Aktuelle Gesetze Bundesrepublik Deutschland

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DOKUMENTART
RECHTSGEBIET
JAHR
§ 2 StVZO2012AusnV 55, Inkrafttreten
Fünfundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (55. Ausnahmeverordnung zur StVZO)
  1. Gesetze
  2. StVZO2012AusnV 55
  3. § 2
§ 4 UrhGBefStV, Anzeige bei der Aufsichtsbehörde
Verordnung über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz
  1. Gesetze
  2. UrhGBefStV
  3. § 4
§ 5 UrhGBefStV, Inkrafttreten
Verordnung über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz
  1. Gesetze
  2. UrhGBefStV
  3. § 5
§ 1 UrhGBefStV, Sorgfalts- und Informationspflichten
Verordnung über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz
  1. Gesetze
  2. UrhGBefStV
  3. § 1
§ 3 UrhGBefStV, Aufsicht über befugte Stellen
Verordnung über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz
  1. Gesetze
  2. UrhGBefStV
  3. § 3
§ 2 UrhGBefStV, Auskunftspflichten
Verordnung über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz
  1. Gesetze
  2. UrhGBefStV
  3. § 2
Eingangsformel UrhGBefStV
Verordnung über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz
  1. Gesetze
  2. UrhGBefStV
  3. Eingangsformel
Anlage WAStAÜStVtrG, Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt)
  1. Gesetze
  2. WAStAÜStVtrG
  3. Anlage
§ 3 WAStAÜStVtrG
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt)
  1. Gesetze
  2. WAStAÜStVtrG
  3. § 3
§ 2 WAStAÜStVtrG
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt)
  1. Gesetze
  2. WAStAÜStVtrG
  3. § 2
§ 1 WAStAÜStVtrG
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt)
  1. Gesetze
  2. WAStAÜStVtrG
  3. § 1
§ 2 EinglMV 2019, Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für Verwaltungskosten
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. § 2
Anlage 3 EinglMV 2019, (zu § 1 Absatz 6 Satz 6) Verteilung der Eingliederungsmittel
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. Anlage 3
Anlage 5 EinglMV 2019, (zu § 2 Absatz 6 Satz 4) Verteilung der auf die Bundesagentur für Arbeit entfallenden Verwaltungsmittel nach Abzug der Mittel für überörtlich wahrzunehmende Verwaltungsaufgaben der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. Anlage 5
Eingangsformel EinglMV 2019
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. Eingangsformel
§ 1 EinglMV 2019, Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. § 1
§ 4 EinglMV 2019, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. § 4
§ 3 EinglMV 2019, Neuberechnung der Anteile nach Veränderung der Zuständigkeit von Jobcentern
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. § 3
Anlage 1 EinglMV 2019, (zu § 1 Absatz 3 Satz 3 und § 2 Absatz 4 Satz 2) Verteilung der Eingliederungs- und Verwaltungsmittel
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. Anlage 1
Anlage 4 EinglMV 2019, (zu § 2 Absatz 5 Satz 3) Verteilung der Verwaltungsmittel
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2019)
  1. Gesetze
  2. EinglMV 2019
  3. Anlage 4