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Urteile für Drogen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-13
BGH 3. Strafsenat, Bemessung der Gesamtfreiheitsstrafe: Anrechnung von in Brasilien verbrachter Haftzeit wegen funktionaler Verfahrenseinheit bei Betäubungsmitteldelikten
...September 2009 in vier Fällen Kokain in einer Menge von jeweils mindestens einem Kilogramm auf dem Luftwege von Südamerika nach Europa, wo sie die zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten Drogen noch vor ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland übergab. Am 11. April 2010 begab sich die Angeklagte nach Sao Paolo, wo sie rund 2,5 kg Kokain zum Weitertransport nach Europa übernahm....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 440/16
2014-05-20
BGH 1. Strafsenat, Verminderte Schuldfähigkeit: Erhebliche Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit infolge Betäubungsmittelabhängigkeit
...November 2004 - 5 StR 376/03, BGHSt 49, 342, 344). 10 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begründet die Abhängigkeit von Drogen für sich gesehen keine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ 2013, 519)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 90/14
2011-10-25
BGH 4. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung: Vorliegen einer das Leben gefährdenden Behandlung
...Hieran fehlt es. 11 Die Urteilsgründe enthalten – bis auf die Erwähnung eines stationären Psychiatrieaufenthaltes im Jahre 2005, bei dem u.a. die Diagnose einer Polytoxikomanie vom Prägnanztyp eines Abhängigkeitssyndroms gestellt wurde – keine Feststellungen zum Drogen- und Alkoholkonsum des Angeklagten, sodass nicht nachvollzogen werden kann, aufgrund welcher Tatsachen der Sachverständige auf einen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 455/11
2018-12-20
BGH 1. Strafsenat
...Generalbundesanwalt hat in seiner Zuschrift ausgeführt: „Keinen Bestand haben kann hingegen die Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt. a) Bereits die Annahme, bei dem Angeklagten liege kein Hang im Sinne des § 64 StGB vor, da - unabhängig von seinem Konsumverhalten - jedenfalls sicher habe festgestellt werden können, dass auf der Arbeitsstelle des Angeklagten eventuelle Drogen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 600/18
2017-10-18
BGH 3. Strafsenat, Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Urteilsfeststellungen zum Mitsichführen einer Waffe
...März 2000 - 1 StR 441/99, NStZ 2000, 433), da das angefochtene Urteil die räumlichen Verhältnisse nicht beschreibt, insbesondere weder die Größe der Wohnung und die Anzahl und Aufteilung ihrer Räume noch die genaue Lage des Messers und die der Drogen mitteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 78/17
2010-08-04
BGH 3. Strafsenat, Strafzumessung: Nachteilige Verwertung des Verteidigungsverhaltens
...Das Landgericht hat sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der Angeklagte nach den Feststellungen seit Januar 2009 keine Drogen mehr konsumiert und deshalb im Zeitpunkt der Hauptverhandlung schon ein Jahr abstinent gelebt hat. Becker Pfister Sost-Scheible Hubert Mayer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 192/10
2011-04-13
BGH 3. Strafsenat, Erpressung: Erzwingung der Herausgabe eines Pfandgegenstandes bei nicht bestehender Forderung
...Der Angeklagte bedrohte den Geschädigten mit einem Messer und versetzte ihm Schläge ins Gesicht, um ihn so zur Begleichung einer, wie er wusste, rechtlich nicht existenten Forderung oder Übergabe einer entsprechenden Menge von Drogen zu veranlassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 70/11
2010-10-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Einstellung des Strafverfahrens
...Seine späteren Versetzungsanträge blieben deshalb auch ohne Erfolg. 33 Ungeachtet dessen beruht der Betäubungsmittelkonsum offensichtlich auf einer gewissen Labilität im Hinblick auf Drogen, ohne dass es aber damals oder heute Anhaltspunkte für eine Drogenabhängigkeit gab oder gibt. Bereits im ersten Disziplinarverfahren hatte sich der frühere Soldat am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 44/09
2015-09-09
BGH 4. Strafsenat, Unerlaubte Einfuhr und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei Kurierfahrten; Abwicklung von Zahlungsvorgängen als Teil des Handeltreibens
...Auch eine Einbindung in eine gleichberechtigt verabredete, arbeitsteilige Durchführung des Umsatzgeschäfts kann für die Annahme von Mittäterschaft sprechen, auch wenn die konkrete Tätigkeit in diesem Rahmen auf die Beförderung von Drogen, Kaufgeld oder Verkaufserlös beschränkt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 347/15
2013-08-20
BGH 5. Strafsenat, Verminderte Schuldfähigkeit bei Beschaffungsdelikten: Angst vor bevorstehenden Entzugserscheinungen als Schuldminderungsgrund bei unschwerem Zugriff auf Cannabis vor der Raubtat
