Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes

Ausfertigungsdatum: 15.11.1993


§ 1 BSWAG Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes

(1) Das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.

(2) Die Feststellung des Bedarfs im Bedarfsplan ist für die Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verbindlich.