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Urteile für Drogen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-20
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Feststellung eines Hangs zum übermäßigen Genuss von Rauschmitteln
...Dazu kommt gelegentlicher Kokainkonsum, wenn ihm diese Droge angeboten wird oder er finanziell zum Erwerb in der Lage ist." 5 Im Jahr 2003 wurde der Angeklagte u.a. wegen mehrfacher Raub-, Erpressungs- und Diebstahlsdelikte zu einer Einheitsjugendstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Taten hatte er zur Finanzierung seines Haschischkonsums begangen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 421/11
2013-03-19
BGH 5. Strafsenat, Mittäterschaft beim Raub: Verantwortlichkeit eines Mittäters für Handlungen seines Tatgenossen
...Nach den Feststellungen des Landgerichts überfielen die Angeklagten den Nebenkläger, den sie für einen Drogenhändler hielten, in seiner Wohnung, um Geld und Drogen zu erbeuten. Sie gingen davon aus, dem Nebenkläger aufgrund ihrer Überzahl deutlich überlegen zu sein, und erwarteten, dessen Widerstand „nur für kurze Zeit ohne erhebliche Gewaltanwendung überwinden zu müssen“ (UA S. 10)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 575/12
2017-06-14
BGH 3. Strafsenat, Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Anforderungen an die Erfolgsaussichtsprüfung
...daraus ergibt, dass die Betäubungsmittel in diesen Fällen sichergestellt wurden, in den Fällen 1 und 2 fehlt, so ist doch zu beachten, dass das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes sich nicht strafschärfend auswirkt. 13 b) Nicht frei von Bedenken ist auch die strafschärfende Berücksichtigung des Umstandes, dass es sich bei den Betäubungsmitteln in allen Fällen "um Amphetamin, also eine sog. harte Droge...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 97/17
2017-04-25
BGH 3. Strafsenat, Betäubungsmitteldelikt: Strafzumessung; Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; Voraussetzungen für die Einziehungsanordnung
...Dabei handelte er als Kurier für einen Hintermann, der die Drogen gewinnbringend veräußern wollte. Das Rauschgift wurde im Rahmen einer Kontrolle sichergestellt. 3 Noch am selben Tage wurden bei der Durchsuchung einer vom Angeklagten genutzten Garage in M. weitere 1.521 Gramm Marihuana mit einem Wirkstoffgehalt von 269 Gramm THC sichergestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 81/17
2016-05-31
BGH 3. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erforderliche Feststellung von Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge; Schätzung der Wirkstoffkonzentration; Geldgier des Täters als Strafschärfungsgrund
...Die Strafkammer hat es verabsäumt, den Wirkstoffgehalt und die Wirkstoffmenge der jeweils gehandelten Drogen konkret festzustellen. Das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters werden durch diese Faktoren jedoch maßgeblich bestimmt, weshalb hierzu regelmäßig konkrete Feststellungen zu treffen sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 138/16
2011-11-02
BGH 2. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Ausnahme der Nicht-Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vom Revisionsangriff
...I. 2 Nach den Feststellungen konsumierte der einschlägig vorbestrafte Angeklagte S. seit Jahren Drogen, hauptsächlich Kokain und Amphetamin. Zwischen dem 2. Januar 2010 und dem 17. Februar 2010 handelte er in sieben Fällen mit Haschisch und Amphetamin in einer Größenmenge von jeweils zwischen 100 und 500 Gramm. Bei einer Wohnungsdurchsuchung am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 251/11
2018-04-24
BGH 4. Strafsenat, Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten: Strafschärfende Berücksichtigung von nicht angeklagten Straftaten; Doppelverwertungsverbot; fehlende Drogensucht
...In diesem Rahmen hat die Strafkammer ebenso wie bei der anschließenden konkreten Strafzumessung zum Nachteil des Angeklagten in die Abwägung eingestellt, es sei „davon auszugehen, dass es vor oder neben den verfahrensgegenständlichen Taten noch weitere Geschäfte gegeben hat, bei denen Drogen in den Verkehr gelangt sind“. Diese Strafzumessungserwägung begegnet durchgreifenden Bedenken....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 60/18
2016-06-15
BGH 1. Strafsenat, Jugendstrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und Gefährlichkeit des Rauschgifts im Rahmen der Strafzumessung; Bewertung von Methamphetamin; Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung; notwendige Begründung bei Verhängung einer Jugendstrafe
...Dabei hat das Landgericht zu Lasten der Angeklagten u.a. berücksichtigt, "dass es sich bei Metamphetamin gerichtsbekannterweise um eine extrem gefährliche und gesundheitsschädigende Droge mit hohem Suchtpotential handelt" bzw. auf "die gerichtsbekannt hohe Gefährlichkeit von Metamphetamin" abgestellt und diese Umstände im Rahmen der Strafzumessung im engeren Sinne erneut strafschärfend berücksichtigt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 72/16
2016-03-03
BGH 4. Strafsenat, (Strafzumessung und Maßregelanordnung: Feststellung der schuldangemessenen Strafe im Einzelfall; Berücksichtigung individualpräventiver Gründe im Rahmen der Strafmilderung; Individualpräventionen durch Anordnung von Maßregeln; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt)
...Die Betäubungsmittel erwarb, veräußerte und verwahrte der Angeklagte, um seinen und den Lebensbedarf seiner Lebensgefährtin und seiner Tochter sowie seinen Drogen- und Alkoholkonsum zu finanzieren. 4 Am 17. Oktober 2014 ließ sich der Angeklagte mit dem Pkw, in dem die Betäubungsmittel versteckt waren, zur Erfüllung einer Meldeauflage zum Polizeirevier in M. fahren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 497/15
