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Urteile für Download

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-06
BGH 8. Zivilsenat, Einspeisevergütung für Strom aus einer Biomasseanlage: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung des Formaldehydbonus
..., 2009, S. 9 [Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), abrufbar unter www.erneuerbare-energien.de/EE/Redaktion/DE/Downloads/EEG/eeg§verguetung.pdf?])....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 255/14
2013-11-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...August 2004 in deutscher Sprache auf eine entsprechende Anwendung der Firma „Iparigrafika Ld.“ hingewiesen, die unter der Adresse „http://www.iparigrafika.hu/pageflip“ zum Download bereit gestanden habe. 14 „Blätterkatalog“ habe sich, so die Antragstellerin weiter, nicht im Verkehr durchgesetzt, § 8 Abs. 3 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/12
2010-04-29
BSG 3. Senat, (Krankenversicherung - Krankenhaus - Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG - Verfassungsmäßigkeit)
...Quartal 2008, S 1, http://www.bmg.bund.de/cln_151/nn_1168278/SharedDocs/Downloads/DE/Statistiken/Gesetzliche-Krankenversicherung/Kennzahlen-und-Faustformeln/Kennzahlen-und-Faustformeln, templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Kennzahlen-und-Faustformeln.pdf , recherchiert am 22.4.2010) und bilden damit den höchsten Kostenblock innerhalb des GKV-Systems....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 11/09 R
2017-10-18
BGH 1. Zivilsenat, Missbrauch der Vertretungsmacht: Wirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts zur Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH - media control
...Erhebung von Daten über den Download und das Streaming von aufgezeichneten Audio-Daten; 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 6/16
2016-07-06
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Weite Auslegung des Begriffs "Telekommunikation" iSd § 100a StPO begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken - Überwachung des gesamten Internetverkehrs eines Beschuldigten als Telekommunikationsüberwachung iSd § 100a StPO
...Dass auch alle "Datenkommunikation" - unter anderem der Übertragungsvorgang beim Aufruf einer Seite aus dem Internet, Fälle des Up- und Downloads oder das "Surfen" und "Googeln" - als Telekommunikation anzusehen ist, wird teilweise sogar als unproblematisch erachtet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1454/13
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Küche aufnehmen. 38 (3) „Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung“ können beispielsweise als selbsttätige ortsfeste Feuerlöschanlage in einer mit gerätetechnischer Intelligenz ausgestatteten Gastronomieküche zum Einsatz kommen (vgl. die Leitlinien zur Schadenverhütung der deutschen Versicherer – Sicherheitsvorschriften für Betriebe der Gastronomie, https://shop.vds.de/de/download...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/17
2017-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ILM Internationale Lederwarenmesse" – zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche - Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden Wortfolge "Internationale Lederwarenmesse" akzessorisch – Akronym nimmt beschreibenden Charakter an - Schutzunfähigkeit
...B. über ihr Smartphone auf alle Informationen betreffend die Aussteller und deren Messestände sowie Produktneuheiten zugreifen oder es können von den Ausstellern Produktbilder, PDF-Dateien, Animationen und (Musik)Videos problemlos zum Download angeboten werden; verbunden sind damit häufig auch noch die Waren der Klasse 9 „elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Zeitschriften, Zeitungen,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/15
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Online Werbeführers, der Waren und Dienstleistungen von anderen zeigt; computerisierte Datenbank-Managementdienstleistungen, nämlich Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Online-Bestelldienstleistungen, nämlich verwaltungstechnische Bearbeitung; 14 Klasse 38: Kommunikationsdienstleistungen bei der Übertragung, dem Caching (Zwischenspeicherung), dem Zugang, dem Empfang, dem Downloaden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
2018-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Juni 2017 (nicht der eidesstattlichen Versicherung) waren als Anlage BF A 8 eine als download erhältliche Broschüre des A… vom Herbst/Winter 2016/17 beigefügt sowie als Anlage BF A 10 ein Ausdruck einer Internetseite des A… mit einem Hinweis auf den Kartenvor- verkauf für den Freizeitpark E…....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/15
2012-04-19
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Auskunftsanspruch gegen den Internetprovider bei unbefugter Zugänglichmachung von Filmwerken in einer Internet-Tauschbörse
...GmbH verfügt über eine Software, mit der festgestellt werden kann, über welchen Internetanschluss eine bestimmte Datei zum Download angeboten wird. Die von der Antragstellerin vorgelegte Anlage ASt 1 enthält von der i....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 77/11
2016-10-12
BGH 8. Zivilsenat, Einspeisevergütung für aus flüssiger Biomasse erzeugten Strom: Vergütungsanspruch bei Verwendung eines Gemischs aus zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse
...Dezember 2010 (Az. 524-10014/0078; abrufbar unter anderem unter http://www.ble.de/SharedDocs/Downloads/02_Kontrolle/05_NachhaltigeBiomasseerzeugung/Erlass_nachtraegliche_Ausstellung_NNw.html) enthaltene (zusätzliche) Übergangsregelung entgegen, wonach unter den dort näher bezeichneten Voraussetzungen Nachhaltigkeitsnachweise bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 141/15