...Dezember 2011 beteiligte sich der Angeklagte als Gehilfe an einem von zwei Tätern verübten bewaffneten Überfall auf eine Spielhalle, wobei er vor und nach der Tat mit einem der Täter einen Joint rauchte; er erhielt ein Drittel der erbeuteten 510 € und kaufte damit Drogen (Tat 3). Am 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 36/13
2017-02-08
BGH 3. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Strafmilderung bei vollständige Sicherstellung der Drogen aus einer Marihuanaplantage
...Strafsenat 3 StR 483/16 Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Strafmilderung bei vollständige Sicherstellung der Drogen aus einer Marihuanaplantage 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Kleve vom 1. September 2016 aufgehoben; jedoch bleiben die Feststellungen aufrechterhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 483/16
2015-06-30
BGH 3. Strafsenat, Einfuhr von Betäubungsmitteln durch Bodypacker: Abgrenzung zur Durchfuhr
...Diese Voraussetzung liegt auch vor, wenn der Täter die Droge verschluckt hat (Bodypacker), deren Bestimmungsort im Ausland liegt und der Aufenthalt im Inland aufgrund des gewählten Transportweges nur vorübergehend ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 219/15
2012-02-16
BGH 3. Strafsenat, Strafzumessung: Berücksichtigung der Einziehung eines Pkw
...Ihren zum Transport der Drogen benutzten Pkw hat es eingezogen; weiter hat es zu ihren Lasten eine Verfallsentscheidung getroffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 470/11
2011-02-24
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt
...Hinzu kommt, dass mit dem früheren gesetzlichen Betreuer des Angeklagten und Vorsitzenden des Betreuungsvereins der Diakonie A. ein Zeuge benannt war, der über professionelle Erfahrungen als Betreuer mit psychisch kranken und drogen- bzw. alkoholabhängigen Personen verfügte und Verhalten und Einstellungen des Angeklagten über einen längeren Zeitraum unmittelbar beobachten konnte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 602/10
2017-02-07
BGH 3. Strafsenat, Betäubungsmitteldelikt: Voraussetzung der Einziehung von Betäubungsmitteln
...Das Landgericht hat diese Drogen nicht der von der Anklage erfassten Tat zuordnen können. 4 Keinen Bestand hat auch die Einziehung der schwarzen Sporttasche "Runaway"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 557/16
2019-02-26
BGH 1. Strafsenat
...September 2017 wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln in drei tatmehrheitlichen Fällen neben einer Geldauflage von 400 Euro die Weisungen erteilt, binnen zwei Monaten Erstkontakt zum Gesundheitlichen Dienst des Landratsamts Deggendorf aufzunehmen sowie sich für die Dauer von zwölf Monaten jeglichen Konsums von Drogen nach dem BtMG zu enthalten und nach Weisung der Jugendgerichtshilfe Urin-...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 692/18
2010-02-04
BGH 3. Strafsenat, Strafaussetzung zur Bewährung: Rechtsfehlerhafte Verneinung besonderer Umstände
...Keinen Bestand hat das Urteil, soweit das Landgericht dem Angeklagten die Aussetzung der Vollstreckung der Strafe zur Bewährung versagt hat. 3 a) Das Landgericht gelangt zu einer ungünstigen Sozialprognose (§ 56 Abs. 1 StGB) mit der Begründung, der Angeklagte konsumiere seit Anfang 2002 Marihuana und zeige keine Einsicht in sein "Drogenproblem"; es bestehe deshalb die Gefahr, dass er erneut zu Drogen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 8/10
2017-08-31
BGH 4. Strafsenat, Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung des Handelns aus „reiner Gewinnsucht“ bei Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
...Unter Abwägung der für die Strafzumessung bedeutsamen Urteilsfeststellungen, wobei bei zutreffender Wertung nicht strafmildernd zu berücksichtigen ist, dass der Angeklagte lediglich mit ‚weichen‘ Drogen gehandelt hätte, erweist sich die verhängte Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten als angemessen." 4 Dem tritt der Senat bei; auch er hält die erkannte Strafe mit Blick auf den Unrechts-...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 297/17
2016-02-25
BGH 2. Strafsenat, Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten: Handeltreiben mit einer im Grenzbereich zur nicht geringen Menge liegenden Menge an Amphetamin; Eigenkonsum als Strafschärfungsgrund
...Bei dieser Sachlage ist der für sich genommen straflose Eigenkonsum von (zuletzt nur noch weichen) Drogen als Nachtatverhalten kein bestimmender Strafschärfungsgrund....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 39/16
2010-06-29
BGH 4. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Absehen von der Unterbringungsanordnung nach Gesetzesänderung
...Das Rechtsmittel hat in dem aus der Entscheidungsformel ersichtlichen Umfang Erfolg; im Übrigen ist es unbegründet im Sinne des § 349 Abs. 2 StPO. 2 Das Urteil kann nicht bestehen bleiben, soweit eine Entscheidung über die Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) unterblieben ist. 3 Nach den Feststellungen kam der Angeklagte bereits frühzeitig mit Drogen in Kontakt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 241/10