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Fahruntüchtigkeit Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
BSG 2. Senat, B 2 U 221/10 B, Entscheidungsdatum: 2010-11-09
- Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens - Feststellung einer etwaigen absolute Fahruntüchtigkeit
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 401/14, Entscheidungsdatum: 2015-04-09
hat angenommen, der Angeklagte habe hinsichtlich der absoluten Fahruntüchtigkeit zumindest mit Eventualvorsatz
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 597/16, Entscheidungsdatum: 2017-01-31
Tatseite hat die Strafkammer dabei zwar zunächst festgestellt, dass der Angeklagte seine Fahruntüchtigkeit
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 477/11, Entscheidungsdatum: 2011-12-21
an den Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit 1. Auf die Revision des Angeklagten
BGH 4. Zivilsenat, IV ZR 165/09, Entscheidungsdatum: 2011-05-18
: Haftungsausschluss bei Fahruntüchtigkeit als verhüllte Obliegenheit § 132 Abs. 1 VVG a.F. ist als verhüllte
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 520/13, Entscheidungsdatum: 2014-02-11
vom 7. April 1994 - 4 StR 130/94, BGHR StGB § 316 Abs. 1 Fahruntüchtigkeit, alkoholbedingte 4
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 365/14, Entscheidungsdatum: 2014-09-09
erkennen können, dass es aufgrund seiner Fahruntüchtigkeit zu einem Zusammenstoß und dadurch
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 111/15, Entscheidungsdatum: 2015-06-02
den Urteilsgründen aber weitere gewichtige Anzeichen für die Fahruntüchtigkeit der Angeklagten
BGH 4. Zivilsenat, IV ZR 251/10, Entscheidungsdatum: 2012-01-11
(hier: Kürzung auf null bei absoluter Fahruntüchtigkeit). Dazu bedarf es der Abwägung der Umstände
BVerwG 3. Senat, 3 C 13/16, Entscheidungsdatum: 2017-04-06
. Auch bei einer relativen Fahruntüchtigkeit, also bei einem Blutalkoholwert zwischen 0,3 und unter 1,1 Promille
BGH 4. Zivilsenat, IV ZR 225/10, Entscheidungsdatum: 2011-06-22
Fahruntüchtigkeit Der Versicherer kann bei grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalles
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 369/12, Entscheidungsdatum: 2012-12-06
an seiner Fahruntüchtigkeit bewusst war. Die Annahme der Jugendkammer, der Angeklagte habe sich aufgrund jugendlicher
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 78/16, Entscheidungsdatum: 2016-10-12
der für sie erkennbaren alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit (Blutalkoholkonzentration 0,46 ‰) missachtete
BVerwG 6. Senat, 6 C 30/13, Entscheidungsdatum: 2014-10-22
eine „absolute Fahruntüchtigkeit“ erst bei einem Blutalkoholgehalt von 1,1 ‰ vor, wobei ein Sicherheitsabschlag
BVerwG 3. Senat, 3 C 24/15, Entscheidungsdatum: 2017-04-06
Fahruntüchtigkeit, also bei einem Blutalkoholwert zwischen 0,3 und unter 1,1 Promille in Verbindung
BSG 2. Senat, B 2 U 19/11 R, Entscheidungsdatum: 2012-11-13
des Gesetzgebers - Einstandspflicht des Unfallversicherungsträgers - absolute Fahruntüchtigkeit wegen
BAG 8. Senat, 8 AZR 705/11, Entscheidungsdatum: 2012-11-15
Fahruntüchtigkeit könne auch angenommen werden, wenn zwar nicht eine Blutalkoholkonzentration von 1,1
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 532/15, Entscheidungsdatum: 2016-01-13
) Fahruntüchtigkeit bei der Fahrt in M. wurde auch berücksichtigt, dass der Angeklagte Langzeitkonsument
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 217/12, Entscheidungsdatum: 2012-09-27
Fahruntüchtigkeit zeichne sich hier durch den unglücklichen und eher unwahrscheinlichen Umstand
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 435/12, Entscheidungsdatum: 2012-12-04
Straßenverkehr, obwohl er infolge Alkoholgenusses absolut fahruntüchtig war. Infolge der Fahruntüchtigkeit fuhr