2014-07-02
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung eines psychotherapeutisch tätigen Arztes mit einem psychologischen Psychotherapeuten
...Wie sich aus den im Internet dazu veröffentlichten tragenden Gründen (https://www.g-ba.de/downloads/40-268-293/2007-01-18-Bedarf-Nr-7a-7b_TrG.pdf; vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 17.6.2009 - L 11 B 6/09 KA ER - GesR 2010, 259, Juris RdNr 46) ergibt, sollte mit dieser Regelung Änderungen in der Berufsordnung mit Auswirkung auf die Zuordnung zur Arztgruppe Rechnung getragen werden, indem...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 23/13 R
2014-04-02
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - ermächtigte Hochschulambulanz keine Krankenhausfachambulanz - Beschränkung der Überweisung an Vertragsärzte oder Medizinische Versorgungszentren - keine Anwendung des Bestimmtheitsgebots bei Normsetzung durch Verträge im SGB 5
...Ambulanzen der Hochschulkliniken in Forschung, Lehre und Versorgung an ausgewählten Standorten, Gutachten im Auftrag des BMBF, 2003; Beeretz in: Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltsverein, 2008, S 283 ff; Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der ambulanten Universitätsmedizin in Deutschland vom 2.7.2010, S 24 f, im Internet abrufbar unter http://www.wissenschaftsrat.de/download...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 20/13 R
2017-07-27
BGH 1. Strafsenat, Datenveränderung: Verfallsanordnung hinsichtlich erlangter Bitcoins
...II. 14 Zum Betrieb des Botnetzes wurden insgesamt sieben Server betrieben, wobei es sich um einen Command-and-Control-Server, einen Hauptserver, einen Statistikserver und vier immer wieder wechselnde Server zur Bereitstellung der infizierten Dateien zum Download handelte. 15 Zwischen dem 19. November 2012 und dem 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 412/16
2019-01-24
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstöße eines Telekommunikationsdienstleistungsanbieters: Verfolgung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche wegen verschiedener Werbemaßnahmen vor verschiedenen Gerichten; sukzessive Verfolgung lauterkeitsrechtlicher und markenrechtlicher Ansprüche in getrennten Verfahren der einstweiligen Verfügung; Herabsetzung des Mitbewerbers durch humorvollen Werbevergleich; irreführende Werbung mit von Dritten vergebenen Testsiegeln - Das beste Netz
...Auf der Internetseite www.1und1.de, für die laut Impressum beide Beklagte verantwortlich sind, wird gleichfalls für die Dienstleistungen der Beklagten zu 1 geworben. 2 Bei dem im Jahr 2015 von der Zeitschrift "Connect" durchgeführten Festnetztest erhielt das Angebot der Beklagten zu 1 in den getesteten Kategorien "Sprachtelefonie", "Uploads und Downloads", "Webseiten und Gaming" sowie "Web TV" jeweils...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 200/17
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Gerätevergütung: Technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs mit Festplatte zur Bild- und Tonaufzeichnung – PC mit Festplatte I
...Neben publizistischen Beiträgen hätten die PC-Hersteller selbst in großen Werbekampagnen und in Bedienungsanleitungen ihre Geräte als bestens geeignet für Multimediaanwendungen, als "perfekte Lösung für ... digitales TV, Video, Audio, Internet und Daten" angepriesen, die ein "rasantes Downloaden aller Dateien" bei "brillanter Bild- und Videoqualität" ermöglichten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 39/15
2012-01-24
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – mangelnde erfinderische Tätigkeit – Ausführbarkeit – Fachmann - Inanspruchnahme einer Priorität - Sachverständigengutachten
...., Science, Juni 1985, 228, S. 1315 bis 1317 (Internet download vom 27.8.2010) 42 NB5 S.F. Parmley und G.P. Smith, Gene, 1988, 73, S. 305 bis 318 43 NB6 Im parallelen britischen Verfahren ergangenes Urteil vom 5. Juli 2011, Akz HC09C04770 44 NB7 DE 694 24 846 T2 45 NB8 Produktinformation von Invitrogen vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 5/10 (EU)
2017-07-27
BGH 1. Zivilsenat, Vorlage an den Europäischen Gerichtshof: Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des Vervielfältigungsrechts, des Rechts der öffentlichen Wiedergabe oder Zugänglichmachung – Reformistischer Aufbruch
...Nach Einsicht in das Manuskript beharre der Kläger immer noch auf seiner Aussage, der Herausgeber habe den Sinn des Texts durch das Ändern der Überschrift entstellt. 6 Neben dem Artikel waren unter der Überschrift "PDF-Download" die Ursprungsfassungen des Manuskripts und des Buchbeitrags als PDF-Dateien hinterlegt und konnten über einen elektronischen Verweis (Link) abgerufen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 228/15
2018-08-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Angry Band/ANGRY BIRDS (IR-Marke)/ANGRY BIRDS (Unionsmarke)" – bis zur Identität reichendes Warenähnlichkeitsverhältnis – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Das mit den Marken gekennzeichnete Spiel habe mehrere Preise gewonnen und nehme mit 2 Milliarden Downloads eine marktführende Position ein. Es sei Gegenstand der Berichterstattung in den Medien und habe sich zum festen Bestandteil der Popkultur entwickelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/14
2019-01-31
BGH 1. Zivilsenat, Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen
...Die Beklagte hat in der Folgezeit die Bezeichnung "Omen" sowie Kombinationen mit diesem Wort als Titel für einzelne Stücke der Band "The Prodigy" auf physischen Datenträgern verwendet sowie solche Stücke auf ihrer Website zum Download bereitgehalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 97/17