0012]). 101 Figur 1 zeigt einen Querschnitt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 6/14
2011-04-19
BSG 13. Senat, Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung - Bewertung von beitragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...Ausbildung an einer Universität oder Fachhochschule 56 Prozent erwerbstätig, bei den 60 bis 65-Jährigen mit nur einer beruflichen Ausbildung dagegen lediglich 36 Prozent (s hierzu nur Pressemitteilung der OECD vom 7.9.2010 "Mehr Hochschulabsolventen in Deutschland - aber auch weiter steigende wirtschaftliche Vorteile aus guter Bildung" zur Studie "Bildung auf einen Blick 2010", veröffentlicht im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 55/10 R
2012-01-11
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...7 Zur Begründung der Klage beruft sich die Klägerin auf folgende vorveröffentlichte Druckschriften: 8 K3 US 5,225,826 A (MOTOROLA I), 9 K4 WO 95/06921 A1 (MOTOROLA II), 10 K5 ETSI TS 100 977 V7.4.0 (1999-12); Digital cellular telecommunications system (Phase 2+); Specification of the Subscriber Identity Module - Mobile Equipment (SIM - ME) interface (GSM 11.11 version 7.4.0 Release 1998), 11 K5a Internet-Auszug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 44/09 (EU)
2010-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GELBE SEITEN" – zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten Marke im Löschungsverfahren - zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden Gehalts Begriffs - zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen, welche für eine gleichlautende frühere Marke durchgeführt wurden - zu den die subjektiven Voraussetzungen für eine Bösgläubigkeit – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis zum Eintragungszeitpunkt –...
...Daneben hat die Antragstellerin zu 1) weitere Unterlagen, insbesondere Internet-Auszüge vom 11. Juni 2008, vorgelegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 211/09
2011-04-19
BSG 13. Senat
...Ausbildung an einer Universität oder Fachhochschule 56 Prozent erwerbstätig; bei den 60 bis 65-Jährigen mit nur einer beruflichen Ausbildung dagegen lediglich 36 Prozent (s hierzu nur Pressemitteilung der OECD vom 7.9.2010 "Mehr Hochschulabsolventen in Deutschland - aber auch weiter steigende wirtschaftliche Vorteile aus guter Bildung" zur Studie "Bildung auf einen Blick 2010", veröffentlicht im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 29/10 R
2015-12-23
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubtes gewerbsmäßiges Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen: Strafbarkeit des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen Verbrauchsstoffen für elektronische Zigaretten
...Das Landgericht hat folgende Feststellungen getroffen: 3 1. a) Der Angeklagte hatte sich elektronische Zigaretten und deren Verbrauchsstoffe zunächst für seinen Eigenbedarf über das Internet beschafft....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 525/13
2011-09-29
BVerwG 6. Senat, Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG zum Teil rechtswidrig
...Die Möglichkeit, die in Rede stehenden Unterlagen jeweils im Wege des Abrufs aus dem Internet auch kostenfrei erhalten zu können, ändert an dieser Bewertung nichts. 66 (12) Bei der Beschreibung des Streckennetzes der Klägerin in der Klausel 3.2 werden die Öffnungszeiten einzelner Strecken als "eingeschränkt" oder "uneingeschränkt" angegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 17/10
2011-04-19
BSG 13. Senat, Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung - Bewertung von beitragsfreien Zeiten - Schul- und Hochschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...Ausbildung an einer Universität oder Fachhochschule 56 Prozent erwerbstätig; bei den 60 bis 65-Jährigen mit nur einer beruflichen Ausbildung dagegen lediglich 36 Prozent (s hierzu nur Pressemitteilung der OECD vom 7.9.2010 "Mehr Hochschulabsolventen in Deutschland - aber auch weiter steigende wirtschaftliche Vorteile aus guter Bildung" zur Studie "Bildung auf einen Blick 2010", veröffentlicht im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 8/11 R
2015-06-24
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Sie bietet nach Absatz [0001] der Streitpatentschrift Telefax-, Kalender- und Notizbuchdienste an und ermöglicht eine Funkverbindung zu anderen Datenkommunikations-Netzwerken wie dem Internet. 68 Aus dem Stand der Technik seien neben Mobiltelefonen, die hauptsächlich für Sprachkommunikation verwendet würden, auch sogenannte elektronische Notizbücher – z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 32/14 (EP)
