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(ÜblG1DV 1)
Erste Durchführungsverordnung zum Ersten Überleitungsgesetz

Ausfertigungsdatum: 27.02.1955

Stand: Geändert durch Art. 2 Nr. 14 G v. 20.12.1991 I 2317

Eingangsformel
Abschnitt I Personenkreis der Kriegsfolgenhilfe-Empfänger
§ 1 Heimatvertriebene
§ 2 Evakuierte
§ 3 Zugewanderte
§ 4 Ausländer und Staatenlose
§ 5 Angehörige von Kriegsgefangenen und Vermißten, Heimkehrer
§ 6 Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und ihnen gleichgestellte Personen
Abschnitt II Verrechnungsfähigkeit der Fürsorgekosten
§ 7 Verrechnungsfähige Kosten
§ 8 Besondere Voraussetzungen der Verrechnungsfähigkeit
§ 9 Nichtverrechnungsfähige Kosten
§ 10 Durchgangs- und Wohnlager
Abschnitt III Übergangsvorschriften, Inkrafttreten
§ 11 Übergangsvorschrift
§ 12 Geltung in Berlin
§ 13 Inkrafttreten