2.016

Urteile für Hersteller

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Sie lässt diese von der Straßenleitung bis zur Hauptabsperrvorrichtung herstellen, erneuern, unterhalten und beseitigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 490/13
...Lediglich vereinzelt verwenden Hersteller Flaschen, ohne diesen jedoch ein irgendwie geartetes besonderes Design zu verleihen (vgl. Anlage 5). Auch Rostschutzmittel werden überwiegend in Dosen vertrieben. Weder sie noch die teilweise verwendeten Flaschen weisen jedoch besondere gestalterische Merkmale auf (Anlage 6). Entsprechend verhält es sich auch hinsichtlich der Ware Unterbodenschutz....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/13
...Allein, dass die Verbraucher an die Verwendung von „volks“ in Marken gewöhnt sein mögen, führt noch nicht dazu, dass dieser Bestandteil stets in den Hintergrund tritt. 55 Dass im hier relevanten Modebereich („Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“) das Präfix „Volks“ verbreitet und dem Publikum geläufig sei, dass die Hersteller günstigere Zweitmarken dieses so in ihr Portfolio aufnehmen, ist...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/10
.... , war seit mehreren Jahren für Hersteller und Betreiber von Glückspielautomaten tätig und beriet diese im Bereich des Manipulationsschutzes. Hierfür setzte er als „Computerspezialisten“ P. , seinen Schwiegersohn, ein. Der Angeklagte S. T. betrieb seit längerem eigene Spielhallen. 4 Im Verlauf des Jahres 2013 entschlossen sich A. T. und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 203/16
...Des Weiteren müsse der Handwerker die Lageveränderungen auf sich und sein Unternehmen übertragen und somit einen Bezug der Dienstleistungen zum eigenen Betrieb herstellen. In der Abstraktion „das Handwerk“ und der Mehrdeutigkeit des Wortes „bewegen“ liege der erforderliche Überschuss, der über das Hindernis der fehlenden Unterscheidungskraft hinweg führe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/17
...September 2010. 15 Er ist der Auffassung, bei dem angemeldeten Zeichen handle es sich weder um einen Begriff, der einen für die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt aufweise, noch handle es sich um eine Angabe, die einen eng beschreibenden Bezug zu den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen herstellen könnte. 16 Die Markenstelle habe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/11
...Entsprechend sei er es gewohnt, Quellcodes zu decodieren, um Informationen über den Hersteller zu erhalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 535/13
...Da Englisch in den Bereichen der Elektrik, Elektronik und der elektronischen Komponenten die Welthandelssprache und weitgehend Fachsprache sei, werde das angesprochene Publikum diese Bedeutung auch sofort und ohne Weiteres erkennen und einen konkreten Bezug zu den beanspruchten Waren herstellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 55/07
...Hierfür gebe es nur ganz wenige Hersteller, von denen keiner Wettbewerbsprodukte in der beanspruchten Farbe anbiete. Vielmehr sei die Farbe rot dem angesprochenen Verkehrskreis als Kennzeichen ihrer Produkte so bekannt, dass von Verkehrsdurchsetzung im relevanten Marktsegment ausgegangen werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 95/10
...Denn Fabrikneuheit verlangt, dass sich das Fahrzeug bei Übergabe an den Käufer in dem unbenutzten und unbeschädigten Zustand befindet, wie es vom Hersteller ausgeliefert worden ist (Senatsurteil vom 18. Juni 1980 - VIII ZR 185/79, aaO unter II 2 c). Dieser Zustand war nach den festgestellten Oberflächenverkratzungen und Lackschäden nicht mehr gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 374/11
...In der Kosmetikbranche sei es üblich, Produktlinien mit „allgemeinbeschreibenden“ Begriffen zu bewerben, der Verkehr übersetze derartige Wortkombinationen nicht ins Deutsche zurück, sondern verbinde sie mit einem bestimmten Hersteller....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 532/12
...Einen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller wird daher der angesprochene Verkehr „MediaBusinessSuite“ nicht entnehmen, sofern das Zeichen zur Kennzeichnung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen verwendet wird. 18 Aus diesen Gründen war die Beschwerde zurückzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/11
2014-12-17
BAG 5. Senat
...Er hat vorgetragen, (auch) an diesem Tag vor Schichtbeginn und an dessen Ende folgende Tätigkeiten ausgeübt zu haben: Spind aufschließen und öffnen, Dienstanweisungen entnehmen und zur Kenntnis nehmen, Smartphone entnehmen und Betriebsbereitschaft herstellen, Tasche oder Rucksack entnehmen und diesen mit Arbeitsmitteln (Ersatz-Akkus und dienstliche Unterlagen) bestücken, Tasche oder Rucksack mit persönlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 963/12
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 31/13
...Es bedarf mehrerer zielgerichteter Gedankenschritte, um einen konkreten Produktbezug zwischen der Aussage "trockene Geschwindigkeit" und Trockenbohrmaschinen mit einer besonderen Geschwindigkeitsleistung herstellen zu können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 581/10
...Forderung wird die Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin nicht dadurch in Frage gestellt, dass einzelne der übrigen gegen sie gerichteten Forderungen nicht fällig oder einredebehaftet sein sollen. 12 b) Ferner scheidet eine Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG aus, soweit das Beschwerdegericht angenommen hat, dass die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit nicht durch die Veräußerung von Anlagevermögen wieder herstellen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 214/10
...Er ließ sich von einem Dritten passende unechte Zulassungsbescheinigungen auf gestohlenen Blankoformularen herstellen. Am 13. März 2009 verkaufte er das Fahrzeug weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 115/11
...GmbH Filme für das Bordfernsehen herstellen und liefern. Der Angeklagte Z. reichte für sein Unternehmen hiernach Rechnungen ein, welche die Angeklagte W. zur Bezahlung freigab. Vom 26. Juni 2009 bis zum 14. Juli 2010 wurden 175 Rechnungen über rund zwei Millionen Euro an die N. P....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 29/14
...An die Klägerin wird das Fahrzeug vom Hersteller ausgeliefert, um es zunächst mit den Werbetexten zu versehen und für die Übergabe an die Institution / den Verein vorzubereiten. Die Schule ist nicht "Vertragspartner" des Vertrags und auch nicht als solcher bezeichnet, sondern als "Institution/Verein"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 31/17