2014-06-27
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: § 353d Nr 3 StGB sanktioniert auch die Veröffentlichung einer Anklageschrift durch den Angeklagten selber - Strafurteil verletzt weder Art 103 Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG oder das allgemeiner Persönlichkeitsrecht des Betroffenen
...Es liege auf der Hand, dass der Grund für die Strafverfolgung lediglich darin liege, dass die Staatsanwaltschaft nicht im Internet öffentlich vorgeführt werden wolle. 12 2. In Anbetracht des Vorstehenden sei § 353d Nr. 3 StGB verfassungswidrig, soweit die Veröffentlichung mit dem Willen des Betroffenen erfolge. Die Norm sei ungeeignet, den von ihr verfolgten gesetzgeberischen Zweck zu erreichen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 429/12
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPAR" – Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Tatsachen, dass der Nachweis einer Durchsetzung der Marke "SPAR" für die Dienstleistungen "Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln" in den jeweils maßgeblichen Verkehrskreisen erbracht worden ist. 26 a) Die angemeldete Marke wird nach den u. a. durch eine eidesstattliche Versicherung glaubhaft gemachten Angaben, die weitgehend durch öffentlich zugängliche Quellen, wie Internet-Lexika...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 31/06
2017-11-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monster Abwehr Spray/Monster/Monster (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – kein Bekanntheitsschutz
...Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung und Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Werbemitten; Vervielfältigung von Dokumenten; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 77/14
2012-08-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung von Einzelbildern aus Filmaufnahmen in einer Tageszeitung: Anspruch des Filmherstellers auf Schadensersatz und Auskunft über den Verletzergewinn; Abwägung zwischen Pressefreiheit und Auskunftsanspruch
...Bei einer mittelbaren Medienfinanzierung - etwa bei einem Nachrichtensender und einem Nachrichtenportal im Internet, die sich über Werbeerlöse finanzierten komme es nicht darauf an, wie hoch die Zahlungsbereitschaft der werbenden Unternehmen für die konkrete Berichterstattung sei. Es genüge die Zahlungsbereitschaft für vergleichbare Inhalte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 96/09
2013-01-24
BGH 1. Zivilsenat, Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage einer Irreführung
...April 2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem). 15 b) Im Streitfall liegen insoweit unterschiedliche Streitgegenstände vor, als die Klägerin aus ihrem Unternehmenskennzeichen und wegen eines Verstoßes gegen das Irreführungsverbot gegen die Beklagte vorgeht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 61/11
2012-12-20
BFH 3. Senat, EuGH-Vorlage zur Frage, unter welchen Voraussetzungen beim gemeinsamen Handeln einer Gruppe natürlicher Personen von verbundenen Unternehmen im Sinne der KMU-Empfehlung 2003 auszugehen ist
...Am Markt --insbesondere im Internet-- tritt nur die X-GmbH in Erscheinung. Der Vertrag sieht weiter vor, dass ein Vertreter der X-GmbH die Betriebsleitung der Klägerin laufend fachlich anleitet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 30/11
2010-05-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Während "Schuhwaren" regelmäßig industriell gefertigt und in Verkaufslokalen oder im Internet angeboten werden, werden "orthopädische Schuhe" regelmäßig auf ärztliche Anordnung von einem besonders dafür ausgebildeten Orthopädieschuhtechniker in dessen Werkstatt individuell angepasst (vgl. auch HABM, Entscheidung Nr. 1542/1999 vom 17. Dezember 1999, Seite 7)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/10
2014-10-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bankagentur. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...August 2012 aufzuheben. 13 Zudem regt die Anmelderin an, die Rechtsbeschwerde zuzulassen. 14 Der Senat hat die Anmelderin unter Übersendung von Belegen aus dem Internet (im Folgenden zitiert als „Anlagen“) mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass der Anmeldung nach vorläufiger Einschätzung des Senats das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen steht. 15...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/14