2016-12-07
BGH 2. Strafsenat, Schwere räuberische Erpressung: Nötigung eines Rauschgifthändlers zur Herausgabe von Drogen
...Strafsenat 2 StR 522/15 Schwere räuberische Erpressung: Nötigung eines Rauschgifthändlers zur Herausgabe von Drogen 1. Auf die Revision des Angeklagten A. wird a) das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19. Mai 2015 aufgehoben, soweit die in dem Strafbefehl des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 522/15
2018-06-13
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlenden Deutschkenntnissen
...Die Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB begegnet hingegen durchgreifenden sachlich-rechtlichen Bedenken. 3 a) Nach den Feststellungen konsumierte die in der Tschechischen Republik mehrfach einschlägig vorbestrafte 41 Jahre alte Angeklagte, seitdem sie 14 Jahre alt war, Drogen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 132/18
2018-02-21
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Konkurrenzbewertung bei Drogenerwerb mit Erlös aus vorangegangenem Abverkauf; Mittäterschaft; Strafzumessung
...Die Drogen wurden nach der Anlieferung in das Café „M. “ unter den Angeklagten M. und B. aufgeteilt und in die angemieteten Büroräume gebracht. 5 Weil der Transport von Verkaufsvorräten von den Büroräumen in das Café „M. “ zu aufwändig erschien, baten die Angeklagten M. und B. den Angeklagten N. darum, Verkaufsvorräte für einzelne Tage in dessen Wohnung über dem Café zwischenlagern zu dürfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 374/17
2011-08-17
BSG 6. Senat, Vertragsarzt - Zulassungsentziehung bei Wegfall der uneingeschränkten Approbation - keine Erteilung einer Zulassung nur für die Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit in Anwesenheit eines anderen Vertragsarztes - Anordnung - Ruhen der Zulassung - angemessene Frist
...Zum anderen hat es ausgeführt, dass von einem in der Person des Klägers liegenden schwerwiegenden Mangel bei einem jahrelangen Konsum illegaler Drogen, zT noch während der Ausübung der Vertragsarzttätigkeit auszugehen sei. Unter dem Einfluss dieser bewusstseinsverändernden Stoffe habe der Kläger Versicherte behandelt und damit deren Leib und Leben gefährdet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 18/11 B
2017-02-21
BGH 1. Strafsenat
...Februar 1997 - 1 StR 804/96, als einem Drogendealer durch Täuschung Drogen abgenommen wurden und danach das Opfer mittels Waffeneinsatz davon abgehalten wurde, die Rückgabe zu verlangen und dadurch „die erstrebte Schädigung seines Vermögens hinzunehmen“. 11 Im Urteil vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 ARs 16/16
2017-06-06
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Begriff des Hanges; Prüfung der Aussichten auf das Wecken einer Therapiebereitschaft
...Das Urteil kann jedoch nicht bestehen bleiben, soweit die Strafkammer von der Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) abgesehen hat. 4 Nach den Feststellungen des Landgerichts war der Angeklagte in den Jahren 2007 bis 2010 obdachlos und hat während dieser Zeit Alkohol getrunken und Drogen (Cannabis, Amphetamin) konsumiert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 103/17
2017-01-18
BGH 2. Strafsenat, Verminderte Schuldfähigkeit: Erhebliche Einschränkung der Steuerungsfähigkeit eines Rauschgiftsüchtigen
...Mit dieser Begründung durfte die Strafkammer die Voraussetzungen des § 21 StGB nicht ablehnen. 5 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begründet die Abhängigkeit von Drogen für sich gesehen keine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 436/16
2016-02-16
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren wegen Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer Verurteilung in Ansehung tatrichterlicher Beweiswürdigung; nicht hinreichende Tatsachengrundlage
...Er konsumiere gelegentlich Drogen und habe deshalb Kontakt zur Drogenszene....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 525/15
2013-10-02
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Zulässigkeit der Revision des Angeklagten wegen Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
...Diese wollte die Drogen selbst konsumieren. 9 2. Nachdem die Angeklagte längere Zeit einen Gipsverband getragen hatte, unternahm sie die nächste Kurierfahrt für C. zu einem Zeitpunkt Mitte bis Ende Mai 2011. Sie erhielt in Tschechien abermals 170 Gramm Methamphetamin mit einem Wirkstoffgehalt von 60 Prozent von C. ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 75/13
2011-05-25
BGH 5. Strafsenat, Strafzumessung: Berücksichtigung konkret festgestellter Tat- und Lebensumstände
...Nach dem Urteilszusammenhang hat das Landgericht zulässigerweise strafmildernd bewertet, dass das veräußerte Kokain nahezu vollständig beim unmittelbaren Abnehmer des Angeklagten sichergestellt werden konnte. 5 c) Soweit die Strafkammer zu Lasten des Angeklagten die Gefährlichkeit des Betäubungsmittels als „Droge aus dem mittleren Gefährlichkeitsbereich“ eingestuft hat, ist diese Bewertung zwar unzutreffend...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 63/11
2017-02-14
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln u.a.: Verwerfung der Revision wegen Nichtberuhens des Urteils auf der Gefährlichkeitseinstufung von Methamphetamin
...Soweit die Strafkammer ausgeführt hat, dass „es sich bei dem Betäubungsmittel Methamphetamin um eine äußerst gefährliche Droge mit hohem Suchtpotential und hohen gesundheitlichen Gefahren für die Konsumenten handelt“, schließt der Senat aus, dass das angefochtene Urteil auf der Gefährlichkeitseinstufung beruht. Appl Eschelbach Zeng Bartel Grube...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 303/16