Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes

Ausfertigungsdatum: 15.11.1993

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 23.12.2016 I 3221

§ 1 Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes

§ 2 Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen

§ 3 Gegenstand des Bedarfsplans

§ 4 Überprüfung des Bedarfs

§ 5 Planungszeitraum

§ 6 Unvorhergesehener Bedarf

§ 7 Berichtspflicht

§ 8 Investitionen

§ 9 Finanzierung und Baudurchführung

§ 9a Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes

§ 10 Mitfinanzierung durch die Eisenbahn

§ 11 Ersatzinvestitionen

§ 12 Inkrafttreten

Anlage (zu § 1) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege

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